Europäische Patentorganisation

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Sitz in München, eine Zweigstelle in Den Haag/Niederlande und Dienststellen in Berlin-Kreuzberg und Wien. Das EPA ist das wichtigste Organ der EPO (Europäische Patent Organisation), einer durch das EPÜ geschaffenen, zwischenstaatlichen Organisation, der mittlerweile 28 europäische Länder angehören.

Entgegen weit verbreiteter öffentlicher Meinung ist die EPO keine EU-Institution. Daher bestehen aus Sicht von Kritikern nur ungenügende Möglichkeiten der Überwachung dieser Institution. Das EPA finanziert sich selbst durch eingenommende Patentgebühren, wobei die Hälfte dieser Einnahmen über einen von dem Umfang der von den Nationalen Patentämtern erteilten Patenten bestimment Schlüssel an die Mitlgiedsstaaten geht. Über den Rest verfügt es frei. Kritiker sehen darin ein Grund zur Bereitschaft Trivialpatente für mehr Umsatz zu erteilen.

Die 28 Mitgliedsstaaten der EPO (Stand: 1. März 2004):

siehe auch: Europa, Software-Patent

Weblinks

Europäisches Patentamt
Kurzer Umriss der Struktur (Greenpeace)
Einblick in die Strukturen und Verhältnisse (FFII)
SUEPO (Gewerkschaft der EPA-Mitarbeiter)