Politische Partei

Eine politische Partei ist eine Vereinigung von Bürgern, die Einfluss auf die politische Willensbildung auf kommunaler, Bundes- und/oder Landesebene nimmt. In der repräsentativen Demokratie erfüllen politische Parteien die Funktion einer Interessenbündelung und deren politischer Durchsetzung. Ihr Ziel ist die Vertretung der Interessen ihrer Wähler in einem Parlament, z.B. in Deutschland im Bundestag, einem Landtag oder dem Stadtrat.

Moderne Demokratien werden unterschieden in Mehrparteien- und Zweiparteiensysteme. Diese Einteilung ist großteils ein Resultat des verwendeten Wahlsystems: das Mehrheitswahlrecht trägt zu Bildung von Zweiparteiensystemen bei (z.B. Vereinigtes Königreich, USA), während das Verhältniswahlrecht die Entstehung eines Mehrparteiensystems begünstigt (z.B. Deutschland). Reine Einparteiensysteme finden sich hingegen hauptsächlich in nicht-demokratischen Staaten, z.B. in der ehemaligen DDR und im Irak.

Nach den negativen Erfahrungen der Weimarer Republik, die von einer allgemeinen Parteienverachtung geprägt war, wurde bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland den Parteien eine staatstragende Rolle zugewiesen, die sich in der verfassungerechtlichen Verankerung der Rolle der Parteien als Träger der politischen Willensbildung im deutschen Grundgesetz widerspiegelt. Deutschland wird deshalb auch oft als Parteiendemokratie bezeichnet. Zahlreiche Politikwissenschaftler sehen Parteien als unerlässlich zum Funktionieren einer modernen Demokratie an.

Es wird jedoch auf oft Kritik an der heutigen Macht der Parteien geäußert. Insbesondere der in Parteien angewandte Fraktionszwang, nach dem Abgeordnete sich in der parlamentarischen Abstimmung der offiziellen Parteilinie anschließen müssen, wenn sie nicht innerparteiliche Sanktionen in Kauf nehmen wollen (Ausschluss von Wahllisten, Verlust von Parteiämtern), wird von Kritikern als Widerspruch zum im Grundgesetz niedergelegten freien Mandat, nach dem Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, angesehen.

Häufig wird auch kritisiert, dass es gibt kaum noch Menschen gäbe, die Politiker für ehrlich halten. Da Politiker sich nicht dem Wähler zu verantworten hätten, würden vor Wahlen Versprechungen abgegeben, die meistens nicht eingehalten werden. Die Enttäuschung der Wähler führe dann zu Politikverdrossenheit.

zu ergänzen: Parteienfinanzierung

In einer modernen Demokratie ist es jedem Bürger erlaubt, sich mit anderen zu einer politischen Partei zusammenzuschließen. In Deutschland nimmt eine politische Partei ihre Arbeit offiziell mit der Gründungsversammlung auf, bei der sie ein Grundsatzprogramm mit grundlegenden Zielen und Werten der Bewegung beschließt.

Siehe auch: Parteispende, Volkspartei, politisches Spektrum, Kommunistische Parteien

Weblinks:

umfangreiche Informationen bei e-politik.de
Deutsches Parteiengesetz