Libanonkrieg 2006

Karte des Konfliktes, gelb zeigt die Seeblockade der israelischen Marine, rot die Kampfgebiete.

Die Israel-Libanon-Krise 2006 ist die jüngste Eskalation im Nahostkonflikt. Am 12. Juli 2006 verschleppten Angehörige der Hisbollah auf israelischem Territorium zwei Soldaten der Tzahal, des israelischen Militärs, töteten drei weitere, und brachten die entführten Soldaten an einen bislang unbekannten Ort, um mit ihnen eigene Kämpfer freizupressen, die sich in israelischer Gefangenschaft befinden. Die Tzahal rückte zur Verfolgung der Entführer kurzzeitig mit Bodentruppen in den Libanon vor. In den darauf folgenden Tagen bombardierte die israelische Luftwaffe Ziele sowohl im Süden des Libanon wie auch in der Hauptstadt Beirut und errichtete eine vollständige Blockade des Libanon zu Land, zur See und in der Luft. Die Hisbollah feuerte eine größere Anzahl Raketen auf Städte und Siedlungen im Norden Israels ab, die teils auch die Hafenstadt Haifa, die drittgrößte Stadt in Israel, erreichten.

Verlauf

Nach Bekanntwerden der Verschleppung von zwei israelischen Soldaten am 12. Juli 2006 und der Tötung drei weiterer, drang die Tzahal zunächst mit Bodentruppen in den Südlibanon vor, um die Milizionäre der Hisbollah zu verfolgen. Bei den dabei ausbrechenden Gefechten im Grenzgebiet wurden nach Angaben der israelischen Armee mindestens sieben Soldaten getötet. Sayyid Hassan Nasrallah, Anführer der Hisbollah, teilte mit, dass ein Kämpfer und eine unbestimmte Zahl von Zivilisten ums Leben gekommen seien.

Mit der Operation Just Reward („Gerechter Lohn“, israelische Bezeichnung ) begann Israel daraufhin eine großräumige Offensive gegen die vom Libanon aus operierende Hisbollah. Wie Ministerpräsident Ehud Olmert gegenüber den Vereinten Nationen betonte, verfolgt seine Regierung damit drei Ziele: die Hisbollah müsse die beiden entführten israelischen Soldaten freilassen, ihre Raketenangriffe beenden und der Libanon die UN-Resolution 1559 erfüllen (Auflösung aller paramilitärischen Milizen im Libanon). Der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz erklärte, Israel betrachte die libanesische Regierung als verantwortlich für das Schicksal der Soldaten. Auch werden die Angriffe der Hisbollah als Angriff durch den Staat Libanon gewertet. Von Seiten der Hisbollah wurde erklärt, Ziel der so genannten Operation True Promise („Wahres Versprechen“) wäre es, „alle Gefangenen aus israelischen Gefängnissen zu befreien“. Israelische Medien berichteten, die Armee bereite die Mobilisierung tausender Reservetruppen für eine größere Offensive im Libanon vor.

Die israelische Luftwaffe bombardierte Straßen, Brücken, den Beiruter Flughafen und vermutete Stellungen der Hisbollah im Süden des Landes, offenbar um zu verhindern, dass die entführten Soldaten weiter von der Grenze weggebracht werden. Dabei wurden mehr als 70 libanesische Zivilisten getötet. Am Abend des 13. Juli haben vermutlich Hisbollah-Milizionäre die israelische Stadt Haifa mit Raketen beschossen. Umstritten ist, ob dabei iranische Waffen eingesetzt wuren. Von Seiten der Hisbollah wurden sowohl der Beschuss Haifas, wie auch die Verwendung von Waffen aus Iran dementiert. Israelische Kriegsschiffe feuerten am Abend bereits zum zweiten Mal Raketen auf die Landebahn des Beiruter Flughafens ab.

Karte mit den israelischen Ortschaften die durch die Hisbollah angegriffen werden.

Bis zum 14. Juli wurde der Libanon durch Israel mit einer vollständigen Blockade abgeriegelt. Zunächst wurde der Seezugang durch die Marine und der Luftzugang durch wiederholte Bombardierung des Beiruter und anderer Flughäfen blockiert. Die israelische Luftwaffe übernahm die Kontrolle des libanesischen Luftraumes. Danach wurden die Hauptverkehrswege zu Land, etwa die Straßenverbindung über die Region Mdeiredsch nach Syrien, und Versorgungseinrichtungen durch Bombardements unterbrochen oder zerstört. Am selben Tag griff die Hisbollah mit rund 100 Katjuscha-Raketen mehrere nordisraelische Orte an (die Städte Nahariya, Safed, Hatzor, Rosh Pina, Kiryat Shmona und die Siedlungen Matat, Sasa, Peki'in, Beit Jan, Biria, Biranit, Kabri, Gesher Haziv, Saar und Ben Ami). Dabei wurden 30 Personen verletzt. In der Stadt Meron straben dabei zwei Menschen . Ein israelisches Kriegsschiff vor Beirut wurde beschossen und schwer beschädigt; zunächst wurden vier Seeleute vermisst, von denen einer am folgenden Tag tot geborgen wurde. Strittig ist, ob es von einer Katjuscha-Rakete oder, wie von israelischer Seite verlautbart, von einer C-802-Rakete aus iranischer Produktion oder von einer Drohne getroffen wurde.

Der Sprecher des Weißen Hauses sagte am 14. Juli, dass die USA keinen Druck auf Israel zur Durchsetzung eines Waffenstillstands mit dem Libanon ausüben werden.. Die libanesische Regierung signalisierte Verhandlungswillen, wies aber jede Verantwortung für die Entführung der Soldaten zurück und distanzierte sich von der Hisbollah, obwohl diese selbst an der Regierung beteiligt ist. Informationsminister Ghazi al-Aridi forderte nach einer Krisensitzung eine sofortige Waffenruhe. Der Führer der Drusen Walid Dschumblat, beschuldigte den Iran und Syrien, mit den Angriffen der Hisbollah auf Israel den Libanon destabilisieren zu wollen.. Zugleich kündigte Sayyid Hassan Nasrallah einen „offenen Krieg“ gegen Israel an.

Am Samstag dem 15. Juli weitete die israelische Armee ihre Offensive im Libanon weiter aus. Beschossen wurden Straßen und Brücken im ganzen Land, die als Hochburg der Hisbollah geltenden südlichen Stadtteile und Vororte von Beirut (u.a. Haret Hreik), Treibstofflager wie das bei Sidon im Süden des Landes und die libanesischen Militärbasen bei Rayak im Osten und Koleyat im Norden des Landes . Nach Angaben des Militärs wurden bis zu diesem Zeitpunkt etwa 150 Ziele im Libanon angegriffen, von denen rund ein Dutzend in direkten Zusammenhang mit der Hisbollah stehen. Offiziell bestätigt wurde von libanesischer Seite, dass das Hauptquartier der Hisbollah in Beirut bei einem Luftangriff zertstört wurde. Die Hisbollah setzte ihrerseits ihre Raketenangriffe auf Städte im Norden Israels fort und traf dabei unter anderem Ziele in Tiberias.

Opfer

Mindestens 56 Libanesen sind bislang bei den Angriffen getötet worden. Tausende Menschen sind auf der Flucht nach Syrien. Auch auf israelischer Seite gab es neben den erwähnten Soldaten mindestens zwei weitere Todesopfer und Dutzende Verletzte.

Israelische Seite: Acht israelische Soldaten wurden getötet, zwei gekidnappt und fünf weitere verwundet. Vier Zivilisten starben und mindestens 130 wurden verwundet.

Libanesische Seite: Der libanesische Gesundheitsminister Mohammed Jawad Khalife sagte, dass 47 Zivilisten getötet wurden, und 105 verwundet. Darunter waren ein Hisbollahkämpfer und ein libanesischer Soldat.

Bürger anderer Länder: Das kuwaitische Außenministerium hat berichtet, dass zwei kuwaitische Staatsbürger ums Leben gekommen sind. Auch starb eine komplette brasilianische Familie mit zwei Kindern, während des Angriffes Israels. Dies bestätigte der Außenminister des Landes Celso Amorim. Unterdessen meldete die Süddeutsche Zeitung, laut der Nachrichtenagentur Reuters vom 14. Juli 2006, dass vier Mitglieder einer deutsch-libanesischen Familie bei Angriffen auf die Ortschaft Schoher ums Leben gekommen sind.

Hintergrund

Wohnanlage in Beirut

Ab 1975 kämpften im Bürgerkrieg im Libanon verschiedene paramilitärische Gruppierungen um die Vorherrschaft im Land. Auslöser waren die Konflikte zwischen der maronitischen Phalange-Miliz und der, nach dem „Schwarzen September“, 1970 aus Jordanien vertriebenen bewaffneten Kräfte der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Der libanesische Bürgerkrieg kostete bis zu seinem Ende 1990 zwischen 90.000 und 110.000 Menschen das Leben.

Unter dem Namen „Operation Frieden für Galiläa“ griff Israel am 6. Juni 1982 militärisch in den Bürgerkrieg des Nachbarlandes ein und besetzte die Hauptstadt Beirut (siehe Libanonkrieg). Die PLO, die dort ihr Hauptquartier und im Süden des Landes eigene staatliche Strukturen eingerichtet hatte, wurde gezwungen den Libanon zu verlassen und verlegte ihre Verwaltung nach Tunesien.

Im September 1982 richteten christliche Milizen unter den Augen der israelischen Armee in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila Massaker an, dem Schätzungen zufolge rund 2.500 Palästinenser zum Opfer fielen. Insgesamt wurden zwischen Juni und September 1982 etwa 20.000 Palästinenser getötet. 1985 besetzte Israel einen Streifen im Süden des Landes und gab diese Region erst am 25. Mai 2000 mit dem Abzug der Armee an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärten die Vereinten Nationen, dass sich die israelische Armee in Übereinstimmung mit der Resolution 425 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hinter die Waffenstillstandslinien der 1940er Jahre zurückgezogen habe.

Hisbollah

Unter dem Eindruck des israelischen Eingreifens wurde 1982 die Hisbollah gegründet. Die schiitische, pro-iranische und pro-syrische Organisation verfügt über einen politischen und einen militärischen Teil. Im Libanon ist sie eine legale Partei, stellt seit dem Juli 2005 zwei Minister und unterhält soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser, Schulen und Waisenhäuser. Der militärische Arm der Organisation bekämpft Israel und führt Angriffe auf Nordisrael und etwa besetzte Gebiete wie die Golanhöhen und die Shebaa-Farmen durch. In der westlichen Staatengemeinschaft wird sie als Terrororganisation eingestuft.

Die UNO hat die libanesische Regierung mehrfach dazu aufgefordert, ihre staatliche Gewalt gegenüber den Hisbollah-Milizen durchzusetzen, um die Angriffe zu unterbinden. Die UN-Resolution 1559 vom 2. September 2004 verpflichtet die libanesische Regierung zudem, alle paramilitärischen Milizen im Land zu entwaffnen und aufzulösen, wovon auch die Hisbollah betroffen wäre.

Die Spannungen wurden im Mai 2006 durch das Eindringen israelischer Kampfflugzeuge in den libanesischen Luftraum zusätzlich verstärkt. Die UNO drückte darüber Besorgnis aus und ermahnte beide Seiten zur Zurückhaltung. Die eine Gewalt könne nicht eine andere rechtfertigen. Ende Mai 2006 griff die israelische Luftwaffe zwei Stützpunkte militanter Palästinenser im Libanon an. Zuvor war eine Rakete aus dem südlichen Libanon im Norden Israels eingeschlagen.

Rolle Irans und Syriens

Ali Larijani während eines Vortrages, für seine Präsidentschaftskampagne an der Sharif Universität für Technologie im März 2005

Nach dem Tod des früheren syrischen Präsidenten Hafiz al-Assad wurde deutlich, dass sein Sohn und Nachfolger Baschar al-Assad die Politik seines Vaters fortführen und enge Beziehungen zur Regierung Irans unterhalten würde. Seine Visite in Iran 2001 und die Erwiderung des Besuches durch den iranischen Präsidenten Mohammad Chātamī 2002 waren Zeichen einer Kontinuität des Bündnisses. Beide Staaten unterstützen die Hisbollah und haben Einfluss auf deren Aktivitäten. Zudem gilt Iran als Schutzmacht der Schiiten im Libanon und übt Syrien immer noch, trotz der im April 2005 nach Jahrzehnten endenden militärischen Präsenz im Libanon, großen Einfluss auf die Politik des Nachbarlandes aus.

Der iranische Beauftragte für die nationale Sicherheit, Ali Larijani, traf noch am 12. Juli in der syrischen Hauptstadt Damaskus ein, um sich mit der syrischen Regierung zu beraten. Die US-Regierung forderte beiden Mächte auf, in dem Konflikt ihren Einfluss auf die radikal-islamische Hisbollah zu nutzen, um die Gewalt im Nahen Osten zu beenden.. Von Seiten Irans wurde bereits eine „scharfe Reaktion“ angekündigt für den Fall, dass Israel seine Angriffe auch auf Syrien ausweiten sollte . Durch den Einfluss Irans auf die Hisbollah, gibt es Stimmen, die sein Agieren als Ablenkung und zusätzlichen Aspekt im Atomstreit mit dem Westen sehen . Demnach nutze die Führung Irans die Krise und ihren Einfluss um sich als Regionalmacht etablieren zu können. Der Wirtschaftswissenschafter Michel Chossudovsky schrieb im Januar 2006, dass der Abzug der Syrier aus dem Libanon dem Einsatz von israelischen Kräften neuen Raum geöffnet hatte.. Im Atomstreit hatte die Hisbollah Iran ihre Unterstützung zugesichert. So empfing die Teheraner Führung im Januar 2006 mehrere hohe Repräsentanten islamistischer Bewegungen aus der Region, u.a. den Hamas-Vertreter Khalid Mashal und den Führer der Hisbollah im Libanon, Scheich Sayyid Hassan Nasrallah. Beide sagten zu, ihre Aktivitäten gegenüber Israel zu steigern, sollte Iran angegriffen werden.. ARD-Korrespondent Patrick Leclercq meinte in einem Interview mit der Tagesschau vom 14. Juli 2006, dass nun Syrien wieder gestärkt aus der Situation hervorgehen könnte, da das Land in Zukunft als Vermittler zwischen der Hisbollah und Israel agieren könne. . Die USA warfen beiden Staaten schon am 12. Juli vor, für die Angriffe der Hisbollah mit verantwortlich zu sein. Der iranische UN Gesandte Mohammad Javad Zarif hat am 15. Juli laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA, das Veto der USA im Sicherheitsrat kritisiert und die UN aufgefordert, gegen die Aggressionen der israelischen Regierung vorzugehen. Der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Barak, schloss unterdessen nicht aus, dass es einen israelischen Angriff auf Syrien geben könne.

Reaktionen

siehe Hauptartikel: Israel-Libanon-Krise 2006/Internationale Reaktionen

• Die US-amerikanische Regierung hat Israel zur Zurückhaltung bei seinem Vorgehen im Libanon gemahnt. Eine solche Zurückhaltung sei „extrem wichtig”, sagte Außenministerin Condoleezza Rice in Heiligendamm am Rande des deutsch-amerikanischen Gipfels. Rice beschuldigte Syrien und den Iran, mit ihrer Unterstützung der radikal-islamischen Hisbollah die Gewalt gefördert zu haben. Syrien schütze jene Gruppen, die Israel mit Raketen angriffen und Soldaten entführt hätten. US-Präsident George W. Bush äußerte sich unterdessen "besorgt um die Demokratie im Libanon". Dennoch betonten die USA wie auch die deutsche Kanzlerin Merkel, dass Israel das Recht auf Selbstverteidigung habe.
• Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Lage im Nahen Osten geäußert. "Jetzt ist eine zweite Eskalationsstufe erreicht", sagte er am 13. Juli 2006. In der Tat sei eine Situation entstanden, "die uns alle in die Verantwortung nimmt", sagte er.
• Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte gegenüber dem Radiosender Europe-1, dass der Angriff Israels auf den Libanon einem "unverhältnismäßigem Kriegsakt" gleichkäme. Auch hoffe er, dass der UN-Sicherheitsrat eingreifen würde.
• Nach der Stellungnahme der EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner (Österreich), in der sie von einer unverhältnismäßigen Überreaktion sprach, warnte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einer einseitigen Parteinahme.
• Innerhalb der Europäischen Union wurde insbesondere von Seiten der skandinavischen Länder, aber auch von Spanien scharfe Kritik am "unverhältnismäßigen" Vorgehen gegen Libanon aufgrund der Entführung von zwei Soldaten geäußert. Insbesondere Deutschland und Großbritannien haben sich bisher allerdings mit Kritik an Israel zurückgehalten und beide Seiten aufgefordert, den Konflikt zu beenden.
• Der iranische Präsident Ahmadinedschad machte am 13. Juli in einem Telefonat mit seinem syrischen Amtskollegen Israel für die Eskalation verantwortlich. Weiter warnte er Israel, einen Angriff auf Syrien durchzuführen. In diesem Fall müsste das Land mit einer "scharfen Reaktion" rechnen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Hamid-Reza Asefi verurteilte am selben Tag die Angriffe Israels auf den Libanon und die durch Israel begangenen Zerstörungen der Infrastruktur stark. Er fügte hinzu, dass der Iran über die Destabilisierung der Region, die durch Israel begangen wird, besorgt ist.
• Am 14. Juli hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert die israelischen als Bedingungen für die Einstellung der Kämpfe die Freilassung der beiden im Südlibanon entführten israelischen Soldaten, die Einstellung der Raketenangriffe durch die Hisbollah und die Erfüllung der Uno-Resolution 1559 (Entwaffnung und Auflösung aller Milizen) gestellt
• Syriens Vize Präsident Farouk al-Sharaa rügte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem iranischen Chef für die Nationale Sicherheit Ali Larijani am 12. Juli 2006, Israels Verhalten im Gazastreifen und im Libanon. Er wies den Vorwurf zurück, dass Syrien etwas mit der Entführung des israelischen Soldaten zu tun hat.
• Der Palästinensische Präsident Mahmoud Abbas warnte vor einem regionalen Krieg. Er forderte die Weltmächte auf, in diesen Konflikt zu intervenieren.
• Der Vatikan bedauerte den Angriff auf den Libanon, "einen freien und souveränen Staat", wie der Kardinalstaatssekretär Angelo Sodano am 14. Juli 2006 sagte.

Am Freitag, den 14. Juli 2006, kam der UN-Sicherheitsrat aufgrund der Kämpfe im Libanon zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Bei der Sitzung stimmten Zweidrittel der tagenden Mitglieder für eine von Katar eingebrachte Resolution, in der die Gewaltanwendung durch Israel verurteilt werden sollte. Lediglich die USA stimmten, wie in den meisten anderen Nahost Angelegenheiten gegen Israel, mit „Nein“, wodurch die Resolution durch das Vetorecht der Vereinigten Staaten abgelehnt wurde.

Ökonomische Auswirkungen

Der Einmarsch Israels und eine Verwicklung des Irans in den Konflikt ließ an der New Yorker Warenterminbörse NYMEX den Preis für ein Barrel (159 Liter) der Referenzsorte Light Sweet Crude mit Liefertermin August um knapp zwei Prozent auf 78,40 Dollar steigen. In der Nacht zum Freitag stieg ebenfalls der Barell an den asiatischen Börsen stark an. Analysten gehen sogar von einem noch weiteren Anstieg aus. So wird angesichts der wachsenden geopolitischen Risiken einen Sprung über die Marke von 80 Dollar schon in naher Zukunft für nicht mehr ausgeschlossen gehalten, wie Analyst Victor Shum von der Energieberatungsgesellschaft Purvin and Gertz meinte. Sandra Ebner, Rohstoff-Analystin bei Deka Investment, beschrieb in einem Interview mit der ARD die Situation an den Märkten mit Erinnerungen an den Jom-Kippur-Krieg im Jahr 1973. Die Börse in Tel Aviv reagierte mit Kurseinbrüchen auf die instabile Lage.

Die globalen Aktienmärkte erlitten in dem derzeit ohnehin labilen Umfeld starke Kurseinbrüche über alle Einzelwerte hinweg. Die Leitindizes reagierten an den Tagen der Krise mit fallenden Kursen. Zudem befürchten Analysten dass die steigenden Ölpreise eine steigende Inflationsrate nach sich ziehen werden, der die Zentralbanken mit Zinserhöhungen entgegenwirken könnten. Dies wiederum wirkt sich erneut schlecht auf die Aktienmärkte aus, da durch höhere Zinsen Investitionen tendenziell abnehmen.

Der Völkerrechtliche Aspekt

Israel verhält sich nach Aussage von Andreas Paulus von der Universität München, völkerrechtlich problematisch. So stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Gewaltanwendung, wenn Israel sich das Selbstverteidigungsrecht wegen der Entführung seiner Soldaten durch die Hisbollah zubilligt. Es muss das Verhältnismäßigkeits-Kriterium eingehalten werden. Auch kommt hinzu, dass die Hisbollah keine staatliche Einrichtung ist, so dass auch dies völkerrechtlich bedenklich sei.

Siehe auch

• Operation Sommerregen