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Joachim Poß

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Joachim Poß

Joachim Poß (* 27. Dezember 1948 in Westerholt (Kreis Recklinghausen) ) ist seit dem 4. November 1980 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er wurde für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) über ein Direktmandat in Nordrhein-Westfalen gewählt.

Seit 1999 ist er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Ankündigung von Verfassungsbruch?

In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte Poß im August 2006, die SPD wolle Kinderfreibeträge von Spitzenverdienern kappen und "es dabei auf eine Konfronation mit dem Bundesverfassungsgericht ankommen lassen". Dies muss offensichtlich bedeuten, dass er androhte, dass er und seine Partei vom BVerfG für verfassungswidrig erklärte Steuergesetze erlassen, also die Rechtsprechung des BVerfG ("Konfrontation") nicht mehr beachten wollen.