Resolution 1718 des UN-Sicherheitsrates
Die Resolution 1718 des UN-Sicherheitsrates wurde durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 14. Oktober 2006 einstimmig angenommen. Sie verhängt eine Reihe von wirtschaftlichen Sanktionen gegen Nordkorea als Reaktion auf den nordkoreanischen Atombombentest vom 9. Oktober 2006.
Kernpunkte der Resolution sind:[1]
- Nordkorea muß alle seine Kernwaffen, Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen vernichten.
- Nordkorea muß "ohne Vorbedingungen" zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückkehren.
- Die Schiffe mit Gütern nach und von Nordkorea können angehalten und auf Massenvernichtungswaffen und dafür taugliches Material inspiziert werden.
- Der Verkauf von Kriegsmaterial, beispielsweise Hubschrauber, Kampfflugzeuge, Panzern, Artilleriegranaten, Raketen und damit verbundener Technologie ist verboten.
- Finanzbesitz von Individuen und Firmen, die in das nordkoreanische Waffenprogramm involviert sind, werden eingefroren.
- UN-Mitgliedsstaaten ist es verboten, Luxusgüter nach Nordkorea zu exportieren.
Zwar beruft sich die Resolution ausdrücklich auf Artikel VII der Charta der Vereinten Nationen, der die Anwendung von Gewalt erlaubt[1], aber militärische Aktionen sind auf Wunsche von Russland und China, den wichtigsten Handelspartnern Nordkoreas, in der Resolution nicht vorgesehen. Die Resolution erlaubt nur "friedliche Sanktionsmaßnahmen". Die fünf Veto-Mächte hatten tagelang um den Resolutionstext gerungen und China setzte sich mit der Forderung durch, daß weitergehende Maßnahmen eine neuerliche Entscheidung des Sicherheitsrates erfordern.[2]
Der UN-Sicherheitsrat war im Vorfeld entschlossen gewesen, durch eine geschlossene Haltung bei der Verabschiedung der Resolution ein klares Signal nach Pjöngjang hinsichtlich seiner Verurteilung des Atomwaffentests vom 9. Oktober zu senden. Sowohl China als auch Russland sind allerdings besorgt, daß die Kontrolle von Schiffen zu Konfrontationen zwischen der nordkoreanischen Marine und der United States Navy führt.[3]
Der nordkoreanische UN-Botschafter Pak Gil Yon reagierte mit einem kurzen Statement, in welchem Nordkorea dem Sicherheitsrat "Gangster-Methoden" vorwarf. Später sagte er vor Journalisten, dass sein Land das Verhalten des Sicherheitsrates als "Kriegserklärung" interpretiere.[4]
Siehe auch
Nordkoreanisches Kernwaffenprogramm
Weblinks
- Englischer Wortlaut der UN-Resolution 1718 (UN-Website)
Referenzen
- ↑ a b Presseerklärung der UN: "Security Council imposes sanctions on DPR Korea after its claimed nuclear test", abgerufen am 15. Oktober 2006
- ↑ Spiegel: "Sicherheitsrat beschließt Sanktionen", 14. Oktober 2006
- ↑ BBC: "UN slaps sanctions on North Korea", 14. Oktober 2006
- ↑ Die Welt: "Nordkorea wirft Sicherheitsrat "Gangster-Methoden" vor", 14. Oktober 2006