Verfassung der Vereinigten Staaten
Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika wurde von den zwölf ehemaligen Kolonien entworfen, die an der verfassungsgebenden Versammlung in Philadelphia teilnahmen (Rhode Island, die 13. ehemalige Kolonie, hatte keine Delegierten entsandt).
Geschichte
Ursprünglich lautete der Auftrag des Konvents, bestehende Mängel der Konföderationsartikel zu beheben. Die 55 Delegierten kamen aber zu dem Schluss, dass die Mängel so gravierend seien, dass eine völlig neue Verfassung geschaffen werden müsse. Sie überschritten damit ihr Mandat, was ihnen viel Widerspruch brachte, zumal die neue Verfassung erheblich ausgeweitete Kompetenzen für die Bundesregierung bedeutete (der zuvor bestehende Konföderationskongress beruhte unter anderem auf dem Prinzip der Einstimmigkeit, so dass die Souveränität der Kolonien gewährleistet war).
Einige der Verfassungsväter sahen sich daraufhin veranlasst, den Entwurf in den so genannten Federalist Papers zu verteidigen, die den Ratifikationskonvent im Staat New York beeinflussen sollten, und heute als Standard-Kommentar zur Verfassung gelten.
Die amerikanische Verfassung
(verständliche Version aus der Schule)
Gesetzgebende Gewalt = Legislative -> Die gesetzgebende Gewalt (Legislative) lag beim Parlament, dem Kongress. Diese Vertretung des Volkes bestand aus zwei "Häusern", dem Repräsentantenhaus, in das die Bürger der USA ihre Abgeordneten direkt wählten, und dem Senat, in dem die Vertreter der Einzelstaaten saßen, zwei pro Staat.
Ausführende Gewalt = Exekutive -> Die ausführende Gewalt ( Exekutive) lag beim Präsidenten, der jeweils auf 4 Jahre gewählt wurde, er war das Staatoberhaupt und Leiter der Regierung zugleich. Seine wichtigsten Helfer, die Minister, suchte er sich selbst aus, sie mussten aber vom Senat bestätigt werden. Er hat einen Vizepräsidenten, der nachrückt wenn der Präsident im Amt stirbt.
Richterliche Gewalt = Judikative -> Über die Beachtung der Gesetze wachte der Oberste Gerichtshof, dieser bestand aus den obersten Bundesrichtern, die unabhängig waren (d.h. sie wurden auf Lebenszeit vom Präsidenten ernannt, und konnten also nicht abgesetzt werden)
Dies alles wurde in der Verfassung niedergeschrieben, dem für alle verbindlichen Grundgesetz des Staates. Es ist die älteste noch bestehende Verfassung der Welt und es war nicht einfach, sie zu entwerfen. 1789 konnte sie in Kraft treten, sie gilt -mit einer Reihe von Ergänzungen- noch heute.
Folgende Ergänzungen und Änderungen wurden vorgenommen (de facto; die theoretische Rechtslage war oft anders):
- 1789 - 10% der männlichen Erwachsenen dürfen wählen
- 1830 - Besitzlose dürfen wählen
- 1868 - alle männlichen Bürger über 21 Jahre dürfen wählen; Schwarze und Indianer nur unter starken Beschränkungen.
- 1870 - Aufgrund der Rasse, Farbe oder vormaliger Unfreiheiten darf das Wahlrecht nicht untersagt oder verkürzt werden; in den Südstaaten werden Schwarze dennoch benachteiligt.
- 1920 - Frauen über 21 Jahre dürfen wählen
- 1924 - Indianer erhalten volles Bürgerrecht
- 1964 - Wahlrechtsbehinderungen werden verboten, sofern noch existent
- 1971 - Wahlrechtalter wird auf 18 Jahre herabgesetzt
Die amerikaniche Verfassung ist sehr ideel, nicht unbedingt praxisbezogen. Aus dem Streit entstanden verschiedene Zusätze, die viele Historiker dazu veranlasste die Verfassung als "großes schwarzes Loch" zu bezeichnen. Man weiß nicht viel darüber, aber man kann vieles hineininterpretieren.
Die Verfassung verlangt eine totale Gewaltenteilung. Die Legislative, bestehend aus Senat und Repräsentantenhaus, die Judikative, gebildet durch den obersten Gerichtshof und die Exekutive, der Präsident, sind verpflichtet, sich gegenseitig zu kontrollieren. Dieses System bezeichnet man als system of checks and balance.
Der Senat und das Repräsentantenhaus bilden den Kongress. Beide Instanzen sind auch am Impeachment-Verfahren beteiligt.
hoffentlich auch verständliche Version
(kommt noch)
Hoffentlich!
Verfassungszusätze
Änderungen im eigentlichen Verfassungstext finden bei der amerikanischen Verfassung nicht statt. Stattdessen wird sie bei Bedarf durch einen Verfassungszusatz (Amendment) ergänzt, der an den Text angehängt wird. Dies ist bisher 18 Mal geschehen, wobei beim ersten Mal gleich 10 Zusätze angehängt wurden.
- Verfassungszusatz 1 bis 10 1791 bilden die Bill Of Rights, den Grundrechtekatalog. Hier findet sich aber auch das umstrittene Recht auf das Tragen von Waffen.
- Verfassungszusatz 11 1795 schränkt das Klagerecht von Bürgern gegen andere Bundesstaaten als den in dem sie leben ein.
- Verfassungszusatz 12 1804 regelt die Wahl von Präsident und Vizepräsident in getrennten Wahlgängen.
- Verfassungszusatz 13 1865 Abschaffung der Sklaverei
- Verfassungszusatz 14 1868 Volle Bürgerrechte für ehemalige Sklaven und alle in den USA geborenen Menschen, auch die Einzelstaaten müssen die Grundrechte beachten.
- Verfassungszusatz 15 1870 Verbot, das Wahlrecht ehemaligen Sklaven vorzuenthalten (wurde in der Praxis von ca. 1880 bis ca. 1970 ständig unterlaufen).
- Verfassungszusatz 16 1913 Bundesweit einheitliche Einkommenssteuer erlaubt
- Verfassungszusatz 17 1913 Direktwahl der Senatoren statt Wahl durch die Einzelstaatsparlamente
- Verfassungszusatz 18 1919 Prohibition: Produktion, Verkauf, Transport, Import und Export alkoholischer Getränke verboten
- Verfassungszusatz 19 1920 Frauenwahlrecht (Text an Zusatz 15 angelehnt)
- Verfassungszusatz 20 1933 Details zur Präsidentenwahl, unter anderem Regelung für den Fall, dass ein gewählter Präsident vor dem Amtsantritt stirbt, Verkürzung der Frist zwischen Wahl und Amtsantritt
- Verfassungszusatz 21 1933 Aufhebung von Zusatz 18 und damit der Prohibition; Einzelstaaten dürfen Alkoholhandel weiterhin einschränken
- Verfassungszusatz 22 1951 Begrenzung der Wiederwahl von Präsidenten auf zwei Amtszeiten
- Verfassungszusatz 23 1961 Einwohner des District of Columbia dürfen Präsidenten mitwählen (aber nicht Kongress)
- Verfassungszusatz 24 1964 Verbot der Wahlrechtseinschränkung wegen Steuerrückständen (war in den meisten Südstaaten eingeführt worden, um Schwarze trotz Zusatz 15 am Wählen zu hindern)
- Verfassungszusatz 25 1967 Nachfolge des Vizepräsidenten, Nachfolge des Präsidenten wenn beide zugleich sterben, zeitweise Amtsübernahme durch den Vizepräsidenten wenn der Präsident amtsunfähig ist
- Verfassungszusatz 26 1971 aktives Wahlrecht wird auf 18 Jahre gesenkt
- Verfassungszusatz 27 1992 Einschränkung der Diätenerhöhung: erst nach der nächsten Wahl gültig
siehe auch: Amendment