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COVID-19-Pandemie in Niedersachsen

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Die COVID-19-Pandemie tritt in Niedersachsen seit 2020 als Teil der weltweiten COVID-19-Pandemie und im Besonderen der COVID-19-Pandemie in Deutschland auf.

Die erste bestätigte Infektion gab es am 29. Februar in Uetze in der Region Hannover.

Zelte als Notaufnahme im März 2020 vor dem Krankenhaus Henriettenstift in Hannover

Hintergrund

Die COVID-19-Pandemie wurde durch die neuartige Erkrankung COVID-19 ausgelöst und trat erstmals Ende Dezember 2019 in der Millionenstadt Wuhan der chinesischen Provinz Hubei auf. Die Erkrankung wird durch das Virus SARS-CoV-2 aus der Gruppe der Coronaviridae verursacht und gehört in die Gruppe der Atemwegserkrankungen.[1] Ende Januar 2020 traten in Bayern beim Unternehmen Webasto die ersten Fälle der COVID-19-Pandemie in Deutschland auf.[2][3] Ab dem 11. März 2020 stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Ausbruchsgeschehen des neuartigen Coronavirus als weltweite Pandemie ein.[4]

Infektionen und Todesfälle

Ausbreitung von COVID-19 in den Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens

Chronik der Ausbreitung

  • 29. Februar 2020 (Samstag): Erster bestätigter Fall in Niedersachsen: In Uetze in der Region Hannover wurde die Infektion eines Mannes bestätigt, der sich zuvor in Norditalien aufgehalten hatte.[5]
  • 3. März 2020 (Dienstag): In Niedersachsen wurden drei neue Infektionen bekannt. Es handelt es sich um eine Kontaktperson des vorherigen, ersten Falls (vom 29. Februar) aus der Region Hannover sowie Männer aus den Landkreisen Cuxhaven (Rückkehrer aus Norditalien) und Ammerland (Teilnahme an Karneval bei Heinsberg).[6]
  • 4. März 2020 (Mittwoch): Die Zahl der bekannten Infizierten ist auf 10 angestiegen. Für eine erkrankte Frau aus dem Landkreis Leer, die überörtlich als Krankenpflegerin arbeitet, konnte keine Infektionsquelle identifiziert werden.[7] Hinzu kam ein Familienvater aus der Grafschaft Bentheim, der sich vermutlich bei einem Infektionscluster in den benachbarten Niederlanden angesteckt hatte. Weiterhin wurden zwei Personen aus dem Landkreis Rotenburg (Wümme) positiv getestet, die aus einem Südtirol-Urlaub zurückgekehrt waren. Ein als infiziert erkannter Mann aus Oldenburg hatte ebenfalls bei Heinsberg Karneval gefeiert. Am Mittwochabend bestätigt die Region Hannover, dass sich in Uetze eine zweite Kontaktperson des ersten Erkrankten angesteckt hat.[8]
  • 5. März 2020 (Donnerstag): Die Zahl der bekannten infizierten Personen ist auf 13 angestiegen. Ein Lehrer aus Stade wurde positiv getestet.[9] Der Landkreis Celle meldete einen infizierten Mann aus Celle, der Kontakt zum ersten niedersächsischen Fall aus Uetze bei Hannover hatte.[10] Eine als infiziert erkannte Braunschweigerin war aus einem Urlaub auf Gran Canaria zurückgekehrt.[11]
  • 7. März 2020 (Samstag): Im Landkreis Hildesheim wurde bei einem Paar eine Infektion mit dem Coronavirus bestätigt. Die beiden hatten sich zuvor in Tirol aufgehalten.[12]
  • 9. März 2020 (Montag): Im Landkreis Hameln-Pyrmont wird der erste Fall von COVID-19 bestätigt. Ein 48-jähriger Mann war mit einer neunköpfigen Gruppe zum Skifahren in Österreich, von der ein weiterer Teilnehmer zwei Tage nach seiner Rückkehr Symptome einer Infektion zeigte und ebenfalls positiv auf das neuartige Coronavirus getestet wurde.[13]
  • 11. März 2020 (Mittwoch): Der Landkreis Northeim bestätigte drei Neuinfizierte, darunter zwei Männer, die aus dem Skigebiet Ischgl zurückgekehrt sind. Ein Fall wird der Stadt Uslar zugeschrieben.[14] Der Landkreis Göttingen meldete den ersten Infektionsfall im Raum Osterode am Harz.[15] In Braunschweig gab es erstmals einen Verdachtsfall in einem Gefängnis, der Häftling wurde daraufhin isoliert und für alle Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Braunschweig wurde ein Generaleinschluss angeordnet.[16]
  • 12. März 2020 (Donnerstag): Nachdem ein zweiter bestätigter Fall im Profikader von Hannover 96 aufgetreten war, wurde eine zweiwöchige Quarantäne für die komplette Profimannschaft angeordnet.[17]
  • 13. März 2020 (Freitag): In einem Pflegeheim der Diakonie in Wolfsburg wurde die erste Bewohnerin positiv getestet.[18] Im weiteren Verlauf wurden mindestens 79 Bewohner positiv getestet,[19] 43 verstarben.[20] Wegen der Todesfälle nahm die Staatsanwaltschaft Braunschweig Ermittlungen gegen die Diakonie wegen fahrlässiger Tötung auf.[21]
  • 27. März 2020 (Freitag): Das Gesundheitsamt des Landkreises Oldenburg führte in einem Seniorenheim in Wildeshausen einen Massentest durch, nachdem bei einem kurz zuvor verstorbenen Bewohner das Virus nachgewiesen worden war. 23 Bewohner und 18 Pflegekräfte waren mit dem Coronavirus infiziert.[22] In der Folge wurde der Heimleiter freigestellt und die Staatsanwaltschaft Oldenburg sowie die Polizei Delmenhorst ermittelten gegen den Betreiber wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.[23] In dem Heim standen mindestens zwei Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus.[24]
  • 29. März 2020 (Sonntag): Es wurde bekannt, dass in einem Pflegeheim in Herzberg am Harz 14 Bewohner positiv sowie acht Beschäftigte positiv getestet wurden.[25]
  • 2. April 2020 (Donnerstag): Eine infizierte Bewohnerin eines Stader Seniorenheims verstarb. Am Wochenende des 28./29. März 2020 war in dem Seniorenheim bereits eine Bewohnerin verstorben während sich sieben Bewohner sowie eine Mitarbeiterin angesteckt hatten.[26]
  • 4. April 2020 (Samstag): Nach einem Hinweis kontrollierten Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes der Stadt Osnabrück und des Landkreises Osnabrück eine Altenpflegeeinrichtung in Bramsche. Es wurde bekannt, dass 42 Bewohner und sieben Mitarbeiter infiziert sowie Bewohner verstorben waren.[27] Nach dem Tod von sechs positiv getesteten Bewohnern der Altenpflegeeinrichtung, nahmen die Polizei und die Staatsanwaltschaft Osnabrück Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung auf.[28]
  • 6. April 2020 (Montag): Es wurde bekannt, dass zwei Bewohner eines Seniorenheims in Gadenstedt an den Folgen einer Corona-Infektion verstorben sind. Bereits in der Woche zuvor waren zwei Bewohner des Heims daran verstorben.[29]
  • 7. April 2020 (Dienstag): Laut dem Corona-Krisenstab des Landes Niedersachsen war an dem Tag die Zahl der Neuinfektionen mit 226 Fällen nur unwesentlich größer als die Zahl der Neu-Genesenen mit 221 Fällen. Dennoch ließe sich laut dem Krisenstab aus diesen Tageswerten noch keine generelle Trendwende ableiten. 900 Erkrankte wurden im Krankenhaus behandelt. Darunter waren 228 Patienten auf der Intensivstation, von denen 164 künstlich beatmet wurden.[30]
  • 9. April 2020 (Donnerstag): Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt meldete, dass von den bisherigen 7104 laborbestätigten Covid-19-Fällen geschätzt 2576 Personen (36,3 %) genesen sind.
  • 20. April 2020 (Montag): Wolfsburg war die erste Stadt in Niedersachsen, die eine Maskenpflicht einführte.[31] Sie galt in öffentlichen Räumen. Dies entschied der Krisenstab der Stadt am 18. April.[32] Kurz darauf wurde am 27. April die Maskenpflicht im Nahverkehr und im Einzelhandel für das gesamte Bundesland eingeführt.[33]
  • 15. Mai 2020 (Freitag): Im Landkreis Leer ereignete sich ein COVID-19-Ausbruch bei der Feier zur Eröffnung eines Lokals in der Gemeinde Moormerland. In diesem Zusammenhang wurden bis zum 29. Mai 34 Personen positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Über 200 Personen befanden sich als Kontaktpersonen am 29. Mai 2020 in Quarantäne. Vermutlich ist bei dieser Feier gegen Hygieneregeln verstoßen worden. Außerdem besteht der Verdacht, dass der Betreiber Dokumentationspflichten nicht vollumfänglich erfüllt hat.[34]
  • 26. Mai 2020 (Dienstag): Medienmeldungen zufolge ermittelte die Staatsanwaltschaft Osnabrück aufgrund von Corona-Infektionen auf einem Schlachthof in Dissen wegen der Missachtung von Anordnungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetz bei Abstandsgeboten und der Unterbringung von Schlachthofmitarbeitern. Zuvor waren innerhalb von zwei Wochen mehr als die Hälfte der rund 280 Beschäftigten positiv auf das Coronavirus getestet worden.[35]
  • 29. Mai 2020 (Freitag): Der Corona-Krisenstab der Landesregierung teilte mit, dass seit dem 14. Mai im Verteilzentrum von UPS mit rund 1000 Mitarbeitern in Langenhagen 47 Mitarbeiter und 25 Kontaktpersonen positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Auch Infektionen in einer Kita und einer Schule in Hannover stünden im dem Zusammenhang, da Beschäftigte offenbar Familienangehörige angesteckt haben.[36] Bis zum 12. Juni wurden insgesamt 156 Mitarbeiter positiv getestet.[37]
  • 30. Mai 2020 (Samstag): Nach einigen privaten Feiern in Göttingen wurden 33 neue Corona-Infektionen nachgewiesen, bei denen es sich überwiegend um Mitglieder mehrerer Großfamilien handelte. Ein 67-jähriger-Mann musste künstlich beatmet werden.[38]
  • 4. Juni 2020 (Donnerstag): In Göttingen haben sich am 23. Mai 2020 mehr als 100 Bewohner von Hochhäusern im Iduna-Zentrum, einem sozialen Brennpunkt, mit dem Virus angesteckt. Ihnen wurde vorgeworfen, sich bei unerlaubten, privaten Familienfeiern aus Anlass des muslimischen Zuckerfestes nicht an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten zu haben, dies wird jedoch bestritten. Sie hatten mit mindestens 200 weiteren Menschen Kontakt.[39] Bei den Betroffenen handelt es sich zum Teil um Roma-Familien aus dem Kosovo, die bei Ausbruch des Kosovokriegs Ende der 1990er-Jahre nach Deutschland kamen.[40]
  • 7. Juni 2020 (Sonntag): Der „Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Göttingen“ entschied am 7. Juni 2020, den Präsenzunterricht an sämtlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Göttingen, an freien Schulen im Stadtgebiet sowie an der IGS Bovenden bis einschließlich Freitag, 12. Juni 2020, zu untersagen, da die Zahl der an COVID-19 Erkrankten am 6. Juni in Göttingen um 21 zugenommen hatte.[41]
  • 13. Juni 2020 (Samstag): Laut Medienberichten hat in einem Pflegeheim in Oyten eine infizierte Pflegekraft 28 Personen angesteckt, darunter 20 Bewohner und acht Pflegekräfte.[42]
  • 19. Juni 2020 (Freitag): In Göttingen stellte die Stadt 700 Menschen in einem Hochhaus-Komplex bis zum 25. Juni 2020 unter Quarantäne und ließ die Eingänge absperren. Das Gebäude liegt wenige hundert Meter vom ebenfalls von Infektionen betroffenen Iduna-Zentrum entfernt. Das Ausgehverbot für die Bewohner des Hochhaus-Komplexes wurde von Polizei und Ordnungsamt überwacht. 120 Bewohner waren in den Tagen zuvor in einem mobilen Testzentrum vor dem Gebäude positiv auf das Virus getestet worden. Ein Sprecher der Jugendhilfe Göttingen beschrieb die Wohnverhältnisse in dem Hochhaus als eng. Es gäbe unzureichende Hygiene sowie Drogen- und Alkoholprobleme.[43]
  • 20. Juni 2020 (Samstag): Mehrere hundert negativ getestete Bewohner des abgesperrten Hochhaus-Komplexes in Göttingen wurden erneut getestet. Im Tagesverlauf kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Polizisten. Auf die Beamten wurden metallene Gegenstände und Pyrotechnik geworfen. Mehrere Bewohner versuchten über Gitter zu klettern und rund 100 Menschen versuchten, sich an Polizisten vorbeizudrängen.[44]
  • 23. Juni 2020 (Dienstag): Die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen teilte mit, dass im Grenzdurchgangslager Friedland 21 Bewohner und eine Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation mit dem Coronavirus infiziert sind. Zu dem Zeitpunkt lebten dort 190 Asylbewerber und Spätaussiedler.[45]
  • 26. Juni 2020 (Freitag): Nach Anordnung des Landkreises Oldenburg stellte ein Puten-Schlachthof in Wildeshausen den Betrieb für zwei Wochen ein. Grund war ein positiver Coronatest bei 46 Beschäftigten. Die 1.100 Mitarbeiter und ihre engsten Familienangehörigen wurden für zwei Wochen unter Quarantäne gestellt.[46]
  • 30. Juni 2020 (Dienstag): Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen im Grenzdurchgangslager Friedland stieg auf 48. Daraufhin wurden alle 400 Bewohner und Mitarbeiter getestet.[47]
  • 18. Juli 2020 (Samstag): In Verden traten in einem Gebäudekomplex von drei Häusern mit rund 300 Bewohnern neun Corona-Fälle auf. Die Personen wurden unter Quarantäne gestellt und die Polizei beobachtete die Hauseingänge.[48]

Infektionsfälle

Bestätigte Infektionen (kumuliert) in Niedersachsen[Anm. 1][Anm. 2][Anm. 3]
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

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Bestätigte Infektionen (neue Fälle) in Niedersachsen[Anm. 1][Anm. 2][Anm. 3]
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

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Zahl der neu bekannten Infektionen der letzten 7 Tage bezogen auf 100.000 Einwohner. (7-Tage Inzidenz) in Niedersachsen / 100.000 Einwohner

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Anmerkungen

  1. ↑ a b Vor dem 1. März 2020 gab es in Niedersachsen keine dem RKI gemeldeten Infektionen
  2. ↑ a b Hier sind Fälle aufgelistet, die dem RKI über den Meldeweg oder offizielle Quellen mitgeteilt wurden. Da es sich um eine sehr dynamische Situation handelt, kann es zu Abweichungen bzw. zeitlichen Verzögerungen zwischen den RKI-Fällen und Angaben anderer Stellen, etwa der betroffenen Bundesländer oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO), kommen.
  3. ↑ a b Durch die Umstellung am 17. März auf nur noch elektronisch gemeldete Fälle kam es zu einer Reduzierung der Fallzahlen

Todesfälle

Mit Stand vom 3. Juli 2020 starben in Niedersachsen nach offiziellen Zahlen des Robert Koch-Instituts insgesamt 633 Menschen,[49] davon insgesamt 43 Menschen in einem Pflegeheim in Wolfsburg.[20]

Bestätigte Todesfälle (kumuliert) in Niedersachsen
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

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Bestätigte Todesfälle (täglich) in Niedersachsen
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

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Behördliche Reaktionen und Maßnahmen

Drive-in-Testzentrum in einer Messehalle auf dem Messegelände Hannover, März 2020
Probenabnahme im Drive-in-Testzentrum in Hannover, April 2020

Testzentren und Behelfskrankenhäuser

Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen eröffnete zwischen dem 9. und 24. März 2020 in 40 Orten in Niedersachsen Corona-Testzentren, in denen Patienten nach Zuweisung durch den Hausarzt getestet werden.[50] Damit sollten die Arztpraxen entlastet werden, die bei der zuzunehmenden Zahl der Verdachtsfälle mit den Tests kaum noch nachkamen. Zum Teil funktionieren die Testzentren als Drive-in. In Hannover wurde Mitte März 2020 nach steigenden Testzahlen das Drive-in-Testzentrum von einem Standort beim Roten Kreuz in eine Messehalle auf dem Messegelände Hannover verlegt.[51] Aufgrund der rückläufigen Zahlen an Infizierten schlossen ab Juli 2020 die 45 regionalen Testzentren.[52]

Anfang April 2020 ging in Hannover eine mobile Teststation in Betrieb, um zunächst Klinikpersonal der Medizinischen Hochschule Hannover zu testen.[53] Weitere mobile Anlagen in Containern waren zum Testen von Mitarbeitern von Kliniken und systemrelevanten Unternehmen in Göttingen und im Raum Wolfsburg/Braunschweig geplant. Das Konzept hatte eine Forscher- und Entwicklergruppe unter Koordination der Leibniz Universität Hannover entworfen.[54]

Ende März 2020 richtete die Region Hannover zusammen mit der Medizinischen Hochschule Hannover in zwei Messehallen des Messegeländes Hannover ein „Corona-Behelfskrankenhaus“ mit 500 Betten für weniger schwer erkrankte Patienten ein. Dabei half auch der frühere Bundesgesundheitsminister und ausgebildete Arzt Philipp Rösler mit.[55] Das Behelfskrankenhau soll erst zum Einsatz kommen, wenn alle anderen Varianten ausgeschöpft sind.[56] Wegen der rückläufigen Zahlen an Infizierten wird das Behelfskrankenhaus voraussichtlich Ende 2020 geschlossen.[57]

Sonstiges

Leere Straßen mittags an einem Wochentag in Braunschweig, Folge der behördlichen Geschäfts-
schließungen, März 2020
Leere Autobahnen, wie die A 2 an einem Sonntagnachmittag bei Braunschweig, März 2020

Am 10. März 2020 wies der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) die rund 3000 Schulen in Niedersachsen an, keine Schulfahrten in Corona-Risikogebiete, wie Italien und Iran sowie betroffene Gebiete in China und Südkorea, durchzuführen.[58] Am 11. März 2020 untersagte Niedersachsen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern, womit es anderen Bundesländern und den Empfehlungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) folgte. Zu dem Zeitpunkt sprach sich die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann (SPD) noch gegen eine generelle Schließung von Schulen und Kindergärten aus.[59]

Am 16. März 2020 schloss Niedersachsen Schulen, Hochschulen Kindertagesstätten sowie staatliche Museen und Theater.[60] Außerdem wurde an dem Tag die Schließung des Einzelhandels, von Kultur-, Sport-, Freizeit- und Vergnügungsstätten verkündet. Ausgenommen waren die Lebensmittelversorgung, Apotheken, Banken, Wochenmärkte und ähnliches.[61] Ebenfalls am 16. März 2020 schränkte Niedersachsen Besucher in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen ein,[62] Ab dem 17. März 2020 wurden Menschen ohne Wohnsitz auf den Nordseeinseln vom Fährbetrieb ausgeschlossen.[63] Ebenfalls am 17. März 2020 wurde ein allgemeines Tourismusverbot erlassen, das eine Heimreise bis spätestens 25. März vorsah.[64] Gaststätten durften bis 20. März 2020 unter Auflagen öffnen.[65] Am 23. März 2020 setzte Niedersachsen das Kontaktverbot in einer Allgemeinverfügung um.[66] Am 23. März 2020 trat ein Verkaufsverbot für Gartenmärkte in Kraft. Zeitgleich wurde Baumärkten verboten, Waren an nicht-gewerbliche Kunden zu verkaufen. Dieses Verbot führte zu einem grenzüberschreitenden Einkaufsverkehr, insbesondere nach Bremen und Nordrhein-Westfalen, wo es derartige Verbote nicht gab. Deshalb wurde die Regelung mit Wirkung vom 4. April 2020 rückgängig gemacht.[67] Ohne die Wiederöffnung der Gartenmärkte hätte in der Hauptsaison der Branche ein Großteil der Ernte vernichtet werden müssen, mit Auswirkungen auch auf die benachbarten Niederlande. Nach gehäuften Todesfällen in Alten- und Pflegeheimen erließ die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann am 30. März 2020 eine Aufnahmestopp für alle Pflegeheime in Niedersachsen.[68]

Am 19. Mai 2020 ordnete das Niedersächsische Sozialministerium per Erlass an, dass in allen Schlachtbetrieben, in denen Subunternehmen beschäftigt werden, Reihentests durchgeführt werden. In Niedersachsen sind etwa 20.000 Menschen in rund 180 fleischverarbeitenden Betrieben beschäftigt. Anlass der Anordnung waren Corona-Fälle in einem Fleischunternehmen in Dissen mit 92 Coronavirus-Infizierten unter den Beschäftigten.[69] Zu dem Zeitpunkt waren auch viele Coronainfektionen unter Schlachthofmitarbeitern in Nordrhein-Westfalen, wie bei Westfleisch, und anderen Bundesländern bekannt geworden.

Corona-Verordnungen

Am 2. April 2020 erließ das Niedersächsische Sozialministerium die Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die am 4. April 2020 in Kraft trat.[70] Sie wurde durch eine am 8. April 2020 in Kraft getretene und am 19. April 2020 außer Kraft tretende Verordnung modifiziert.[71] Dazu erschien am 8. April 2020 ein landeseinheitlicher Bußgeldkatalog, der bei besonderer Schwere oder Wiederholung bis zu 25.000 Euro Strafe vorsieht. Bis dato ahndeten die Kommunen Verstöße gegen das Kontaktverbot uneinheitlich.[72]

In Umsetzung von Verabredungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 erließ das Niedersächsische Sozialministerium eine neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus, die überwiegend vom 20. April 2020 an bis zum 6. Mai 2020 gilt. Einige Regelungen traten bereits am 19. April 2020 in Kraft. Durch § 1 Absatz 6 wird deutlich, dass mit dem Begriff „Großveranstaltung“, der in dem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs benutzt wird, eine Veranstaltung mit mehr als 1000 Teilnehmern gemeint ist. Zwar gilt das in den Verabredungen vereinbarte Verbot solcher Veranstaltungen „bis zum 31. August“. Durch den rechtssprachlich ungewöhnlichen Einschub „mindestens“ in der niedersächsischen Verordnung wird aber der Fehlinterpretation vorgebeugt, dass ab 1. September 2020 Großveranstaltungen auf jeden Fall wieder erlaubt würden.[73]

Die Bußgelder für Verstöße gegen die am 8. April 2020 in Kraft getretene Verordnung wurden wie folgt festgelegt (auszugsweise):[74]

Verstöße, bei denen das Bußgeld gegen die jeweils verstoßende Person gerichtet ist:
Regelverstoß Regelsatz
Nichteinhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands in der Öffentlichkeit von 1,5 Meter 150 Euro
Zusammenkünfte und Ansammlungen von mehr als zwei Personen 200 – 400 Euro
Besuch öffentlicher Veranstaltungen 150 – 400 Euro
Besuch von Restaurationsbetrieben (außer Außer-Haus-Verkauf) 150 Euro
Verstöße, bei denen das Bußgeld gegen Betreiber gerichtet ist:
Regelverstoß Regelsatz
Betrieb von Restaurationsbetrieben (außer Außer-Haus-Verkauf) 4000 bis 10.000 Euro
Betrieb der genannten Freizeit-, Vergnügungsstätten sowie Verkaufsstellen 3000 bis 10.000 Euro
Betrieb der genannten Beherbergungsstätten zu touristischen Zwecken 3000 bis 10.000 Euro
Erbringen von nicht dringend notwendigen Dienstleistungen (z. B. Kosmetik) 2000 bis 5000 Euro

Am 29. April setzte das Bundesverfassungsgericht die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen teilweise vorläufig außer Vollzug.[75] Es ermöglichte damit Ausnahmen von dem strikten Verbot von Gottesdiensten in Niedersachsen.[76]

Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz

Die niedersächsische Polizei registrierte in den ersten zwei Wochen seit Beginn der bundesweiten Beschränkungen 236 Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz und 2.230 Ordnungswidrigkeiten.[77] Von Karfreitag bis Ostermontag wurden mehr als 50 weitere Strafverfahren sowie über 600 Ordnungswidrigkeitsverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Des Weiteren wurden im gleichen Zeitraum über 4.000 Gefährderansprachen durchgeführt und mehr als 1.800 Platzverweise ausgesprochen.[78]

Im Zeitraum vom 1. März bis zu 24. Mai 2020 wurden 2.850 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz registriert, darunter etwa 630 Straftaten.[79]

Kritik an den behördlichen Maßnahmen

Am 3. April 2020 kritisierte die niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz Barbara Thiel einen Erlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 31. März 2020 an die Gesundheitsämter. Sie waren darin angehalten worden, auf der Rechtsgrundlage des niedersächsischen Polizeigesetzes Daten von Menschen an die Polizei zu übermitteln, die wegen des Coronavirus unter Quarantäne stehen. Thiel zweifelte die Rechtmäßigkeit des Erlasses an und bemängelte, dass sie nicht an dem Verfahren beteiligt worden war.[80] Nach einem weiteren, die Vorgehensweise bestätigenden Erlass des Ministeriums vom 3. April 2020, bezeichnete die Landesdatenschutzbeauftragte Thiel dies als „rechtswidrige und bevorratende Datenübermittlung“, da es sich um sensitive Gesundheitsdaten handele. Laut dem Niedersächsischen Innenministerium würden die Daten nur in den Einsatzleitstellen zum Schutz der Beamten in Einsatzsituationen verwendet, ermöglichen aber bei Hinweisen auf Verstöße auch eine Überprüfung, wer unter Quarantäne stehe.[81]

Am 6. April 2020 übte die Opposition im Niedersächsischen Landtag erstmals scharfe Kritik an einer Maßnahme der Niedersächsischen Landesregierung. Das Niedersächsische Sozialministerium hatte am 3. April 2020 ein grundsätzliches Verbot verfügt, Personen in fremden Haushalten zu besuchen und haushaltsfremden Personen den Besuch in der eigenen Wohnung zu gestatten. Die Regelung hätte, wörtlich verstanden, auch das Verbot beinhaltet, eigenständig wohnende Eltern, Großeltern, erwachsene Söhne und Töchter sowie Enkel zu besuchen. Am 6. April 2020 sprach Heiger Scholz, Staatssekretär im Niedersächsischen Sozialministerium, von einer „Panne“.[82] Ministerpräsident Stephan Weil habe nie die Absicht gehabt, über engste Angehörige Kontaktverbote zu verhängen, die über das Besuchsverbot in Alten- und Pflegeheimen hinausgingen. Der beanstandete Punkt 2 von § 1 der Allgemeinverfügung wurde zum 8. April 2020 gestrichen und hatte damit für vier Tage Gültigkeit.[83]

Sonstige Auswirkungen und Maßnahmen in Niedersachsen

Stadtbibliothek Braunschweig wegen „Ausbreitung des Coronavirus'“ ab 14. März 2020 geschlossen
Abgesperrter Spielplatz in der Eilenriede in Hannover am 19. März 2020
Geparkte Flugzeuge von TUIfly auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen infolge des weitgehend eingestellten Flugverkehrs aufgrund der Corona-Pandemie, April 2020
Leere Anzeigetafel auf dem leeren Flughafen Hannover-Langenhagen, April 2020

Eine der ersten Absagen betraf die Hannover-Messe im Jahr 2020.[84] Zuvor war der ursprüngliche Termin (20. bis 24. April) auf den 13. bis 17. Juli 2020 verschoben worden.[85] Es ist das erste Mal in ihrer 73-jährigen Geschichte, dass die Messe abgesagt wurde. Auch das dreiwöchige Maschseefest im August in Hannover mit rund zwei Millionen erwarteten Besuchern wurde im April abgesagt.

Infolge des generellen Verbots von Großveranstaltungen, das einstweilen bis zum 31. August 2020 in Kraft sein soll und am 15. April 2020 von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder beschlossen wurde, wurden in Niedersachsen nach und nach viele größere Veranstaltungen abgesagt.

Lockerungen von Maßnahmen ab Mitte April 2020

Ab Mitte April kam es zu einzelnen Lockerungen; am 4. Mai 2020 stellte die Landesregierung einen Fünf-Stufen-Fahrplan für Lockerungen in verschiedenen Bereichen vor, der am 22. Mai und am 5. Juni 2020 aktualisiert wurde.[86] Stufe 1 begann am 6. Mai, Stufe 2 am 11. Mai, Stufe 3 am 25. Mai. Der Beginn von Stufe 4 ist für den 8. Juni, von Stufe 5 für den 22. Juni 2020 vorgesehen.

Dass jederzeit Lockerungsschritte kurzfristig zurückgenommen werden können, belegt der in der „Chronik“ angeführte Fall der Stadt Göttingen. Die Stadt verbot am 7. Juni 2020 den Präsenzunterricht an Allgemeinbildenden Schulen in der Stadt bis zum 12. Juni 2020, nachdem dieser zuvor bereits eingeschränkt wieder erlaubt worden war.

Ab dem 22. Juni 2020 werden Kindertagesstätten wieder für alle Kinder mit Betreuungsplatz geöffnet und die „Notbetreuung“ beendet.[87]

Bildungswesen

Am 16. April 2020 teilte der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne den Zeitplan seines Ministeriums für die Wiederaufnahme des Schulunterrichts in Niedersachsen mit. Der Plan sah vor, dass ab dem 22. April 2020 der Online-Unterricht wieder aufgenommen werden sollte. Unterricht im Schulgebäude sollte für Schüler

  • der Abschlussklassen der Jahrgänge 10 und 13 am 27. April,
  • der 4. Klassen am 4. Mai,
  • des Jahrgangs 12 am 11. Mai,
  • der 9., 10. und 3. Klassen am 18. Mai sowie
  • der 5. – 8., der 11. und der 1. und 2. Klassen zwischen Ende Mai und Mitte Juni

beginnen. Abgesehen von dem o.a. „Rückschlag“ in Göttingen wurde der Plan, im Frühjahr 2020 stetig mehr Klassen wieder Präsenzunterricht zu ermöglichen, in die Praxis umgesetzt.

Während der Anwesenheit in der Schule wurden die Klassen künftig im Regelfall in je zwei Gruppen aufgeteilt, um den nötigen Abstand zwischen den Schülern zu schaffen.[88]

Die Abiturprüfungen wurden um drei Wochen verschoben. Der erste Haupttermin für die schriftliche Prüfung war der 11. Mai 2020, die letzte Klausur wurde am 30. Mai 2020 geschrieben. Der letzte mündliche Nachprüfungstermin wird der 8. Juli 2020 sein. Die Abiturzeugnisse sollen vom 9. bis 10. Juli 2020 ausgehändigt werden. Eine Besonderheit der Lage im Land Niedersachsen besteht darin, dass die große Mehrheit der Gymnasiasten der Jahrgangsstufe 12 im Jahr 2020 (anders als der vorhergehende letzte G 8-Jahrgang) nicht von der Schule abgeht. Dies wird erst 2021 geschehen, nach Absolvierung der Jahrgangsstufe 13. Es finden 2020 also deutlich weniger Abiturprüfungen als in anderen Jahren statt.

Die schriftlichen Abschlussprüfungen zum Erwerb des Förderschulabschlusses Lernen, des Hauptschulabschlusses, des Realschulabschlusses und des Erweiterten Sekundarabschlusses I fanden vom 20. bis zum 28. Mai statt.[89]

Einzelhandel

Am 20. April 2020 durften Einzelhandelsgeschäfte den Geschäftsbetrieb wieder aufnehmen, deren Verkaufsfläche nicht mehr als 800 m² betrug und die in der Lage waren, die Einhaltung der hygienischen Auflagen der Behörden, insbesondere des Abstandsgebots, zu garantieren.[90][91] Größeren Geschäften in Niedersachsen wurde erlaubt, ihre Verkaufsfläche durch Absperrungen und Herausnahme der auf den abgesperrten Flächen gelagerten Sortimente aus dem Verkaufsangebot auf 800 m² zu verkleinern.

Bereitstellung von Speisen und Getränken „to go“

Ab dem 16. April 2020 durften Eisdielen und Eiscafés in Niedersachsen auch für Kunden geöffnet sein, die kein Eis vorbestellt haben. Sie müssen allerdings die vorgeschriebene Mindestdistanz zueinander einhalten und durften vor dem 11. Mai 2020 mit dem Verzehr des Produkts erst in 50 Metern Entfernung von der Verkaufsstelle beginnen.[92]

Gaststättenbesuch unter Auflagen

Gemäß dem o.g. „Fünf-Stufen-Plan“ dürfen seit dem 11. Mai niedersächsische Gaststätten und Biergärten unter Auflagen wieder Gäste empfangen. Die Gäste müssen zuvor reservieren und zur Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung ihren Namen und Telefonnummer im Lokal hinterlassen. Zudem dürfen bis zum 24. Mai maximal 50 % der Sitzplätze gleichzeitig besetzt sein, Tische müssen mindestens zwei Meter auseinander stehen, Gegenstände wie Salz- und Pfefferstreuer oder Speisekarten dürfen nicht zur gemeinsamen Nutzung bereitgestellt werden und die Bedienung muss einen Mund-Nase-Schutz tragen.[93]

Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Ab dem 11. Mai traten weitere Lockerungen in Kraft, unter anderem konnten Museen und andere Kultureinrichtungen sowie zoologische Gärten wieder öffnen.[94]

Ausnahmeregelungen für Besucher aus den „Hotspots“ Gütersloh und Warendorf

Die genannten Lockerungen wurden für Bewohner der zu „Regionen mit erhöhten Infektionszahlen“ erklärten westfälischen Kreise Gütersloh und Warendorf ab dem 23. Juni 2020 zeitweilig außer Kraft gesetzt. Besonders von möglichen Grenzüberschreitungen und der möglichen Inanspruchnahme seiner Infrastruktur betroffen ist der unmittelbar an die beiden westfälischen Kreise angrenzende Landkreis Osnabrück.[95]

Siehe auch

Commons: COVID-19-Pandemie in Niedersachsen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Lungenärzte im Netz: Covid-19: Ursachen. Online unter www.lungenaerzte-im-netz.de. Abgerufen am 6. April 2020.
  2. ↑ Coronavirus-Patient in München Schwabing behandelt: Darum ist die Klinik dafür prädestiniert. 28. Januar 2020, abgerufen am 28. Januar 2020.
  3. ↑ Coronavirus Coronavirus: Siebter Infektionsfall in Deutschland bestätigt. In: Zeit online, 31. Januar 2020
  4. ↑ Tagesschau: "Tief besorgt". WHO spricht von Corona-Pandemie. 11. März 2020. Online unter www.tagesschau.de. Abgerufen am 6. April 2020.
  5. ↑ WELT: Erste Coronavirus-Infektionen in Niedersachsen und Bremen. In: Die Welt. 29. Februar 2020 (welt.de [abgerufen am 29. März 2020]).
  6. ↑ Vier bestätigte Fälle von Covid-19 in Niedersachsen. Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 3. März 2020, abgerufen am 4. März 2020.
  7. ↑ Corona-Fall: Die Details aus der Pressekonferenz. Landkreis Leer, 4. März 2020, abgerufen am 4. März 2020.
  8. ↑ Zahl der Corona-Fälle in Niedersachsen steigt. NDR – Hallo Niedersachsen, 4. März 2020, abgerufen am 29. März 2020.
  9. ↑ Lehrer aus Stade mit Coronavirus infiziert. Norddeutscher Rundfunk, NDR 1 Niedersachsen, 5. März 2020, abgerufen am 5. März 2020.
  10. ↑ Erster bestätigter Covid-19-Fall im Landkreis Celle: Mann befindet sich bereits seit Ende Februar in Quarantäne. Landkreis Celle, 5. März 2020, abgerufen am 5. März 2020.
  11. ↑ Hallo Niedersachsen: Coronavirus: Infektionen in ganz Niedersachsen. Norddeutscher Rundfunk, 5. März 2020, abgerufen am 5. März 2020.
  12. ↑ Hildesheimer Allgemeine Zeitung: Coronavirus im Kreis Hildesheim: Zwei Fälle bestätigt. 7. März 2020, abgerufen am 7. März 2020.
  13. ↑ Erste Corona-Infektion im Kreis Hameln-Pyrmont bestätigt. In: sn-online.de. 10. März 2020, abgerufen am 29. März 2020.
  14. ↑ Landkreis Northeim: Erste bestätigte Corona-Fälle im Landkreis Northeim. 11. März 2020, abgerufen am 29. März 2020.
  15. ↑ Natalie Bornemann: Erster Corona-Fall im Altkreis Osterode bestätigt – Mann erkrankt. In: harzkurier.de. 14. März 2020, abgerufen am 29. März 2020.
  16. ↑ Braunschweig: Erster Corona-Verdacht im Gefängnis. In: ndr.de. 11. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
  17. ↑ n-tv NACHRICHTEN: Hannover 96 schickt alle Profis in Quarantäne. 12. März 2020, abgerufen am 29. März 2020.
  18. ↑ Corona-Fall in Wolfsburger Seniorenheim: Patientin liegt im Klinikum. In: waz-online.de. 15. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  19. ↑ Zwei weitere Covid-19-Tote in Wolfsburger Pflegeheim. Süddeutsche Zeitung, 30. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  20. ↑ a b Weiterer Corona-Todesfall in Hanns-Lilje-Heim in Wolfsburg. In: HAZ.de. 2. Mai 2020, abgerufen am 5. Mai 2020.
  21. ↑ NDR: 27 tote Heimbewohner: Staatsanwaltschaft ermittelt. In: ndr.de. 3. April 2020, abgerufen am 6. April 2020.
  22. ↑ Mehr als 40 Corona-Fälle in Wildeshauser Altenheim bei ndr.de vom 30. März 2020
  23. ↑ Ermittlungen nach Corona-Ausbruch in Wildeshausen bei ndr.de vom 3. April 2020
  24. ↑ Corona im Heim: Landkreis zeigt Betreiber an bei ndr.de vom 7. April 2020
  25. ↑ NDR: Corona: Weitere Tote in Wolfsburger Pflegeheim. In: ndr.de. 31. März 2020, abgerufen am 6. April 2020.
  26. ↑ NDR: Corona: Zweite Tote in Stader Seniorenheim. In: ndr.de. 6. April 2020, abgerufen am 6. April 2020.
  27. ↑ Corona-Ausbruch: Vorwürfe gegen Heim in Bramsche bei ndr.de vom 7. April 2020
  28. ↑ Corona in Bramscher Heim: Fahrlässige Tötung? bei ndr.de vom 15. April 2020
  29. ↑ NDR: Weitere Bewohner von Seniorenheimen gestorben. In: ndr.de. 6. April 2020, abgerufen am 6. April 2020.
  30. ↑ Zahl der Neu-Infizierten und Genesenen fast gleich bei ndr.de vom 7. April 2020
  31. ↑ Kommunen gegen landesweite Maskenpflicht bei ndr.de vom 21. April 2020
  32. ↑ Bilanz: Der 1. Tag Maskenpflicht
  33. ↑ tagesschau.de: Maskenpflicht in allen Bundesländern. Abgerufen am 23. April 2020.
  34. ↑ Alte Scheune: Betreiber gibt Lizenz zurück. In: ndr.de. 29. Mai 2020, abgerufen am 29. Mai 2020.
  35. ↑ Ermittlungen nach Corona-Ausbruch auf Schlachthof bei ndr.de vom 26. Mai 2020
  36. ↑ Corona bei UPS: 72 Menschen infiziert bei ndr.de vom 29. Mai 2020
  37. ↑ Corona bei UPS in Langenhagen: 156 Infizierte bei ndr.de vom 12. Juni 2020
  38. ↑ Corona in Göttingen: 33 Infektionen nachgewiesen bei ndr.de vom 30. Mai 2020
  39. ↑ Corona-Ausbruch: Göttingen droht neuer Lockdown – weil einzelne die Regeln brechen. 4. Juni 2020, abgerufen am 8. Juni 2020.
  40. ↑ Lockdown wegen Corona-Ausbruch in Göttingen? Die Testergebnisse sind da. 8. Juni 2020, abgerufen am 8. Juni 2020.
  41. ↑ Stadt Göttingen: Kein Präsenz-Unterricht an Schulen. 7. Juni 2020
  42. ↑ Corona-Infizierten in Oyten geht es schlechter bei ndr.de vom 15. Juni 2020
  43. ↑ Göttingen: 700 Bewohner in Massen-Quarantäne bei ndr.de vom 19. Juni 2020
  44. ↑ Ausschreitungen an Göttinger Quarantäne-Hochhaus bei ndr.de vom 20. Juni 2020
  45. ↑ Friedland: 22 Infizierte in Grenzdurchgangslager bei ndr.de vom 23. Juni 2020
  46. ↑ Corona: Puten-Schlachthof fährt Betrieb herunter bei ndr.de vom 26. Juni 2020
  47. ↑ 400 Menschen in Friedland auf Corona getestet bei ndr.de vom 30. Juni 2020
  48. ↑ Corona in Verden: Ein weiterer Fall nach Tests bei ndr.de vom 18. Juli 2020
  49. ↑ Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard. Abgerufen am 23. Juni 2020.
  50. ↑ KVN eröffnet erste Corona-Testzentren in Niedersachsen Pressemitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen vom 25. März 2020
  51. ↑ Bildmaterial DriveIn Testzentrum Dt. Messe, Pressemitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen vom 26. März 2020
  52. ↑ Corona-Testzentren schließen zum 31. Juli bei ndr.de vom 18. Juli 2020
  53. ↑ Mobile Corona-Teststation geht in Hannover an den Start in Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 10. April 2020
  54. ↑ Mobile Teststationen für Kliniken und systemrelevante Unternehmen an drei Modellstandorten in Niedersachsen, Presseinformation der Leibniz-Universität Hannover vom 27. März 2020
  55. ↑ Philipp Rösler hilft bei Organisation der Behelfsklinik auf dem Messegelände. Abgerufen am 13. Juni 2020.
  56. ↑ Behelfsklinik auf Messegelände mit 500 Betten bei ndr.de vom 4. April 2020
  57. ↑ Behelfsklinik auf Messegelände mit 500 Betten bei ndr.de vom 10. Juli 2020
  58. ↑ Land verbietet Schulfahrten in Corona-Risikogebiete bei ndr.de vom 10. März 2020
  59. ↑ Coronavirus: Land sagt Großveranstaltungen ab bei ndr.de vom 11. März 2020
  60. ↑ Niedersachsens Schulen und Kitas ab Montag dicht bei ndr.de vom 13. März 2020
  61. ↑ Maßnahmen nach §28Abs.1 IfSG, Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie; Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. (PDF) Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 16. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  62. ↑ Ausweitung kontaktreduzierender Maßnahmen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Heime für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen nach §2 Abs.2; Niedersächsisches Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWG); Einstellung des Betriebs von Einrichtungen der Tagespflege i.S.v. §2 Abs.7 NuWG. (PDF) Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 16. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  63. ↑ Maßnahmen nach §28Abs. 1 Satz1 IfSG, Beschränkung des Zugangs zu den Inseln, Halligen und Warften der Nordsee zum Schutze der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. (PDF) Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 16. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  64. ↑ Maßnahmen nach § 28 Abs. 1 IfSG, Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich; hier: Übernachtungen, Gaststätten, Restaurants, Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten für behinderte Menschen sowie vergleichbare Angebote der Eingliederungshilfe. (PDF) Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 17. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  65. ↑ Maßnahmen nach § 28 Abs. 1 IfSG, weitere Beschränkungen von sozialen Kontakten; hier: Schließung von Restaurants, Speisegaststätten und Mensen. (PDF) Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 20. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  66. ↑ Soziale Kontakte beschränken anlässlich der Corona-Pandemie. (PDF) Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 23. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  67. ↑ NDR: Corona: Baumärkte ab Sonnabend wieder geöffnet. In: ndr.de. 1. April 2020, abgerufen am 2. April 2020.
  68. ↑ Reimann verhängt Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeheime. Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 30. März 2020, abgerufen am 31. März 2020.
  69. ↑ Dissen: 54 neue Corona-Fälle bei Westcrown bei ndr.de vom 22. Mai 2020
  70. ↑ Neue niedersächsische Verordnung für Beschränkung sozialer Kontakte ab dem 04.04.2020 bei StadtReporter.de vom 3. April
  71. ↑ Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Niedersächsischen Gesetz und Verordnungsblatt 8/2020 (pdf, 12,8 MB)
  72. ↑ Bußgeldkatalog regelt Corona-Verstöße einheitlich. In: Norddeutscher Rundfunk. 8. April 2020, abgerufen am 16. April 2020.
  73. ↑ Verordnung abrufbar auf Niedersachsen.de, Abruf am 19. April 2020
  74. ↑ Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie (PDF, 23 kB)
  75. ↑ Bundesverfassungsgericht: Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 29. April 2020, Aktenzeichen 1 BvQ 44/20
  76. ↑ Vorläufige Eröffnung der Möglichkeit, auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen vom generellen Verbot von Gottesdiensten in Kirchen, Moscheen und Synagogen zuzulassen. Pressemitteilung Nr. 28a/2020. 29. April 2020, abgerufen am 29. April 2020.
  77. ↑ Corona-Bußgeldkatalog in Niedersachsen erwartet bei ndr.de vom 8. April 2020
  78. ↑ Bilanz von Karfreitag bis Ostermontag: Polizeikontrollen in ganz Niedersachsen mit hohem Kräfteansatz – deutlich mehr als 50 Strafverfahren und über 600 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren. Niedersächsisches Innenministerium, 14. April 2020, abgerufen am 16. April 2020.
  79. ↑ Tausende Verstöße gegen Corona-Beschränkungen bei ndr.de vom 30. Mai 2020
  80. ↑ Angelika Henkel, Hans-Christian Hoffmann: Zoff um Datenschutz: Polizei bekommt Corona-Daten bei ndr.de vom 3. April 2020
  81. ↑ Corona-Daten an Polizei: Verfahren „rechtswidrig“ bei ndr.de vom 7. April 2020
  82. ↑ Staatssekretär spricht von „Panne“. Hannoversche Allgemeine Zeitung, 6. April 2020, abgerufen am 6. April 2020.
  83. ↑ Niedersachsen aktualisiert Corona-Regeln. In: dewezet.de. 7. April 2020, abgerufen am 31. Mai 2020.
  84. ↑ Hannover Messe: Erst verschoben, jetzt abgesagt. In: NDR Online. 26. März 2020, abgerufen am 26. März 2020.
  85. ↑ Hannover Messe: Hannover Messe 2020 wird verschoben. 4. März 2020, abgerufen am 4. März 2020.
  86. ↑ Neuer Alltag mit dem Coronavirus. Niedersächsischer Weg: Landesregierung stellt Fahrplan für weitere Lockerungen auf. In: niedersachsen.de. 5. Juni 2020, abgerufen am 7. Juni 2020.
  87. ↑ WELT: Niedersachsen öffnet Kitas ab 22. Juni für alle Kinder. In: DIE WELT. 9. Juni 2020 (welt.de [abgerufen am 9. Juni 2020]).
  88. ↑ Tanja Banner: Corona in Niedersachsen: Lockerungen - Schulunterricht startet gestaffelt. Hessisch-Niedersächsische Allgemeine, 17. April 2020, abgerufen am 17. April 2020.
  89. ↑ Corona-Krise: Niedersachsen verschiebt Abiturabschlussprüfungen und Abschlussprüfungen des Sekundarbereiches I. Niedersächsisches Kultusministerium, 27. März 2020, abgerufen am 17. April 2020.
  90. ↑ Nach Lockerung: Andrang auf Geschäfte überschaubar. ndr.de, 20. April 2020, abgerufen am 21. April 2020.
  91. ↑ Was gehört zur Verkaufsfläche? hannover.ihk.de, 14. Juli 2005, abgerufen am 21. April 2020.
  92. ↑ Stadt lässt Eisverkauf zu. Eisdielen seit 17. April wieder geöffnet. Stadt Oldenburg, abgerufen am 1. Mai 2020.
  93. ↑ In den Biergarten nur mit Reservierung. In: NDR.de. 8. Mai 2020, abgerufen am 9. Mai 2020.
  94. ↑ Corona: Niedersachsens neuer Alltag mit dem Virus. In: ndr.de. 22. Mai 2020, abgerufen am 23. Mai 2020.
  95. ↑ Landkreis Osnabrück: Massiver Coronaausbruch: Strenge Vorschriften für Menschen aus Gütersloh und Warendorf. 23. Juni 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
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