Palästinensisches Flüchtlingsproblem

Flüchtlingslager Aida bei Bethlehem im Westjordanland, 2010

Flüchtlingslager Baka in Jordanien, 2010

Jalazone Flüchtlingslager im Westjordanland, 1950

Flüchtlingslager Pardes Hana in Israel, 1950

Als palästinensisches Flüchtlingsproblem wird die Situation bezeichnet, die durch die Flucht und Vertreibung – von Palästinensern ihrerseits als Nakba bezeichnet – von rund 726.000 arabischen Palästinensern entstand. Diese vollzog sich seit dem UN-Teilungsplan für Palästina von 1947, verstärkt im Palästinakrieg seit Mai 1948. Noch vor dessen Ende empfahl die Resolution 194 der UN-Generalversammlung vom 11. Dezember 1948 den Regierungen der Kriegsparteien, den friedenswilligen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Wohnorte so bald wie möglich zu gestatten und die übrigen zu entschädigen, ihre Umsiedlung und Integration zu fördern.

In der Folge lehnten die unterlegenen arabischen Staaten die Resolution 194 und Friedensverhandlungen ab, um den Staat Israel nicht anzuerkennen. Zugleich leiteten sie aus der Empfehlung, die auf friedensbereite Flüchtlinge im Kriegsverlauf begrenzt war, ein Rückkehrrecht für sie alle und ihre Nachkommen ab. Diese Forderung und das analoge Rückkehrrecht für Juden nach Eretz Israel wurde zu einem Hauptstreitpunkt des Israelisch-Palästinensischen Konflikts.

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) definiert nicht nur die Araber, die damals ihre Wohnsitze, Eigentum und Land in der Region Palästina verloren, sondern auch ihre außerhalb jener Gebiete geborenen Nachkommen in väterlicher Linie als palästinensische Flüchtlinge. Pro-israelischen Kommentatoren zufolge ist dies weltweit einzigartig. Derzeit zählt sie rund fünf Millionen Menschen dazu. Rund ein Drittel davon, etwa 1,5 Millionen, leben in 58 von der UNRWA verwalteten Flüchtlingslagern (Palestine refugee camps) in Jordanien, Syrien, im Libanon, Gazastreifen und Westjordanland. Die übrigen 3,5 Millionen leben in Ortschaften der arabischen Gastländer, oft auch in der Nähe der Flüchtlingslager. Als Staatenlose besitzen sie dort meist keine staatsbürgerlichen Rechte und werden als Minderheit teilweise systematisch diskriminiert.

Arabische Staaten haben die Flüchtlinge und das für sie geforderte Rückkehrrecht wiederholt als Druckmittel gegen Israel eingesetzt. Israelische Regierungen verweisen demgegenüber auf die Vertreibung von Juden aus arabischen und islamischen Ländern seit 1948, die keine Rückkehrmöglichkeit und Entschädigung erhielten. Israel nahm rund 520.000 der rund 850.000 aus arabischen Staaten vertriebenen Juden auf und integrierte sie.

Entstehung

→ Hauptartikel: Nakba und Nahostkonflikt

Grundlegend verschiedene Ansichten zur Frage der Entstehung des Flüchtlingsproblems sind dokumentiert und werden von Politikern, Propagandisten und Historikern unter großem persönlichem Einsatz vertreten. Auch Motive und Arbeitsmethoden sind Gegenstand des Streits. Unter den Historikern sind insbesondere Efraim Karsh als zionistische Standpunkte verteidigender Autor, Benny Morris als kritischer israelischer Neuer Historiker und Nur Masalha, für die palästinensische Sache, zu nennen. Hauptstreitpunkte sind, wie die Palästinenser 1948/1949 zu Flüchtlingen wurden und die Frage, weshalb sie über so lange Zeit Flüchtlinge blieben.

Folgende Fragen wurden in die Diskussion eingebracht:

• Haben die Palästinenser ihr Land in freiwilliger Flucht verlassen?
• Ist die Entstehung des Flüchtlingsproblems ein Nebenprodukt des Krieges?
• Wurden die Flüchtlinge von Zionisten und bewaffneten israelischen Verbänden absichtlich vertrieben?
  • Wenn ja: Gab es „ethnische Säuberungen“ bzw. einen „Transfer“ und ist der Plan D der Hagana (hebräisch: Tochnit Dalet) dafür als Absichtserklärung zu bewerten?

Argumente

1. Der lange dominierende Auffassung, dass die erste dieser Fragen mit ja zu beantworten sei, wurde bereits in den 1960er Jahren von einer BBC-Dokumentation widersprochen, deren Aussagen auf einer anderslautenden Auswertung von arabischen Radio-Aufnahmen basierten.
2. Pro-zionistische Kommentatoren haben argumentiert, dass es Juden gab, die Araber darum gebeten haben, das Land nicht zu verlassen. Dies war im April 1948 insbesondere in den gemischten Städten Haifa und Tiberias der Fall.
3. Neuere Forschungen auf Basis von Oral History haben festgehalten, dass, entgegen anders lautenden Aussagen, auch palästinensische und arabische Politiker die Menschen zum Bleiben aufforderten.

Tendenziell pro-zionistische Sichtweisen

Als einer von vielen Akteuren der damaligen Entwicklung, bekämpfte der 1920 von den Briten eingesetzte „Großmufti“ von Jerusalem Mohammed Amin al-Husseini die zionistische Einwanderung von Juden und einen jüdischen Staat in Palästina seit 1917 kompromisslos. Seine Anhänger beanspruchten ganz Palästina als unabhängigen, rein arabischen Staat und hatten seit dem Arabischen Aufstand (1936–1939) kompromissbereite Palästinenser ausgeschaltet oder ermordet. (Husseini ist wegen seiner offenen Sympathien für die Nazis und Adolf Hitler eine delegitimierende Figur im Zusammenhang mit den Palästinensern und wird in diesem Zusammenhang häufig von pro-zionistischer Seite als Beispiel genannt.)

Den UN-Teilungsplan für Palästina vom Dezember 1947, das britische Mandatsgebiet Palästina in einen arabischen (45 % des Mandatsgebiets) und einen jüdischen Staat (55 %) zu teilen, lehnten die arabischen Staaten und die Anführer der in Palästina lebenden Araber ab. Die Vertreter des Jischuw und der Jewish Agency nahmen den UN-Plan dagegen an, der ihnen nur einen Teil des Landes, ohne Jerusalem, das religiöse Zentrum des Judentums, zugestand. Beide Bevölkerungsteile lehnten eine binationale Ein-Staat-Lösung in Palästina mit überwältigenden Mehrheiten ab. Die britische Besatzungsmacht hatte keine einheitliche Linie für den Übergang zur Selbstverwaltung ihres Mandatsgebiets und verlor bereits vor 1947 vielfach die Kontrolle.

In einer ersten Welle flohen bis März 1948 etwa 75.000 Araber, vor allem die Mittel- und Oberschicht, aus größeren Städten Palästinas mit gemischter Bevölkerung wie Haifa, Jaffa, Jerusalem und Umgebung und der Küstenebene. Dies leitete einen Zerfall der arabischen Infrastruktur ein, so dass viele Schulen, Krankenhäuser und Geschäfte ihr Personal verloren und schließen mussten. In dieser Phase verteidigten Verbände der Haganah jüdische Siedlungen gegen Überfälle und Anschläge arabischer Einheiten. Ab April 1948 ging die Haganah zur Offensive gegen diese Einheiten über. Damit begann eine zweite Fluchtwelle von etwa 300.000 Personen bis im Juni 1948. Die Dorfbevölkerung floh aus dem Umland der schon weitgehend von ihren Bewohnern verlassenen arabischen Städten Palästinas. Arabische Meldungen über das Massaker von Deir Yasin (9. April 1948) mit überhöhten Opferzahlen sollten den arabischen Widerstand verstärken, bewirkten aber eine Zunahme der Fluchtwelle. Als sechs arabische Staaten Israel direkt nach dessen Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948 den Krieg erklärten und es angriffen, empfahlen manche arabischen Nationalisten Dorfbewohnern die Flucht. Sie versprachen ihnen die baldige Rückkehr, da sie fest mit dem Sieg der arabischen Armeen rechneten. Jüdische Irgun-Verbände begingen im Kriegsverlauf rund 20 weitere kleinere Massaker im Häuserkampf um arabische Dörfer. Einen militärischen oder politischen Befehl, möglichst viele Araber zu vertreiben, erhielten israelische Verbände nicht. Lokale Umstände sorgten dafür, dass Araber einige Orte freiwillig, andere unter Zwang verließen oder blieben.

Rund 726.000 (50 Prozent) arabische Palästinenser flohen in Nachbarstaaten Israels, die andere Hälfte blieb im ehemaligen britischen Mandatsgebiet. Davon blieben rund 150.000 in ihren Herkunftsorten. Sie bildeten den Kern der arabischen Bevölkerung Israels, die heute auf rund 1,5 Millionen, ein Fünftel aller Israelis, angewachsen ist. Noch im Krieg forderten die arabischen Staaten und die UNO die Rückkehr der geflohenen oder vertriebenen Palästinenser. Die UN-Resolution 194 begrenzte die Forderung bewusst auf die im Kriegsverlauf Geflohenen, machte ihre Friedensbereitschaft zur Bedingung ihrer Rückkehr und verlangte zugleich die Integration der Palästinenser in die Staaten, in die sie geflohen waren. Israels Regierung wollte das palästinensische Flüchtlingsproblem erst nach Kriegsende im Rahmen von Friedensverhandlungen angehen. Die unterlegenen arabischen Staaten verweigerten diese Verhandlungen. Sie deuteten die UN-Resolution 194 als völkerrechtlichen Anspruch auf ein kollektives Rückkehrrecht für alle geflohenen arabischen Palästinenser und ihre Nachkommen nach Israel.

Die arabische Politik

Nur Jordanien gewährte den Flüchtlingen eine neue Staatsbürgerschaft. Die Arabische Liga wies ihre Mitglieder an, palästinensischen Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft zu verweigern, um deren „Identität nicht zu verwässern und ihr Recht auf Rückkehr in ihr Heimatland zu schützen“. Faktisch wurden in anderen arabischen Staaten die Palästinaflüchtlinge wie andere Bedoon (staatenlose Araber) systematisch und dauerhaft diskriminiert. Ein massiver Einschnitt war die Vertreibung der Palästinenser aus Kuwait 1991 unmittelbar nach dem Zweiten Golfkrieg. Die Parteinahme des PLO-Führers Jassir Arafat für Saddam Husseins Invasion löste das Geschehen aus. Die etwa 450.000 in Kuwait lebenden Palästinenser wurden binnen zweier Wochen bis auf wenige Tausend aus dem Land vertrieben. Zudem kam die Unterstützung der Golfstaaten für die PLO zum Erliegen.

Die Haltung des Auslandes

In der zweiten Hälfte des Jahres 1948 begann die Weltöffentlichkeit Notiz von der Existenz des Flüchtlingsproblems zu nehmen. Hilfsorganisationen wurden gegründet, um die Flüchtlinge mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Der UN-Vermittler Folke Bernadotte machte sich die Rückkehr der Flüchtlinge zur Aufgabe. Er forderte von den Israelis eine Anerkennung des Rückkehrrechtes. Am 17. Juni bat er die Israelis, die Rückkehr von 300.000 Flüchtlingen zu gestatten. Auch der amerikanische Druck nahm zu. Die israelische Antwort auf alle Anfragen war gleich lautend: Das Problem könne nur durch allgemeine und umfassende Friedensverhandlungen mit den arabischen Staaten gelöst werden. Eliahu Sasson betonte, es könne keine Aufnahme der Flüchtlinge geben, solange dies nicht Teil eines Friedensabkommens mit den arabischen Staaten sei; eine Rückerstattung konfiszierten arabischen Eigentums hinge von einer Rückerstattung israelischen Eigentums in arabischen Ländern ab. Die Flüchtlinge wurden von Kohn, einem Berater des israelischen Außenministers als „our most valuable bargaining asset“ angesehen. Am 17. September 1948 wurde Bernadotte, der härteste Gegner der Israelis in der Flüchtlingsfrage von jüdischen Terroristen der Lechi (sogenannte "Stern Bande") in Jerusalem ermordet. Seine Vorschläge zur Lösung des Flüchtlingsproblems bildeten die Basis der Resolution 194 der UN-Generalversammlung, die die Flüchtlingsfrage behandelt.

Das Scheitern der Friedensverhandlungen

Siehe auch: Israelische Friedensdiplomatie und Friedensprozess im Nahen Osten

Die Friedensverhandlungen wurden hauptsächlich von den Vereinten Nationen, der Palestine Conciliation Commission, und den USA betrieben. Sie scheiterten sowohl an der Haltung der Israelis als auch an der Haltung der arabischen Staaten. Von den Israelis forderten die Vermittler keine volle Repatriierung der Flüchtlinge, aber eine Anerkennung des Rechts auf Rückkehr und die Erfüllung folgender Forderung: Sie sollten einen Teil der Flüchtlinge (250.000) wieder aufnehmen, der Rest sollte in den arabischen Staaten angesiedelt werden.

In einem anderen Plan, dem Gaza-Plan, sollte Israel von Ägypten den Gazastreifen, möglicherweise gegen israelische, territoriale Zugeständnisse, erhalten und die dortige Bevölkerung einbürgern und die Flüchtlinge des Gazastreifens zu ihren Dörfern zurückkehren lassen. Israel stand dem Plan positiv gegenüber, Ägypten lehnte ihn jedoch am 29. Juli ab: The Egyptian Foreign Ministry contended that the plan could serve only the interests of Israel, which was making use of the refugee question to extend its boundaries.

In den Verhandlungen in Lausanne bewegte sich nichts, die Israelis lehnten die Forderung ab. Sasson beschrieb am 16. Juni 1949 die israelische Haltung:

„Firstly, the Jews believe that it is possible to achieve peace without paying any price, maximal or minimal. They want to achieve a) Arab surrender of all the areas occupied today by Israel, b) Arab agreement to absorb all the refugees in the neighbouring states, c) Arab agreement to rectification of the present frontiers in the centre, south and Jerusalem area in favour of Israel only.“

Die arabischen Staaten dagegen befanden sich, wie Morris es nennt, in einer „no-lose situation“: Im Falle einer Weigerung Israels, die Flüchtlinge zurückzunehmen, stände Israel als moralischer Verlierer vor der Weltöffentlichkeit da, im anderen Falle trügen die Flüchtlinge zur Destabilisierung des Staates bei. Die arabischen Staaten beharrten auf vollständiger Repatriierung.

Am 3. August machten die Israelis nach langem Zögern das Angebot, 100.000 Flüchtlinge zu repatriieren, was heftigen innenpolitischen Widerstand auslöste. Die Araber lehnten ab. Für Israel schien, wie einige meinten, ein Frieden nicht dringlich: Israel prefers...status quo ... Objectives appear to be (1) Absorption of almost all Arab refugees by Arab states and (2) de facto recognition of armistice lines as boundaries. Die Konferenz von Lausanne endete am 12. September 1949 ergebnislos.

Camp David und Taba

Im Jahre 2000 bei den palästinensisch-israelischen Verhandlungen um einen finalen Status wurde von den beiden Seiten das Thema erstmals ernsthaft angegangen. Abermals kam es zu keiner erfolgreichen Lösung. Strittig war insbesondere, wer für die Notlage der Flüchtlinge verantwortlich war, wie man Flüchtling definiert (etwa die Nachkommen von Flüchtlingen), die Existenz eines Rückkehrrechts, die Frage von Rückerstattung und Entschädigung, sowie die Frage der Relevanz von den jüdischen Flüchtlingen aus den arabischen Staaten für einen Vertrag zwischen der PLO und Israel.

Lebensbedingungen im Gazastreifen und in den besetzten Gebieten und mögliche Folgen

Die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland werden trotz ihrer Zugehörigkeit zu den Palästinensischen Autonomiegebieten bis heute vom UNRWA mehrheitlich als Flüchtlinge geführt und sind zumeist faktisch staatenlos. Im Unterschied zu Flüchtlingen in anderen Konflikten, für deren Status allein die individuelle Erfahrung von Flucht und Vertreibung relevant ist, vererbt sich bei Palästinensern der Flüchtlingsstatus und damit auch das Recht auf finanzielle Unterstützung gemäß der geltenden Definition durch die UNRWA. Dies gilt auch für die Palästinenser, die bis heute in Flüchtlingslagern im Libanon und in Syrien leben. Trotz der schwierigen Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern und den durch Israel besetzten Gebieten gibt es vor allem in letzteren ein anhaltendes Bevölkerungswachstum. Die Geburtenrate im Gazastreifen gehört seit Jahren zu den höchsten der Welt. Etwa 40 % aller Bewohner der besetzten Gebiete und Flüchtlingslager sind unter 15 Jahre alt. Aus israelischer Sicht wird dies manchmal als demographische Bedrohung bezeichnet.

Vorgeschlagene Interpretationen von Gunnar Heinsohn und Samuel Salzborn

Der Soziologe Gunnar Heinsohn sieht darin einen klassischen Fall des Youth Bulges und eines der wesentlichen Probleme des Nahostkonflikts seit dem Jahr 2000. Die hohe Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit unter jungen palästinensischen Männern führe zu einer erhöhten Gewaltbereitschaft und einer Anfälligkeit für extremistische Ideologien, woran jedoch nach Ansicht Heinsohns auch ein unabhängiger palästinensischer Staat vorerst nichts ändern würde. Palästinensische und arabische Politiker hätten gar kein Interesse, die Feindschaft zu Israel zu beenden, da sie befürchteten, die gewalt- und umsturzbereiten jungen Männer würden sich sonst gegen sie wenden. Palästinensische Politiker hätten zudem keine Skrupel, die jungen Männer als „Waffe“ einzusetzen. Der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn sieht in einer Verwirklichung des Rückkehrrechts eine „Vernichtung Israels“, die mit dieser Forderung auch intendiert sei.

Literatur

• Tina Miller: Die Frage der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge, unter Berücksichtigung der Lösungsansätze der Vereinten Nationen. (zugl. Dissertation TU Dresden). Peter Lang, Frankfurt 2007, ISBN 978-3-631-56387-8. 
• Benny Morris: The Birth of the Palestinian refugee problem. Cambridge University Press, Cambridge 1987, ISBN 978-0-521-33889-9. 
• Friedrich Schreiber, Michael Wolffsohn: Nahost: Geschichte und Struktur des Konflikts. Leske und Budrich, Opladen 1996, ISBN 978-3-8100-1478-8. 
• Ilan Pappe: Die ethnische Säuberung Palästinas. Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2007, ISBN 978-3-86150-791-8. 

Weblinks

Commons: Palestinian refugees of the 1948 Arab-Israeli War – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• General Assembly - A/RES/194 (III) 11 December 1948 der Text der Resolution 194 (englisch) (Memento vom 6. Mai 2015 im Internet Archive)