Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren
Die JVA Büren liegt ca. 8 Kilometer außerhalb der Stadt Büren bei Paderborn.
Belegung
Die JVA Büren ist die größte Abschiebehaftanstalt Westeuropas mit 530 Plätzen für männliche Häftlinge ab 16 Jahren.
Etwa 180 MitarbeiterInnen arbeiten in der JVA, 65 davon als Angestellte im allgemeinen Vollzugsdienst und 90 private Angestellte der Fa. Kötter Security. Die JVA Büren war eines der ersten Gefängnisse in NRW, die mit privaten Dienstleistern arbeiteten.
Geschichte
Die JVA wurde 1994 in der ehemaligen NATO-Kaserne Stöckerbusch eingerichtet und ist eine Instiution des Landes NRW, geführt durch das Justizministerium in Amtshilfe für die Innenverwaltung NRW.
Vollstreckungszuständigkeit
Die Aufgabe ist es, ausreisepflichtige Ausländer bis zu ihrer Abschiebung festzuhalten. Abschiebehaft wird angeordnet bei dem Verdacht, der Ausländer werde versuchen, sich der Abschiebung zu entziehen. Dazu ist eine richterliche Anhörung nötig. Die Inhaftierung kann bis zu 18 Monate dauern. Die JVA Büren ist die erste Justizvollzugsanstalt in Deutschland, in der über die hälfte des Personals durch einen privaten Sicherheitsdienst gestellt wird. Da viele Beamte in leitenden Funktionen untergebracht sind, finden sich in den alltäglichen Vollzugsdienst fast nurnoch Mitarbeiter des privaten Wachschutzes. Diese werden unterdurchschnittlich bezhalt (2005 lag der Bruttostundenlohn bei 8 Euro) und müssen bis zu 60 Stunden pro Woche arbeiten. In der Praxis nehmen die privaten Wachdienste immer wieder hoheitliche Aufgaben war, was rechtlich sehr bedenklich ist.
Besondere Ereignisse
Am 30. August 1999 stirbt der Marokaner Rachid Sbaai an einer Rauchvergiftung. Er wurde zuvor wegen einer verbalen Auseiandersetzung bei einem Fußballspiel zu einer Woche Isolationshaft "verurteilt". In der Isolationshaft legte er einen Brand, den er selber nicht mehr unter kontrolle bekommen hat. Obwohl er und ein Freund, dersich ebenfalls in Isolationshaft befand, den internen Alarm auslößten, kamm jede Hilfe zu spät. Der Raum,in den die Alarme zusammenlaufen, war zu dem Zeitpunkt nicht besetzte.
Im September 2004 kommt es zum Todesfall eines 23-jährigen Häftlings der laut offiziellen Angaben an einer Lungenembolie verstarb. Schon seit längerem wurde die medizinische Behandlung von Häftlingen in der Haftanstalt kritisiert. Er ist nicht der erste Tote in der JVA Büren. Am 20. August 1999 starb der 19jährige Marokkaner Rashid Sbaai in einer Arrestzelle an einer Rauchvergiftung. Er hatte in seiner Zelle ein Feuer gelegt. Warum die Beamten nicht auf den ausgelösten Notruf reagierten, ist bis heute ungeklärt. Die Ermittlungen wurden 2000 eingestellt.
Proteste
Seit der Eröffnung im Jahre 1994 gibt es Proteste gegen die JVA Büren. Die anfangs jährlich stattfindenen Demonstrationen brachten bis zu 1500 Menschen mit der Forderung nach einer Schließung der Anstalt und der Abschaffung der Abschiebehaft auf die Straße. Im Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." finden sich 1994 Menschen zusammen, die sich gegen Abschiebehaft engagieren und durch Besuche und Unterstützung von Häftlingen praktische Hilfe leisten. Der Verein erhielt dafür am 1. September 2006 den Aachener Friedenspreis.
Lage
- Anschrift: Justizvollzugsanstalt Büren, Stöckerbusch 1 - 33142 Büren (Die JVA Büren liegt 8 km außerhalb von Büren und ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu erreichen.)