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Präfekturparlamentswahl in Tokio 2021

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Die Präfekturparlamentswahl in Tokio 2021 (Reiwa 3-nen/2021-nen Tōkyō togikai giin senkyo, jap. 令和3年/2021年東京都議会議員選挙) zum Präfekturparlament von Tokio, Japans bevölkerungsreichster Präfektur, findet voraussichtlich am 4. Juli 2021 statt. Die amtliche Bekanntmachung (告示 kokuji =gesetzlicher Wahlkampfbeginn, Meldeschluss für Kandidaten, Möglichkeit zur vorzeitigen Abstimmung ab dem Folgetag) erfolgte am 25. Juni. Das Mandat der bei der letzten allgemeinen Wahl 2017 bzw. bei späteren Nachwahlen gewählten Abgeordneten läuft am 22. Juli aus. Am gleichen Tag wie die Präfekturparlamentswahl findet die Bürgermeisterwahl in Kokubunji statt, drei Wochen vorher die Stadtparlamentswahl in Akiruno.[1]

Zur Wahl stehen die 127 Abgeordneten des Präfekturparlaments Tokio durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung in 42 Wahlkreisen, deren Grenzen weitgehend denen der kreisfreien Städte, Bezirke, Städte und Dörfer in Tokio entsprechen. Zwei 2020 beschlossene Wahlkreisanpassungen werden dabei erstmals wirksam: Der Wahlkreis Nerima-ku wird von sechs auf sieben Mandate vergrößert, der Wahlkreis Ōta-ku schrumpft von acht auf sieben.[2] Wesentlich für den Wahlausgang ist die Frage, ob die Unterstützer von Gouverneurin Yuriko Koike, also ihre Präfekturpartei Tomin First no Kai und kleinere Verbündete, eine Mehrheit gewinnen. Die eigentliche Haupt„oppositionspartei“ in der Präfektur, die auf Nationalebene regierende Liberaldemokratische Partei (LDP), hatte bei der letzten Parlamentswahl 2017 ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis erzielt, aber bei der Gouverneurswahl 2020 praktisch Koikes Wiederwahl unterstützt.[3][4] Überschattet wird die Wahl von der COVID-19-Pandemie, den verschobenen, nun kurz nach der Wahl angesetzten Olympischen Sommerspielen 2020 und der spätestens im Herbst 2021 fälligen nationalen Unterhauswahl.

Nominierung

Insgesamt bewerben sich 271 Kandidaten für die 127 Sitze, darunter 77 Frauen.

Bisherige Abgeordnete (Stand: 25. Juni) und Kandidaten für die Wahl 2021[5]
Partei Bisherige
Abgeordnete
Kandidaten
bisherige
Abgeordnete
ehemalige
Abgeordnete
Neubewerber Summe (Frauen)
Tomin First no Kai (Tomin) 46 42 0 5 47 (18)
Liberaldemokratische Partei (LDP) 25 22 15 23 60 (9)
Kōmeitō (Kōmei) 23 17 0 6 23 (3)
Kommunistische Partei Japans (KPJ) 18 16 1 14 31 (18)
Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP) 8 7 2 19 28 (8)
Tōkyō Seikatsusha Network (Net) 1 0 1 2 3 (3)
Nippon Ishin no Kai (Ishin) 1 0 2 11 13 (3)
Furui seitō kara kokumin o mamuru tō (Furui) 0 0 0 2 2 (0)
Reiwa Shinsengumi (ReiShin) 0 0 0 3 3 (3)
Sonstige 0 0 0 27 27 (3)
Unabhängige 4 4 1 25 30 (9)
Summe 126
(1 Vakanz)
108 25 138 271 (77)

Einzelnachweise

  1. Präfekturverwaltung Tokio, Sekretariat der Wahlaufsichtskommisison: Wahlkalender von nationalen, Präfektur- und Kommunalwahlen in Tokio, 2021 (japanisch), abgerufen am 11. April 2021.
  2. 東京都議会、定数是正「1増1減」成立. In: nikkei.com. 17. Juli 2020, abgerufen am 3. Juni 2021 (japanisch).
  3. 東京都議選、7月4日投開票 小池氏勢力の過半数焦点. In: Jiji Tsūshin. 27. Januar 2021, abgerufen am 11. April 2021 (japanisch).
  4. Rihito Karube: Tokyo election set for July 4, likely to impact national politics. In: The Asahi Shimbun Asia & Japan Watch. 27. Januar 2021, abgerufen am 11. April 2021 (englisch).
  5. 都議選2021>党派別立候補者数. In: Tōkyō Shimbun. 25. Juni 2021, abgerufen am 25. Juni 2021 (japanisch).