Chef der Staatskanzlei
Chef der Staatskanzlei ist die Funktionsbezeichnung für den Amtschef der Staatskanzlei eines deutschen Bundeslandes. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg lautet die Funktionsbezeichnung Chef der Senatskanzlei. In beiden Fällen wird die Abkürzung „CdS“ verwendet.
Amtsbezeichnungen
Chefs von Staats- oder Senatskanzleien bekleiden je nach Land unterschiedliche Ränge. Sie sind entweder beamtete Staatssekretäre bzw. Staatsräte oder Landesminister (Minister, Staatsminister, Senatoren).[1] In einigen Ländern – siehe z. B. die Sächsische Staatskanzlei – wurde dies zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich gehandhabt.
In den meisten Ländern heißt der Amtschef der Regierungszentrale „Chef der Staatskanzlei“ und bekleidet den Rang eines beamteten Staatssekretärs:
| Land | Funktionsbezeichnung CdS | Amtsbezeichnung (Titel) CdS | Bezeichnung Regierungszentrale | aktuelle Besetzung |
|---|---|---|---|---|
| Baden-Württemberg | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatsministerium | Klaus-Peter Murawski |
| Bayern[2] | Amtschef der Staatskanzlei | Staatsrat | Staatskanzlei | Florian Herrmann |
| Berlin | Chef der Senatskanzlei | Staatssekretär | Senatskanzlei | Christian Gaebler |
| Brandenburg | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatskanzlei | Martin Gorholt |
| Bremen | Chef der Senatskanzlei | Staatsrat | Senatskanzlei | Olaf Joachim |
| Hamburg | Chef der Senatskanzlei | Staatsrat | Senatskanzlei | Christoph Krupp |
| Hessen | Chef der Staatskanzlei | Staatsminister | Staatskanzlei | Axel Wintermeyer |
| Mecklenburg-Vorpommern | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatskanzlei | Reinhard Meyer |
| Niedersachsen | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatskanzlei | Jörg Mielke |
| Nordrhein-Westfalen | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatskanzlei | Nathanael Liminski |
| Rheinland-Pfalz | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatskanzlei | Clemens Hoch |
| Saarland | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär[3] | Staatskanzlei | Jürgen Lennartz |
| Sachsen | Chef der Staatskanzlei | Staatsminister | Staatskanzlei | Fritz Jaeckel |
| Sachsen-Anhalt | Chef der Staatskanzlei | Staatsminister | Staatskanzlei | Rainer Robra |
| Schleswig-Holstein | Chef der Staatskanzlei | Staatssekretär | Staatskanzlei | Dirk Schrödter |
| Thüringen | Chef der Staatskanzlei | Minister | Staatskanzlei | Benjamin-Immanuel Hoff |
Aufgaben des CdS
Der CdS ist einer der wichtigsten – oft sogar der wichtigste – Mitarbeiter des Ministerpräsidenten. Er gehört zum „strategischen Zentrum“ des informellen Netzwerks, das dem Regierungschef als Frühwarnsystem und Beeinflussungsinstrument dient[4] und führt den Vorsitz bei den Besprechungen der beamteten Staatssekretäre zur Vorbereitung der Sitzungen des Landeskabinetts.
Die Aufgaben eines CdS entsprechen in vieler Hinsicht denen eines Chefs des Bundeskanzleramtes:
- Stabsfunktionen für den Regierungschef bzw. die Regierungschefin (vor allem politische Planung und Öffentlichkeitsarbeit[5]),
- Geschäftsstellenfunktion für die Regierung als Ganzes (vor allem Kabinetts- und Landtagsangelegenheiten[6]),
- Ressortkoordinierung [7].
Obwohl die Bundes- und Europaangelegenheiten in der Regel in den Staats- und Senatskanzleien ressortieren[8], unterstehen die entsprechenden Arbeitseinheiten zumeist nicht den CdS[9], sondern eigenen Ministern oder Staatssekretären für Bundes- und Europaangelegenheiten.
CdS-Besprechungen
Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien treffen sich viermal jährlich zu Konferenzen („CdS-Besprechungen“), auf denen die Konferenzen der Länder-Regierungschefs vorbereitet werden. Zwei dieser CdS-Konferenzen finden unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes statt; sie dienen der Vorbereitung der zweimal jährlich stattfindenden Zusammenkünfte der Länder-Regierungschefs mit dem Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin.
Medienpolitische Funktionen der CdS
Den Chefs der Staats- und Senatskanzleien unterstehen die Rundfunkreferenten der Länder, die die medienpolitischen Beschlüsse der Ministerpräsidenten vorzubereiten haben.[10] In unregelmäßigen Abständen tagt die Rundfunkkommission der Länder auf CdS-Ebene.[11]
Weblinks
- Organisationsplan des Staatsministeriums Baden-Württemberg
- Organisationsplan der Bayerischen Staatskanzlei (PDF; 40 kB)
- Organisationsplan der Berliner Senatskanzlei (PDF; 55 kB)
- Organisationsplan der Staatskanzlei Brandenburg (PDF; 32 kB)
- Organisationsplan der Senatskanzlei Bremen (PDF; 170 kB)
- Organisationsplan der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg (PDF; 98 kB)
- Organisationsplan der Hessischen Staatskanzlei
- Organisationsplan der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern
- Organisationsplan der Niedersächsischen Staatskanzlei
- Organisationsplan der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
- Organisationsplan der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
- Organisationsplan der Staatskanzlei des Saarlandes
- Organisationsplan der Staatskanzlei des Freistaates Sachsen
- Organisationsplan der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt (PDF; 52 kB)
- Organisationsplan der Staatskanzlei Schleswig-Holstein (PDF; 30 kB)
- Organisationsplan der Thüringer Staatskanzlei
Einzelnachweise
- ↑ Siehe Liste der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien.
- ↑ Die Position des (politischen) Leiters der Staatskanzlei wird in Bayern von einem Staatsminister wahrgenommen, zusätzlich gibt es oberhalb der Abteilungsleiterebene den (administrativen) Amtschef der Staatskanzlei im Rang eines Staatsrats.
- ↑ Homepage der saarländischen Staatskanzlei
- ↑ Karl-Rudolf Korte, Martin Florack, Timo Grunden: Regieren in Nordrhein-Westfalen. Strukturen, Stile und Entscheidungen 1990 bis 2006. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14301-8, S. 120f.
- ↑ So die Abteilung III und das „Landespresse- und Informationsamt“ bzw. die Abteilungen 3 und 4 in den Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Sachsen (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..
- ↑ So die Abteilungen III bzw. 2 in den Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Sachsen (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..
- ↑ So die Abteilungen II bzw. 2 in den Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Sachsen (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..
- ↑ Ausnahmen (Juli 2010): Brandenburg ( des vom 14. Juli 2010 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 32 kB) und Bremen (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.; in Hessen (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (Oktober 2010) nicht die Europaangelegenheiten.
- ↑ Anders z. B. in Thüringen, wo der CdS in Personalunion zugleich Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten ist.
- ↑ Siehe als Beispiel Rundfunkreferenten wollen Apple zähmen, Spiegel Online vom 5. Juni 2010.
- ↑ Siehe als Beispiele Länder planen Reform der Aufsicht über privaten Rundfunk ( des vom 26. Dezember 2010 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., epd-Meldung vom 31. März 2007, und Rundfunkkommission der Länder sieht Reformbedarf bei der Rundfunkgebühr nach Kirchhof-Gutachten bestätigt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Pressemitteilung der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei vom 6. Mai 2010.
