Deutsche Soziale Union
| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründungsdatum: | 20. Januar 1990 |
| Gründungsort: | Leipzig |
| Mitglieder: | 5.000 (Stand: Oktober 2001) |
| Vorsitzender: | Roberto Rink |
| Adresse: | DSU Postfach 530134 01291 Dresden |
| Parteigliederung: | Landesverbände |
| Website: | www.deutsche sozialeunion.de |
Die Deutsche Soziale Union (Kurzbezeichnung: DSU) ist eine Kleinpartei in Deutschland.
Inhaltliches Profil
Die DSU ist vorrangig im Osten Deutschlands aktiv. Sie ist dem konservativen Spektrum zuzuordnen. Politisch ist die Partei mit der Zeit nach rechts gerückt.
Struktur
Mit Ausnahme von Sachsen haben sich wirkliche Hochburgen der DSU nie etabliert. In ihrem einstigen Stammland Sachsen ist sie auch heute noch vor NPD und Republikanern die stärkste kommunale Kraft rechts von der CDU. Bei den Kommunalwahlen im Juni 2004 konnte die DSU dort insgesamt 31 Mandate (1999: 27) in kreisfreien Städten und Landkreisen erringen. Am stärksten vertreten ist sie dabei im Vogtlandkreis mit 6 und im Landkreis Löbau-Zittau mit 4 Sitzen. Daneben stellt die DSU vereinzelt kommunale Mandatsträger in Brandenburg und Sachsen-Anhalt.
In Sachsen hat die DSU nach eigenen Angaben derzeit noch 400 Mitglieder. Landesvorsitzender ist dort seit 2004 der Leipziger Stadtrat Karl-Heinz Obser.
Jugendorganisation
Die DSU unterhält mit der Jungen Sozialen Union einen außerhalb Sachsens bedeutungslosen Jugendverband. Vorsitzender ist Joerg Krause, der auch dem Bundesvorstand der DSU angehört. Seit 2002 existiert ein Kooperationsvertrag mit der Freiheitlichen Jugend, einem überparteilichen rechtskonservativen Jugendbündnis.
Geschichte
Gründung und erste Jahre
Sie wurde in der DDR am 20. Januar 1990 in Leipzig gegründet. Zu den Gründungsgruppierungen zählten zwölf christliche, liberale und konservative Oppositionsgruppen. Diese waren die CSPD (Christlich-soziale Partei Deutschlands), der der erste DSU-Vorsitzende Hans-Wilhelm Ebeling angehörte, Forumpartei, Fortschrittliche Volkspartei, CSU/DSU, Freie Demokratische Union, Sozialbürgerliche Union, Deutsche Freiheitsunion, Vereinigte Union Sachsen, CDSU, Deutsche Friedensunion, Thüringische Friedensunion und Thüringische Forumspartei. Mit der Namenswahl zeigte man bereits die gewünschte politische Nähe zur bayerischen CSU an.
Zur Volkskammerwahl am 18. März 1990 ging sie zusammen mit der CDU und dem Demokratischen Aufbruch (DA) das Wahlbündnis Allianz für Deutschland ein, das die Wahl gewann. Die DSU erreichte 6,3% und 25 Sitze. Es zeigte sich ein deutliches Süd-Nord-Gefälle: In den Bezirken Karl-Marx-Stadt (14,8%), Dresden (13,8%) und Leipzig (10,1%) erzielte die DSU zweistellige Ergebnisse, und schnitt auch in den Bezirken Suhl und Erfurt überdurchschnittlich ab. Insbesondere in den nördlichen Bezirken erreichte sie dagegen nur zwischen 2% und 3% der Stimmen.
Nach der Wahl beteiligte sich die DSU an der letzten DDR-Regierung. Mit Peter-Michael Diestel stellte sie den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister der letzten DDR-Regierung. Hans-Wilhelm Ebeling wurde Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Ein prominenter Berater im Hintergrund war der ehemalige Journalist Gerhard Löwenthal. Unter anderem schrieb er große Teile der Programmatik für den anstehenden Wahlkampf für den ersten gesamtdeutschen Bundestag. Nebenher beriet er den DSU-Vorstand bei den Vertragsverhandlungen mit der CDU im Vorfeld der Begründung der später siegreichen Allianz für Deutschland. Er vertrat damals den Standpunkt, in Deutschlands Mitte und Osten müsse eine konservative Regionalpartei nach dem Bilde der CSU geschaffen werden. Nach dem überragenden Sieg der Allianz wischte Helmut Kohl alle Überlegungen beiseite und zwang die CSU zum Abbruch des Engagements für die DSU. Im Laufe des Jahres 1990 löste die Partei sich wieder aus der Allianz. Einher ging dies aber auch mit einem Bedeutungsverlust. Prominente Mitglieder wie Peter-Michael Diestel und Volkmar Weiss traten zur CDU über.
Bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern am 14. Oktober 1990 schaffte die DSU in keinem Bundesland den Einzug in den Landtag. In ihren Hochburgen Sachsen und Thüringen erreicht sie 3,6% bzw. 3,3%, in den anderen Ländern bleibt sie unter 2%.
Nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik wurde auf Druck der CSU Hansjoachim Walther Minister im Kabinett Kohl.
Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 erhielt die DSU im Wahlgebiet Ost nur 1,0% (bundesweit: 0,2%) der Stimmen.
Weitere Entwicklung
In den nachfolgenden Jahren gelangen der DSU Wahlerfolge nur noch auf kommunaler Ebene, insbesondere in Sachsen. Das beste Landtagswahlergebnis der DSU nach 1990 ist die Landtagswahl in Sachsen 1994 mit 0,6%.
Parteichef ist seit 1993 Roberto Rink, ein Fuhrunternehmer aus dem vogtländischen Treuen, der dort auch im Stadtrat sitzt. Ende der neunziger Jahre gab es in der DSU Bestrebungen, mit dem mittlerweile aufgelösten Bund Freier Bürger (BFB) und der Deutschen Partei (DP) zu fusionieren, wovon die DSU allerdings bald wieder abrückte.
1998 wollte die DSU zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit den Republikanern eine Listenverbindung eingehen, was aber an juristischen Gründen scheiterte. In Dresden bildete sie bis 2004 lange Zeit eine Fraktion gemeinsam mit der FDP und nahm zunehmend inhaltlich deren Programm an, da sie für sich gar nicht mehr wahrgenommen wurde und zudem viele Wähler an die Freien Wähler, FDP und CDU verlor. Da der ehemalige Partner den verbliebenen einen Stadtrat der DSU nun nicht mehr benötigt, drohen weiterer Identitätsverfall und die Nahezu-Bedeutungslosigkeit als politisch bindende und bündelnde Organisation. Jedoch wurde die Partei schon oft "totgesagt" und konnte dennoch zeitweise regional immer wieder überraschen.
Im November 2004 vereinbarte die DSU mit den Republikanern und DP eine Zusammenarbeit in Abgrenzung zu NPD und DVU. Dies scheiterte jedoch, da die DP ihren Vorsitzenden Heiner Kappel kurze Zeit später absetzte und nun ein Bündnis mit der NPD anstrebt.
Ab 2004 gab es ebenso Versuche der NPD, Teile der DSU in eine „nationale Volksfront“ einzubinden. So nahm der Bundesvorsitzende Rink Anfang Januar 2005 an einem Neujahrsempfang der sächsischen NPD-Landtagsfraktion teil. Dies stieß in seiner eigenen Partei überwiegend auf Kritik. Anfang April 2005 vereinbarte die Partei eine Kooperation mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D).
Für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 schloss sich die DSU mit der Offensive D und der STATT-Partei zu einer Listenverbindung unter dem Namen "Bündnis Offensive für Sachsen-Anhalt (Offensive D - Statt-Partei - DSU)" zusammen.
Literatur
- Wolfgang Jäger und Michael Walter: Die Allianz für Deutschland: CDU, Demokratischer Aufbruch und Deutsche Soziale Union 1989/1990. Köln: Böhlau 1998, ISBN 3-412-13197-0
- Die Rolle der 1990 in Leipzig gegründeten Deutschen Sozialen Union (DSU) bei der Einigung Deutschlands. In: Hartmut Zwahr, Uwe Schirmer und Henning Steinführer (Hrsg.): Leipzig, Mitteldeutschland und Europa. Festgabe für Manfred Straube und Manfred Unger zum 70. Geburtstag. Beucha: Sax 2000, S. 245-253.