Iris Nieland

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Iris Nieland (2022)

Iris Nieland (* 20. Juni 1960 in Dortmund) ist eine deutsche Politikerin (AfD).

Leben

Nieland war als Bankkauffrau in Rheinland-Pfalz tätig. Ihr gelang am 13. März 2016 bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 der Einzug als Abgeordnete in den Landtag Rheinland-Pfalz. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 gelang ihr der Wiedereinzug. Frau Nieland wurde auf Listenplatz 6 gewählt (Wahlkreis 42, Bad Dürkheim).

Sie lebt in Altleiningen.

Funktionen

Iris Nieland übt verschiedene Funktionen innerhalb und für die AfD aus. So ist Sie unter anderem für die AfD im Kreistag Bad Dürkheim. Darüber hinaus ist Sie Mitglied des Landesvorstands der AfD-Rheinland-Pfalz und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Als Abgeordnete ist Sie im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz tätig und übt den Vorsitz über den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen im Landtag Rheinland-Pfalz aus. Darüber hinaus ist Nieland für die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und in der Rechnungsprüfungskommission.

Politischer Werdegang

1.     Kommunale Selbstverwaltung

Als Abgeordnete setzt sich Nieland für das in Art. 28 Abs. 2 GG verbriefte Recht der Kommunen auf Selbstbestimmung ein.[1] Hier setzt Sie vor Allem im Hinblick auf die Finanzielle Autonomie der Gemeinden Schwerpunkte. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Lösung der Altschuldenproblematik der rheinland-pfälzischen Kommunen, welche mit die höchste Verschuldung deutschlandweit aufweisen.[2] Der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz wurde bereits im November 2020 für verfassungswidrig erklärt und ist auch in seiner vorgesehenen Neufassung umstritten.[3]

2.     Finanzpolitik

Als Haushalts- und Finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz setzt sich Nieland für eine solide, ausgeglichene Finanzpolitik mit möglichst wenig Verschuldung ein. Sie zeigte bereits im Jahr 2017 bei verfassungswidrigen Pensionsfond der Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass ihr die Einhaltung von Rechtssicherheit und Planungssicherheit als tragende Säulen öffentlicher Finanzpolitik zentrale Anliegen sind.[4]

3.     Bargeld

Nieland setzt sich im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit für die Beibehaltung des Bargelds als Zahlungsmittel ein. Ihre Kritik bezieht sich dabei vor Allem auf die zunehmende Schwierigkeit, mit dem offiziellen Zahlungsmittel auch bezahlen zu können.[5]

4.     Frauen

Als Vorsitzende des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung tritt Nieland für eine realitätsbezogene Frauenpolitik ein. Insbesondere fordert Sie in diesem Zusammenhang gleichen Lohn für gleiche Arbeit.[6] Nieland bekennt sich in diesem Zusammenhang zum Prinzip der Chancengleichheit als marktwirtschaftliches Prinzip in Abgrenzung zur Ergebnisgleichheit.[7]

5.     Klima und Energie

Im Umweltschutz sieht Nieland ein wichtiges politisches Themenfeld.[8] Hier setzte Sie sich bereits im Jahr 2017 für eine Reduzierung der Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas sowie Kohle als Energieträger ein.[9] Als bedenkenswerte Alternativen stellt Sie die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Kernenergie zur Debatte.[10]

6.     Kontroversen:

Durch ein Gutachten des BfV steht die Frage im Raum, ob Iris Nieland im Jahr 2020 einen Facebook-Beitrag des Abgeordneten Damian Lohr geteilt hat, der auf einen Bericht der Webseite „Ein Prozent“ verwiesen habe. Dort werden auch Hinweise aufgeführt, dass Nieland das „Institut für Staatspolitik“ unterstütze.[11]

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[1] https://www.iris-nieland.de/2016/09/01/jede-sinnvolle-gebietsreform-muss-von-der-mehrheit-der-betroffenen-buerger-mitgetragen-werden/

https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/930-17.pdf

https://www.afd-rlp-fraktion.de/abgeordnete/iris-nieland-afd-zu-den-gestiegenen-hebesaetzen-rheinland-pfaelzischer-kommunen-nur-unterstuetzungen-des-landes-koennen-weitere-erhoehungen-verhindern/ https://www.iris-nieland.de/2019/08/31/zum-kommunalbericht-2018-die-vorzeichen-stehen-schlecht/

[2] https://www.steuerzahler-rheinland-pfalz.de/2020/09/09/rheinland-pfalz-steht-bei-schulden-schlecht-da/

[3] https://verfgh.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/News/detail/kommunaler-finanzausgleich-in-rheinland-pfalz-muss-neu-geregelt-werden-aktueller-finanzausgleich-i/

https://www.afd-rlp-fraktion.de/page/2/?s=Nieland

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landtag-beraet-entschuldung-der-kommunen-100.html

[4] https://www.youtube.com/watch?v=GNwonsAdv9U

[5]https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/plenarprotokolle/17-P-17.pdf#page=39

https://www.iris-nieland.de/2016/12/09/bargeld-ist-freiheit/

[6] https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/plenarprotokolle/103-P-17.pdf#page=59

https://www.iris-nieland.de/2020/05/28/iris-nieland-afd-gleicher-lohn-fuer-gleiche-arbeit/

[7] https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/plenarprotokolle/103-P-17.pdf#page=59

[8] https://www.iris-nieland.de/2017/06/30/eine-afd-stellungnahme-zur-klima-umwelt-und-energiepolitik/

[9] https://www.iris-nieland.de/2017/06/30/eine-afd-stellungnahme-zur-klima-umwelt-und-energiepolitik/

[10] https://www.facebook.com/afdfraktionrlp/photos/a.1073284036066615/5181975621864082/

[11] Maria Fiedler, Frank Jansen: Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß www.tagesspiegel.de, 15. März 2021

Weblinks

Commons: Iris Nieland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biographie beim Landtag Rheinland-Pfalz