Sidney Powell
Sidney Kathrine Powell (*1955) ist eine US-amerikanische Juristin und Anwältin. Sie wurde vor allem mit Anfechtungen der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 bekannt.
Leben
Ausbildung und frühe Laufbahn
Sidney Powell wuchs in Raleigh in North Carolina in einer Familie der Arbeiterklasse auf. Sie studierte an der University of North Carolina und erreichte den Grad eines Bachelor, ab 1974 studierte sie dann darauf aufbauend Rechtswissenschaft.[1]
Ihre juristische Laufbahn begann sie bereits mit 23 als Bundesstaatsanwältin im Westen von Texas.[2]Hier war sie vor allem in Berufungsverfahren in Drogensachen tätig. Nachdem sie etwa zehn Jahre in den 1970ern und 1980ern als Anklagevertreterin tätig gewesen war, machte sie sich als Anwältin selbstständig. Powell war in Umwelt-, Gesundheits- und Arzthaftungsrecht tätig. Im ersten Jahrzehnt des zweiten Jahrtausends war sie unter anderem in Berufungsverfahren in Strafverfahren um Enron tätig. In zwei Verfahren erreichte sie eine Aufhebung von Verurteilungen. Sie veröffentlichte 2014 auf Grund ihrer Sicht der Verfahren gegen Enron das staatsanwaltschaftskritische Buch Licensed to Lie.[1]
Tätigkeit im Umfeld Trumps
Vertretung Michael Flynns
Powell vertrat zunächst den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael T. Flynn, nachdem der wegen Falschangaben gegenüber dem FBI im Rahmen von Robert Muellers Ermittlungen zum Präsidentschaftswahlkampf 2016 angeklagt war. Sie überzeugte Flynn sich von einer von vorherigen Anwälten erreichten Einigung loszusagen, und sich nicht mehr schuldig bekennen zu wollen. Sidney Powell vertrat dabei die Auffassung, dass die Staatsanwaltschaft ihren Mandanten hereingelegt hätte und er ein Opfer eines Staats im Staate sei. Ihre Argumentation folgte dabei Argumenten aus der rechten Filterblase. Sie war nicht erfolgreich im Strafverfahren, der damalige Präsident Donald Trump äußerte sich aber begeistert über sie.[1] Im Nomber 2020 begnadete Trump Flynn.[3]
Wie ihr Mandant Michael Flynn vertrat Powell in sozialen Medien Verschwörungstheorien, wie sie von Qanon verbreitet wurden und trat in einem Qanon-nahem Youtube-Video auf.[4]
Anfechtungen zur Präsidentschaftswahl
Ihre Äußerung, dass sie, in Anspielung auf eine Figur im Film Kampf der Titanen, die Riesenkrake (engl. kraken), freisetzen würde entwickelte sich über Internetäußerungen von Qanon-Anhängern 2020 zu einem festen Begriff.[5][6]
Powell trat zusammen mit Rudy Giuliani am 18. November 2020 als Teil des Anwaltsteams auf, dass gegen die Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl vorgehen und Donald Trumps Wiederwahl sichern sollte. Powell fiel dabei dadurch auf, dass sie behauptete, das der Hersteller von Wahlautomaten Dominion Voting Systems Technologie verwende, die der ehemalige Präsident Venezuelas Hugo Chavez entwickelt habe. Stimmen für Trump seien im Ausland zu Stimmen für Joe Biden geändert worden. Beweise für ihre Behauptungen legte sie nicht vor.[7] Am 6. Dezember 2020 distanzierte sich Trumps Rechtsanwalts-Team um Rudy Giuliani von ihr und erklärte, dass sie nicht Trump oder dessen Wahlkampfteam vertrete, sondern für sich stünde.[8] Powell klagte erfolglos gegen Wahlergebnisse in den Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, und Wisconsin.[9] Ihre Schriftsätze zeigten teilweise erhebliche formale und inhaltliche Fehler.[10]
- Georgia: Sidney Powell klagte im Namen von republikanischen Kandidaten für das Electoral College. Sie machte geltend, die Wahlautomaten seien vom Ausland manipuliert worden und beantragte die bereits erfolgte Zertifizierung des Wahlergebnisses aufzuheben. Das angerufene Bundesgericht wies die Klage am Ende des Verhandlungstermines ab. Die Kläger hätten kein Klagerecht, die Klage sei verspätet eingereicht, Bundesgerichte seien nicht zuständig, und das Klageziel im Gesetz nicht vorgesehen. Der Richter erklärte, er sei nicht Willens den Wählerwillen von Millionen in Georgia durch seisein Urteil zu ersetzen.[11]
- Michigan: Die Richterin des von Powell angerufenen Bundesgerichts wies die Klage im Dezember 2020 als Ansammlung von Theorien, Vermutungen, und Spekulationen über Wahlautomatenmanipulationen ohne Beweise ab.[12]Das Bundesgericht verurteilte 2021 Powell und andere beteiligte Anwälte zur Tragung der verursachten Kosten des Bundesstaates und der Stadt Detroit wegen Verletzung anwaltlicher Sorgfaltspflichten zu tragen. Es seien Anschuldigungen erhoben worden, die weder rechtliche noch tatsächliche Grundlagen gehabt hätten. Es seien grundlegende Schritte nicht getan worden, den Wahrheitsgehalt behaupteter Tatsachen zu überprüfen. Die Klage wäre ein Missbrauch des Justizsystems gewesen, um Vertrauen in eine US-amerikanische Wahl zu untergraben. Die erkennende Richterin übersandte die Akten an die zuständige Stelle für anwaltliche Disziplinarmaßnahmen in Michigan.[13]
- Wisconsin: Powell klagte ihm Namen des lokalen Parteivorsitzenden William Feehan. In ihrer Klage hatte sie die Behauptung aufgestellt, Wahlmaschinen hätten Stimmen für Trump in solche für Biden geändert.[14]
Im Dezember 2020 erwog Präsident Trump kurzzeitig Sydney Powell zu einer Sonderermittlerin für von ihm vermuteten Wahlbetrug zu ernennen.[15]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ a b c Keith Kloor, The #MAGA Lawyer Behind Michael Flynn’s Scorched-Earth Legal Strategy, Politico vom 17. Januar 2021.
- ↑ Debra Cassens Weiss, Meet Sidney Powell, the conspiracy-minded lawyer who vowed to 'release the kraken' in election suits, ABAJournal vom 1. Dezember 2020.
- ↑ Michael Flynn: Trump pardons ex-national security adviser, BBC vom 26. November 2020.
- ↑ Tom Porter, An attorney leading Trump's attempt to subvert the election results is a longtime QAnon supporter, Business Insider vom 20. November 2020.
- ↑ Jack Brewster, How Sidney Powell’s ‘Kraken’—Pushed By QAnon—Went From Cable News To Trump Mainstream, Forbes vom 8. Dezember 2020.
- ↑ The Kraken: What is it and why has Trump's ex-lawyer released it?, BBC vom 28. November 2020.
- ↑ Brett Samuels, Trump, attorneys step up efforts to reverse election's outcome, The Hill vom 18. November 2020.
- ↑ Jeremy W. Peters und Alan Feuer, What We Know About Sidney Powell, the Lawyer Behind Wild Voting Conspiracy Theories, The New York Times vom 8. Dezember 2020.
- ↑ Kimberly Wehle, Courts crack down on the 'Kraken' lawyers, The Hill vom 18. Juli 2021.
- ↑ Zach Montellaro und Kyle Cheney, Pro-Trump legal crusade peppered with bizarre blunders, Politico vom 2. Dezember 2020.
- ↑ Judge dismisses Sidney Powell bid to overturn Biden win in Georgia, Washington Post vom 2020.
- ↑ Tim O'Donnell, Sidney Powell lawsuits meet dead end in Michigan, Georgia, The Week vom 10. Dezember 2020.
- ↑ Adam Brewster, Judge sanctions Sidney Powell and others who brought baseless lawsuit to overturn Biden victory, CBS News vom 26. August 2021.
- ↑ Jordan Williams, Wisconsin seeks over $250,000 in legal fees incurred from GOP election lawsuits, The Hill vom 1. April 2021.
- ↑ Maggie Haberman und Zolan Kanno-Youngs, Trump Weighed Naming Election Conspiracy Theorist as Special Counsel, The New York Times vom 19. Dezember 2021.