Kommunistische Partei Deutschlands

Die Kommunistische Partei Deutschlands ging Anfang 1919 im Verlauf der Novemberrevolution von 1918 / 1919 nach dem 1. Weltkrieg aus mehreren linksrevolutionären Gruppierungen hervor.

Während der Zeit des Nationalsozialismus verboten, wurde sie nach dem 2. Weltkrieg neu gegründet. In der Sowjetischen Besatzungszone kam es zur Zwangsvereinigung zwischen KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). In Westdeutschland wurde die KPD, von 1949 bis 1953 im ersten westdeutschen Bundestag vertreten, 1956 verboten. Nach 1968 wurden verschiedene kommunistische Splitterparteien neu gegründet, die jeweils für sich den Anspruch erhoben, die Nachfolgepartei der KPD zu sein.

Nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990 wurde die SED der DDR in Partei des Demokratischen Sozialismus PDS umbenannt. Die PDS ist seit 1990 als Partei links von der SPD im deutschen Bundestag vertreten.

Gründung der Partei

Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde Ende Dezember 1918 unter der Federführung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, ehemaligen Mitgliedern der SPD, dann der USPD und des Spartakusbundes, ins Leben gerufen. Die KPD-Gründung folgte auf die Abspaltung der USPD von der SPD über den Konflikt um die Frage der Kriegskredite und der Politik des Burgfriedens der SPD mit der Reichsregierung im 1. Weltkrieg. Weitere politische Organisationen im kommunistischen Umfeld waren der Spartakusbund, die Bremer Linksradikalen und die Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD). Die russische Oktoberrevolution und die weitere Entwicklung zur Novemberrevolution prägte die entstehende Partei ebenfalls.

Das offizielle Gründungsdatum ist der 1. Januar 1919. Zu den Führungspersönlichkeiten dieser Gründungsphase gehörten Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Johann Knief (IKD), Wilhelm Pieck, Leo Jogiches, Otto Rühle (IKD), Eugen Leviné, Paul Levi, Paul Frölich (IKD) und Ernst Reuter-Friesland. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sprachen sich für die Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung aus. Diese Position wurde jedoch von den ehemaligen Mitgliedern des IKD verworfen. Lediglich Johann Knief sprach sich für diesen Vorschlag aus. Der Gründungsparteitag lehnte die Teilnahme an den Wahlen mit 62 zu 23 Stimmen ab.

Der auf dem Gründungsparteitag gewählten Zentrale der KPD gehörten an: Hermann Duncker, Käte Duncker, Hugo Eberlein, Paul Frölich, Leo Jogiches, Paul Lange, Paul Levi, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Meyer, Wilhelm Pieck und August Thalheimer.

Während der Januaraufstandes wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin von Freikorps-Soldaten ermordet, im Zusammenhang mit den Berliner Märzkämpfen Leo Jogiches im Untersuchungsgefängnis Berlin-Moabit.

Die KPD hatte zunächst nur wenige Mitglieder. Sie erreichte unter den Bedingungen des Bürgerkrieges nicht die Masse der Arbeiter, ihre Mitglieder waren zumeist ehemalige Sozialdemokraten, die von ihrer ehemaligen Partei bitter enttäuscht waren. Die Anzahl der Mitglieder stagnierte nicht nur wegen der Nichtbeteiligung an den Wahlen zur Nationalversammlung, sondern auch wegen der Verfolgung und Verhaftung ihrer Mitglieder. Durch die Abspaltung der anarchistisch orientierten "Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands" (KAPD), der z.B. Otto Rühle angehörte, und dem Ausschluss der "Nationalbolschewisten" Fritz Wolffheim und Heinrich Laufenberg im Oktober 1920 hatte die Partei weiteren Mitgliederschwund zu beklagen. Die Vertreter beider Richtungen hielten die von Paul Levi durchgesetzte Beteiligung an den Reichstagswahlen für ein Zeichen, dass damit der revolutionäre Weg verlassen würde. Dieser Schwenk jedoch war zugleich eine der Voraussetzungen für den Übertritt des linken Flügels der USPD Ende 1920. Nun endlich hatte die in VKPD umbenannte Partei eine Massenbasis.

1921-1933

Zwischen 1921 und 1923 leitete die KPD Streikbewegungen und den revolutionären Volkskampf u.a. im Ruhrgebiet und im Mansfelder Land. Nach dem gescheiterten Hamburger Aufstand von 1923 (Oktoberniederlage) wurde die "rechte" Parteiführung unter Heinrich Brandler und August Thalheimer abgesetzt und ausgeschlossen. Die Ausschlüsse gegen die "Brandlerianer" und die Auseinandersetzungen um die Gründung der Roten Gewerkschafts-Opposition (RGO) führten zu einem Einflussverlust der KPD in den Gewerkschaften und zur Gründung der "Kommunistische Partei-Opposition", KPD-O oder KPDO. Die neue, "ultralinke" Parteiführung unter Ruth Fischer, Werner Scholem, Arkadi Maslow und Arthur Rosenberg, wurde im Februar 1925 abgesetzt und durch die bis 1933 amtierende Parteiführung unter Ernst Thälmann ersetzt. Die Stalinisierung der KPD wurde vorangetrieben, die neben "Trotzkisten" und "Brandlerianern" auch noch die Gruppe der "Versöhnler" aus der Partei ausschloss. Als Mitglied der Dritten Internationale wurde die Partei von Moskau beeinflusst. Die Unzufriedenheit vieler mit dem Kapitalismus trieb der KPD vor allem Arbeiter und Arbeitslose zu, so dass sie vor allem zwischen 1928 und 1932 große Wahlerfolge erzielen konnte (November 1932 16,9%). Die Sozialfaschismusthese der Kommunisten und gleichzeitig die Ablehnung einer Einheitsfront durch die SPD erleichterte den Nationalsozialisten die Machtübernahme und und den Beginn der Zeit des Dritten Reiches.

Im Juli 1924 wurden erste Ortsgruppen der Kampforganisation der KPD, des Rotfrontkämpferbundes (RFB), gegründet. Im Februar 1925 wurde Ernst Thälmann zu dessen Vorsitzenden gezählt.

1933-1945

Die Nationalsozialisten ihrerseits zählten Kommunisten und Sozialisten zu ihren Hauptfeinden. So wurde die KPD bereits kurz nach dem Reichstagsbrand verboten, ihre Anhänger und die ihrer Splittergruppen, die wegen des umfangreichen Archivs des "M-Apparates" der KPD, dem unter anderem Erich Mielke angehörte, über ihre "feindlichen Brüder" angelegt hatten, aufgerollt werden konnten, im Dritten Reich systematisch politisch verfolgt, in Konzentrationslager gesperrt und ermordet, wie z.B. Ernst Thälmann oder Werner Scholem. Die KPD hatte im Kampf gegen die faschistische Diktatur von 1933 bis 1945 große Verluste, da sie unter anderem Anhänger nach Deutschland schickte, die die spätere Machtübernahme vorbereiten sollten; diese sind relativ schnell von der Gestapo verhaftet worden.

Im Untergrund führte die KPD ihren antifaschistischen Kampf (vgl. Antifaschismus) fort. Eine relativ bedeutende Widerstands organsation von nicht ins Exil gegangenen KPD-Mitgliedern war die "Rote Kapelle", die während des 2. Weltkriegs auch als Spionageorganisation galt, die der UdSSR zuarbeitete.

Das ZK der KPD mit Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht an der Spitze entwickelte ein Programm zur Rettung der deutschen Nation (z.B. auf der Brüsseler und Berner Parteikonferenz der KPD). Im sowjetischen Exil gründete die KPD das "Nationalkommitee Freies Deutschland" (NKFD), ein Zentrum des Kampfes von Antifaschisten aller Lager.

1945-1956

Direkt nach dem zweiten Weltkrieg ging das ZK der KPD und andere exilierte stalintreue KPD-Mitglieder nach Berlin, um einen nach außen demokratischen politischen Aufbau zu betreiben. Führer dieser Gruppe war Walter Ulbricht.

Am 11. Juni 1945 beschloss die KPD ein Aktionsprogramm, dessen Ziel der "Aufbau einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland" war.

In der sowjetischen Besatzungszone wurden KPD und SPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) auf dem Vereinigungsparteitag vom 21. April 1946 zwangsvereinigt. Die West-Berliner Sozialdemokraten verhinderten das gleiche im Westen.

In der BRD war die KPD von 1949 bis 1953 im Bundestag vertreten, existierte danach jedoch nur noch als bedeutungslose Splitterpartei.

1956 - Parteiverbot

Im August 1956 wurde die KPD vom Bundesverfassungsgericht verboten. Die Begründung des Gerichts war die Feststellung der Verfassungswidrigkeit. Dabei legte das Gericht die Grundsätze an, die es 1952 zum Verbotsurteil der SRP (Sozialistische Reichspartei) für die "freiheitliche demokratische Grundordnung" (GG) entwickelt hatte. Die Gründe für das Verbot werden bis heute sehr kontrovers diskutiert. Während die Gegner des Verbots die Gründe für das Verbot u.a. im Kampf gegen die Wiederbewaffnung und für eine Wiedervereinigung Deutschlands und das Eintreten für einen Friedensvertrag sehen, nennen die Befürworter das Eintreten der KPD für einen Anschluss Deutschlands an den kommunistischen Ostblock, was die überwiegende Mehrheit der Deutschen in Westdeutschland abgelehnt hat, und den damit verbundenen Verlust der Freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Die KPD trat für eine Vergesellschaftung des Privateigentums an Produktionsmitteln ein und für eine Diktatur des Proletariats; dies wurde als verfassungswidrig eingeschätzt und als weitere Begründung für das Verbot genannt.

ab 1968/69 - DKP; KPD/ML; KABD; MLPD

Nachdem 12 Jahre nach dem KPD-Verbot im Bonner Innenministerium die Gründung einer neuen kommunistischen Partei, der DKP, ausgehandelt wurde, konstituierte sich auch die KPD zum Jahreswechsel 1968/69 neu (50. Jahrestag der KPD-Gründung). Um das weiterhin bestehende Parteienverbot auszuhebeln, nannte sich die Gruppierung KPD/ML (der Zusatz steht für Marxisten-Leninisten). Da die DKP sich auf die Grundsätze der parlamentarischen Demokratie verpflichten musste, wurde sie vom harten Kern der KPD-Anhänger als "revisionistisch" abgelehnt. Die KPD/ML strebt weiterhin den Umsturz des bestehenden Systems an und propagiert den bewaffneten Kampf des Proletariats.

Mit derartigen Forderungen stellt sich die KPD/ML auch inhaltlich in die Tradition der verbotenen KPD. Dennoch wurde bislang auf ein neues Parteiverbots-Verfahren verzichtet. Aufgrund der weit gehenden Bedeutungslosigkeit aller dediziert kommunistischen Parteien ist die Anstrengung eines solchen Verbotsverfahrens auch in naher Zukunft eher unwahrscheinlich.

Formal bekennt sich die KPD/ML ebenso wie vormals die bundesdeutsche KPD der Nachkriegszeit zu den Theorien Stalins und sieht im Reformkurs Chrustschows einen Verrat an der kommunistischen Idee. Durch die Kritik Mao Tse-tungs an der sowjetischen Politik bildete sich zeitweilig ein starker maoistischer Flügel innerhalb der Partei (KPD/ML (Revolutionärer Weg)), der sich vor allem durch die Auseinandersetzung mit den Sympathisanten der Partei der Arbeit Albaniens abspaltete und später in der Organisation "Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD)" aufging. Aus diesem ging 1982 die in der Gegenwart noch aktive "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) hervor.

seit 1990 - neue KPD; Entwicklung der SED zur PDS

Im Januar 1990 bildete sich in der DDR, nachdem sich die SED bürgerlicher Politik zuwendete, eine neue KPD. Aufgrund der Einigungsverträge fällt sie als Partei der ehemaligen DDR nicht unter das Verbot von 1956 und wurde zur Teilnahme an allen Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen als legale Partei zugelassen. Auf dem 20. Parteitag der KPD im März 1999 wurden Beschlüsse gefasst zur Entwicklung zu einer bolschewistischen Partei. Am 27. April 2002 bildete sich in Berlin der Kommunistische Jugendverband Deutschlands (KJVD) als Jugendorganisation dieser KPD.

Eine weitere Kommunistische Partei Deutschlands mit dem Zentralorgan "Roter Morgen" hat sich in den 1980er Jahren gegründet. Sie konnte jedoch zu keinem Zeitpunkt gesellschaftliche Relevanz erlangen und zerfiel in Jahr 2002 in mindestens drei verschiedene Abspaltungen.

Nach dem Fall der Berliner Mauer und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wurde die Regierungspartei der ehemaligen DDR, die SED, in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) umbenannt. Die PDS ist seit 1990 die einzige Partei links von der SPD, die bis in die Gegenwart im Deutschen Bundestag vertreten ist. Innerhalb der PDS gibt es verschiedene linke Arbeitskreise, darunter auch die Kommunistische Plattform, die unter Federführung ihrer prominenten Wortführerin Sara Wagenknecht versucht, dem zunehmenden Anpassungsdruck der PDS an das kapitalistische System der Bundesrepublik zu widerstehen.

Während die PDS in den ostdeutschen Bundesländern nach wie vor eine prägende politische Kraft darstellt und auch in einigen Landesregierungen vertreten ist, hat die Partei im Westen der Bundesrepublik bis dato nur eine marginale Bedeutung.

Bei der Bundestagswahl 2002 fiel die PDS unter die 5 %-Hürde und ist in der aktuellen Legislaturperiode mit 2 weiblichen Abgeordneten im Bundestag vertreten, die durch Direktmandate ins Parlament gewählt worden waren.

Bei der Europawahl im Juni 2004 kam die PDS in Deutschland wieder auf über 6 % der Wählerstimmen und zog erneut mit 6 Abgeordeten ins Europaparlament ein. Im Europaparlament gehört die PDS zur Fraktion der Nordischen Linken.

Siehe auch

Kommunistische Partei, Spartakusbund, USPD, SED, Kommunismus, Sozialismus, Liste der Kommunistischen Parteien

Weblinks

Literatur

KPD 1918 bis 1945:
- Hermann Weber; Andreas Herbst: Deutsche Kommunisten : biographisches Handbuch 1918 bis 1945, Berlin : Dietz, 2004.
- Hermann Weber (Hrsg.): Der Thälmann-Skandal: geheime Korrespondenzen mit Stalin, Berlin : Aufbau-Verl., 2003.
- Chris Harman: Die verlorene Revolution : Deutschland 1918-23, Frankfurt : VGZA e.V., 1998.
KPD 1945 bis 1968:
- Georg Fülberth: KPD und DKP 1945-1990. Zwei kommunistische Parteien in der vierten Periode kapitalistischer Entwicklung. Heilbronn : Distel, 1990.
- Günter Judick / Josef Schleifstein / Kurt Steinhaus (Hrsg.): KPD 1945-1968: Dokumente. 2 Bde. Neuss : Ed. Marxistische Blätter, 1989.
- Dietrich Staritz: Die kommunistische Partei Deutschlands. In: Richard Stöss (Hrsg.): Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945-1980. Bd. 2: FDP bis WAV. Opladen : Westdeutscher Verlag, 1984. 1663-1809.