Rosenrevolution
Die Rosenrevolution war eine friedliche Revolution in Georgien 2003. Sie führte zum Rücktritt von Präsident Eduard Schewardnadse und brachte die bisherige Opposition an die Macht. Der Begriff wurde vom Vizepräsidenten des georgischen Parlaments Eldar Schengelaia geprägt.
Vorgeschichte
Seit 1992 wurde Georgien von Präsident Schewardnadse regiert. Seine Regierung führte zwar demokratische Grundregeln im Lande ein, veränderte jedoch nicht die traditionell herrschende Clanwirtschaft und Korruption. Mittel der Weltbank und Entwicklungsprogramme der US-Regierung und der Europäischen Union versickerten in der Schattenwirtschaft. Georgien blieb eines der ärmsten Länder der Welt. Die Präsidentenfamilie nutzte die herrschenden Strukturen zum persönlichen finanziellen Vorteil und wurde immer reicher.
Zugleich gelang es Schewardnadse nicht, Georgien nach jahrelangem Bürgerkrieg innerlich zu einen. Die autonomen Republiken Abchasien und Adscharien sowie das autonome Gebiet Südossetien entwickelten sich unter seiner Herrschaft zu stabilisierten De-facto-Regimes, die von Diktatoren beherrscht wurden, die sich keiner Wahl stellten.
Zu den Parlamentswahlen am 2. November 2003 schien ein Machtwechsel in Georgien unmittelbar bevorzustehen. Es hatten sich zwei starke Oppositionsbündnisse gebildet, die bereits 2002 die Regionalwahlen gewonnen hatten. Es handelte sich um die Vereinte Nationale Bewegung unter Führung des früheren Justizministers Micheil Saakaschwili und die Burdschanadse-Demokraten unter Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse und ihrem Vorgänger im Amt, Surab Schwania. Ihnen gegenüber standen das Wahlbündnis des Präsidenten, Für ein neues Georgien, und die Union für Demokratische Wiedergeburt des adscharischen Diktators Aslan Abaschidse.
Wahlen und Proteste
Am 2. November 2003 wurden Wahlen zum georgischen Parlament abgehalten. Sie wurden von einheimischen und internationalen Beobachtern als weitgehend gefälscht beurteilt. Saakaschwili erklärte sich auf der Grundlage von Wahlnachfragen unabhängiger Institute zum Wahlsieger und forderte die Georgier auf, gegen Schewardnadse zu demonstrieren und sich an zivilem Ungehorsam gegen die Regierung zu beteiligen. Die zwei großen Oppositionsbündnisse schlossen sich zusammen und verlangten die Absetzung Schewardnadses und eine Wiederholung der Wahlen.
Mitte November begannen massive, gegen die Regierung gerichtete Demonstrationen in den Straßen des Zentrums von Tiflis, die bald auch alle größeren Städte Georgiens ergriffen. Die oppositionelle Jugendorganisation Kmara! (dt. Genug!) und verschiedene Bürgerrechtsgruppen wie das Freiheits-Institut beteiligten sich an den Protesten. Schewardnadses Regierung wurde von Adschariens Diktator Abaschidse unterstützt. Er sandte tausende seiner Anhänger nach Tiflis, um eine Gegendemonstration abzuhalten.
Machtwechsel
Am 22. November, dem Tag der konstituierenden Sitzung des als illegitim angesehenen Parlaments, erreichten die Demonstrationen ihren Höhepunkt. Unter der Führung Saakaschwilis stürmten Oppositionsanhänger mit Rosen in den Händen das Parlamentsgebäude, verschafften sich Zutritt zum Plenarsaal und und unterbrachen die Eröffnungsrede Präsident Schewardnadses. Der Präsident flüchtete mit seinen Leibwächtern aus dem Gebäude. Wenig später erklärte er den Ausnahmezustand und begann in seiner nahegelegenen Residenz Truppen und Polizeieinheiten zu mobilisieren. Doch die Elitetruppen verweigerten der Regierung den Befehl.
Am Abend des 23. Novembers traf sich Schewardnadse mit den Oppositionsführern Saakaschwili und Schwania, um zu verhandeln. Das Treffen war vom russischen Außenminister Igor Iwanow vereinbart worden, der aus Moskau nach Tiflis geflogen war. Nach dem Treffen erklärte der Präsident seinen Rücktritt. Die Nachricht löste Euphorie in den Straßen von Tiflis aus. Mehr als 100.000 Protestierende feierten den Rücktritt die ganze Nacht lang mit Feuerwerk und Rock-Konzerten.
Die bisherige Parlamentspräsidentin Burdschanadse erklärte sich zur amtierenden Staatspräsidentin bis Neuwahlen abgehalten worden seien. Der Oberste Gerichtshof Georgiens annullierte die Parlamentswahlen, bis auf die in Wahlkreisen errungenen Direktmandate. Am 4. Januar 2004 errang Oppositionsfüher Micheil Saakaschwili bei Präsidentschaftswahlen einen überwältigenden Wahlsieg und wurde am 25. Januar in sein Amt eingeführt. Am 28. März wurden das georgische Parlament neu gewählt. Die Träger der Rosenrevolution traten mit einer vereinten Partei unter dem Namen Nationale Bewegung - Demokraten an und errangen die absolute Mehrheit. Die Rechte Opposition bildete zunächst die einzige Oppositionsfraktion im Parlament.
Adscharien
Im Mai 2004 fand in der Hauptstadt Adschariens, Batumi, die sogenannte Zweite Rosenrevolution statt. Nach Monaten extremer Spannungen zwischen der Zentralregierung Saakaschwilis und dem adscharischen Diktator Abaschidse, mobilisierten die Nationalen Bewegung - Demokraten und Kmara! mehrere tausend Adscharier gegen Abaschidses Politik. Abaschidse löste die Demonstionen in den Straßen von Batumi und Kobuleti mit paramilitärischen Gruppen und Militär auf. Es gelang ihm jedoch nicht, seine Gegner einzuschüchtern. Die Proteste wurden statt dessen zahlreicher und massiver.
Am 6. Mai 2004 versammelten sich Demonstranten aus ganz Adscharien in Batumi. Unterdessen verhandelten Premierminister Surab Schwania und Innenminister Giorgi Baramidse mit Adschariens Innenminister Dschemal Gogitidse über einen Rückzug seiner Streitkräfte von der Verwaltungsgrenze am Fluss Tscholoki und über den Einlass georgischer Spezialeinheiten. Abaschidse beugte sich dem Unvermeidbaren, erklärte am gleichen Abend seinen Rücktritt und flog nach Moskau. Präsident Saakaschwili besuchte Batumi am nächsten Tag, wo er von feiernden Adschariern als Befreier begrüßt wurde.
Bilanz
Die Rosenrevolution wurde zum Vorbild für weitere friedliche Revolutionen in Osteuropa und Zentralasien. Währen der Orangenen Revolution in der Ukraine im November 2004 schwenkten Anhänger des Präsidentschaftskandidaten Viktor Juschtschenko georgische Fahnen und Juschtschenko begrüßte die Menge mit einer roten Rose. Der Vorsitzende des georgischen Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit, Giwi Targamadse wurde von ukrainischen Oppositionsführern über Techniken des gewaltfreien Widerstandes befragt. Später beriet er währen der Tulpenrevolution 2005 Anführer der kirgisischen Opposition.
Es heißt, nach der Rosenrevolution habe in Georgien eine neue Ära begonnen. Während der Westen sie als einen Schritt zu mehr Demokratie in Transkaukasien betrachtet, vertreten andere, darunter Schewardnadse und verschiedene russische Politiker, die Auffassung, es habe sich um einen Putsch "Made in America" gehandelt. Sie betonen dabei die Rolle des von George Soros gegründeten Open Society Institute, das die georgische Opposition finanziert habe.
Tatsächlich hat Georgiens Regierung seit 2004 verschiedene Reformen in Angriff genommen und scharfe Maßnahmen gegen die Korruption ergriffen. Dennoch haben verschiedene Bürgerrechtsgruppen und die parlamentarische Opposition Besorgnis gegenüber autoritären Tendenzen in Saakaschwilis Politik geäußert. In der Regierung zeigen sich zwei Jahre nach der Rosenrevolution Zeichen einer Wiederkehr der alten Clanwirtschaft. Georgische Reformer, die vom Präsidenten aus dem Ausland in die Regierung geholt wurden, um moderne politische Konzepte durchzusetzen, sind inzwischen kaltgestellt worden.
Siehe auch
Literatur
- Jonathan Wheatley: Georgia from national awakening to Rose Revolution: Delayed transition in the former Soviet Union. Ashgate, Burlington, VT 2005, ISBN 0-7546-4503-7
- Zurab Karumidze, James V. Wertsch: "Enough!": The Rose Revolution in the Republic of Georgia 2003. Nova Science Publications, New York 2005, ISBN 1-594-54210-4