Polizei (China)

Die Polizei der Volksrepublik China ist stärker als in vielen anderen Ländern untergliedert und sehr personalstark. Es gibt eine Reihe polizeilicher Dienste und Polizeitruppen, die teils zivil, teils paramilitärisch organisiert sind.

Träger polizeilicher Funktionen

Nach dem Polizeigesetz von 1995 besteht die chinesische Polizei im engeren Sinne aus fünf Polizeiorganen: der öffentlichen Sicherheits- und der Staatssicherheitspolizei, der Gefängnispolizei, der Gerichtspolizei und der Polizei der Volksstaatsanwaltschaften.

Ministerien und Verwaltungen, die die Aufsicht über polizeiliche Funktionen haben, sind

• Ministerium für Öffentliche Sicherheit (China) mit der öffentlichen Sicherheitspolizei, die nicht für Kriminalfälle zuständig ist, und der
  • Ausreise- und Einreiseverwaltung der Volksrepublik China
• Ministerium für Staatssicherheit (China), das selbst über polizeiliche Rechte verfügt und u. a. für Verhaltensüberwachung, Internetkontrolle, Auslandsspionage und Spionageabwehr zuständig ist
• Justizministerium mit der Volkspolizei des Justizministeriums

Daneben gibt es weitere Träger polizeilicher Befugnisse:

• Bewaffnete Volkspolizei der Zentralen Militärkommission (kaserniert, paramilitärisch, gehörte bis 1983 zur Volksbefreiungsarmee)
  • Bewaffnete Küstenwache der chinesischen Volkspolizei
• Militärpolizei
• Verwaltung für die Sicherheit des Seeverkehrs der Volksrepublik China
• Allgemeine Zollverwaltung (China)

Größter Polizeikörper ist die öffentliche Sicherheitspolizei mit 1,9 Millionen Beschäftigten.

Hongkong

• Hong Kong Police Force (HKPF) (chinesisch: 香港警務處)

• Unabhängige Kommission gegen Korruption (englisch: Independent Commission Against Corruption, chinesisch:廉政公署)
• Abteilung für Strafvollzug in Hongkong (englisch: Hong Kong Correctional Services Department, chinesisch: 懲教署)
• Einwanderungsbehörde (englisch: Immigration Department, chinesisch: 懲教署)
• Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung (englisch: Customs and Excise Department)

Macau

In Macau gibt es zwei Sicherheitsbehörden die beide auf unterstehende Polizeieneinheiten Befehlsgewalt haben.

• „Forças de Segurança de Macau“ (chinesisch: 澳門保安部隊,, englisch: Macau Security Force, deutsch: Macau Sicherheitspolizei) und „Einheitlicher Polizeidienst“ (chinesisch: 警察總局, englisch: Unitary Police Services)
  • Corpo de Polícia de Segurança Pública (CPSP) (chinesisch: 治安警察局, englisch: Public Security Police Force of Macau, deutsch: Polizei der öffentlichen Sicherheit)
  • Justizpolizei (chinesisch:司法警察局)

Polizeireform 2000

Der Einfluss der Polizei ist erheblich größer als jener der Staatsanwaltschaften und Gerichte, wodurch es immer wieder zum Amtsmissbrauch kommt. 2000 erfolgte eine Polizeireform, durch die vor allem die geringe Professionalität der Polizei auf lokaler Ebene verbessert werden sollte. Dadurch konnte eine – auch durch vermehrte lokale Unruhen – ausgelöste Legitimationskrise der Polizeiorgane jedoch nicht verhindert werden.

Auslandsaktivitäten

Seit etwa 2015 steigt die chinesische Polizeipräsenz im Ausland, so z. B. in Serbien, angeblich um das Sicherheitsgefühl chinesischer Touristen zu erhöhen. Auch werden immer mehr Abkommen zur polizeilichen Zusammenarbeit mit anderen Ländern abgeschlossen. China versucht auch, bestehende multilaterale Institutionen besser zu nutzen, um im Ausland lebende Verdächtige (möglicherweise auch politische Flüchtlinge) aufzuspüren oder infolge von Wirtschaftsstraftaten ins Ausland geflossene Gelder zurückzuführen. Im September 2018 setzte China den seit November 2016 amtierenden chinesischen Interpolpräsidenten Meng Hongwei wegen Korruption bei einem Heimatbesuch fest.

Literatur

• Kam C. Wong: Police Reform in China. E-Book, Taylor and Francis, 2011, ISBN 978-1-1381-1186-8.
• Yue Ma: The Police System in China. In: The Routledge Handbook of Chinese Criminology. Hrsg. von Liqun Cao, Ivan Y. Sun, and Bill Hebenton. London and New York: Routledge 2014.