Parlamentswahl in Ungarn 2022
Die nächste Parlamentswahl in Ungarn findet voraussichtlich im Jahr 2022 statt.
Zur Ausgangslage
Viktor Orbán regiert seit dem 29. Mai 2010:
- Kabinett Orbán II (2010 bis 2014)
- Kabinett Orbán III (2014 bis 2018)
- Kabinett Orbán IV (seit 2018)
Seit dem 1. Januar 2011 schränkt das Mediengesetz die Medienfreiheit deutlich ein.
Vorwahlen der vereinigten Opposition
Um bei der Wahl bessere Chancen gegen die regierende Fidesz-Partei zu haben, beschlossen die größten Oppositionsparteien Ungarns für die Parlamentswahl 2022 zusammenzuarbeiten. Die Parteien Demokratikus Koalíció (DK), Jobbik, LMP – Magyarország Zöld Pártja (LMP), Magyar Szocialista Párt (MSZP), Momentum Mozgalom (MM), Magyar Liberális Párt (MLP), Párbeszéd (PM) und Új Kezdet (UK) gaben am 14. August 2020 bekannt, je einen gemeinsamen Kandidaten in allen 106 Wahlkreisen Ungarns aufzustellen und mit einem gemeinsamem Programm bei der Wahl anzutreten.[1]
Am 15. November 2020 einigten sich die DK, Jobbik, LMP, MSZP, MM und PM zudem darauf, mit einem gemeinsamen Kandidaten für das Premierministeramt zu kandidieren.[2]
Schon bei den Kommunalwahlen 2019 traten DK, Jobbik, LMP, MSZP, MM, PM und zahlreiche andere Parteien oder unabhängige Kandidaten in gemeinsamen Listen an. Dieses Vorgehen ermöglichte den Oppositionsparteien, u. a. das Amt des Bürgermeisters in Budapest (Gergely Karácsony) und anderen größten Städten zu gewinnen.
Die Vorwahlen zur Wahl der Kandidaten der vereinigten Opposition in den einzelnen Wahlkreisen soll zwischen dem 18. und 26. September 2021 stattfinden. Im selben Zeitraum soll die erste Runde der Vorwahl für die Premierminister-Kandidatur stattfinden, die zweite Runde zwischen dem 4. und 10. Oktober 2021.[3][4]
Die Kandidaten für die Premierminister-Kandidatur sind:[5]
- Gergely Karácsony, Párbeszéd, Bürgermeister der Stadt Budapest (seit 2019) und Parteivorsitzender
- Péter Jakab, Jobbik, Partei- und Fraktionsvorsitzender
- Klára Dobrev, Demokratikus Koalíció, Mitglied und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
- András Fekete-Győr, Momentum, Parteivorsitzender
- Péter Márki-Zay, Bürgermeister der Stadt Hódmezővásárhely (seit 2019), Mitbegründer der Mindenki-Magyarországa-Bewegung
- József Pálinkás, Új Világ Néppárt, Parteivorsitzender und ehemaliger Bildungsminister im Kabinett Orbán I zwischen 2001 und 2002 (damals Fidesz)[6]
Wahlsystem
Die 199 Mitglieder des ungarischen Parlaments werden in einer Mischung aus Mehrheitswahl und Verhältniswahl (Grabenwahlsystem) gewählt:
Sitzverteilung im Wahlkreis:
In jedem der 106 Wahlkreise erhält der Kandidat mit den meisten Stimmen ein Direktmandat; er wird dessen Abgeordneter.
Sitzverteilung nach Listen:
93 Abgeordnete werden nach dem D’Hondt-Verfahren proportional verteilt.
Parteien müssen mindestens fünf Prozent aller Listenstimmen erhalten, um an der Sitzverteilung teilzunehmen. Handelt es sich um eine gemeinsame Liste zweier Parteien, beträgt die Sperrklausel zehn Prozent, bei einer gemeinsamen Liste von drei oder mehr Parteien 15 %. Zu den Listenstimmen der Partei werden die Stimmen ihrer erfolglosen Wahlkreiskandidaten addiert. Hat ein Kandidat einen Wahlkreis gewonnen, wird sein Stimmenvorsprung vor dem Zweitplatzierten (vermindert um eins) zu den Listenstimmen seiner Partei addiert.
Die Legislaturperiode dauert vier Jahre (→ Verfassung Ungarns#Parlament und Gesetzgebungsverfahren).
Einzelnachweise
- ↑ https://hungarytoday.hu/opposition-to-field-joint-candidates-in-all-constituencies-in-2022/
- ↑ Opposition schließt sich gegen Orbán zusammen. Süddeutsche Zeitung, 21. Dezember 2020, abgerufen am 22. Dezember 2020.
- ↑ Az ellenzéki pártelnökök megállapodtak az előválasztás kulcskérdéseiben. Párbeszéd, 12. Mai 2021, abgerufen am 23. Mai 2021 (ungarisch).
- ↑ Szabolcs Dull: Five important consequences of the opposition’s battle royale and unification. Telex, 5. März 2021, abgerufen am 23. Mai 2021 (englisch).
- ↑ Lily Bayer: Meet the candidates vying to defeat Viktor Orbán. Politico, 19. Mai 2021, abgerufen am 23. Mai 2021 (amerikanisches Englisch).
- ↑ Edina Böszörményi: Pálinkás József is beállhat miniszterelnök-jelöltnek. Telex, 22. Mai 2021, abgerufen am 23. Mai 2021 (ungarisch).
| Länder der ungarischen Krone | |||||||||
| Ungarn |
|
