Osman Baydemir

Osman Baydemir (*1971 in Diyarbakır) ist ein kurdischer Menschenrechtsaktivist und Politiker. Er sudierte an der Dîcle-Universität in Diyarbakir Jura und ist heute Oberbürgermeister der 1,2-Millionen-Metropole Diyarbakir.

Lebenslauf und Karriere

• 1995 trat er dem unabhängigen Menschenrechtsverein (İnsan Hakları Derneği / IHD) bei.

• 2002 wählten ihn die IHD-Mitglieder zum Vizepräsidenten der Organisation. Die IHD gilt heute in der Türkei als grösster und stabilster Hilfsorganisation und wird international sowohl finanziel als moralisch unterstützt. Sie setzt sich für die Rechte der einzelnen Ethnien vor allem der kurdischen Minderheit in der Türkei ein. Die IHD führt ihre Arbeit hauptsächlich in Südosten der Türkei fort, da hier durch den Krieg viele Menschenrechtsverletzungen statt gefunden haben und heute immer noch stattfinden.

• Am 3. November 2002 kandidierte Baydemir bei den Parlamentswahlen in der Türkei für die prokurdische Partei DEHAP. Allerdings konnte die Partei die 10%-Wahl-Hürde nicht überwinden.

• Im Jahre 2003 verbrachte er sechs Monate in den USA, um seine Englischkenntnisse zu verbessern.

• Im Jahre 2004 wurde Baydemir zum Oberbürgermeister von Diyarbakir gewählt.

Die Bittschrift an Anders Fogh Rasmussen

56 Bürgermeister der DTP darunter auch Osman Baydemir von Südostanatolien und Ostanatolien haben per Bittschrift den Premierminister von Dänemark, Anders Fogh Rasmussen gebeten Roj TV nicht zu schließen, was vor allem die türkische Medien aufmerksam machte. Darauf klagte die türkische Staatsanwaltschaft die Prokurdische Bürgermeister an, weil Roj TV Kontakte zur PKK unterhält. Der Gerichtsprozess läuft noch und wird von der EU beobachtet. Rasmussen äußerte sich am 16.06.2006 in einem Radiointerview und zeigte sich sehr überrascht, dass er überhaupt eine Petition erhalten hatte. Er kritisierte die türkische Behörde, die wegen einer Petition die Bürgermeister anklagte. Rasmussen erinnerte auf die demokratischen Werte Europas.

Fazit

International ist Baydemir inzwischen ein wichtiger Ansprechpartner. Er ist regelmäßig in Brüssel zu Gast, und wurde auch in den USA von Vertretern der Bush-Regierung empfangen. Ihn besuchten bereits bezüglich der kurdischen Frage die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth und der US-Botschafter Ross Wilson. Gegen Baydemir wird ein Gerichtsverfahren in der Türkei angestrebt, weil er laut ankläger sein Amt missbrauche indem er für die PKK propagiert habe.

Weblinks

• http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0097.1/text
• Petition von DTP-Amtsträgern gegen die Schließung von ROJ TV
• Rasmussen gibt bezüglich der Bittschrift ein Statement
• http://www.claudia-roth.de/artikel.1153.0.html?&expand=3552&cHash=6f42ac21b2