De-facto-Regime

Stabilisiertes De-facto-Regime (Mehrzahl siehe Regime) ist ein von der UNO und deren Mitgliedsländern verwendeter Begriff, mit dem sie im Völkerrecht diejenigen Gebilde bezeichnen, welche alle Merkmale eines Staates (laut Konvention von Montevideo: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt) aufweisen und somit eigentlich gleichwertige Staaten sind, jedoch aus überwiegend politischen Gründen von der UNO bzw. den meisten UNO-Staaten nicht de jure als Staat anerkannt werden.

Da laut UN-Charta die UN normalerweise nicht berechtigt ist, sich in innerstaatliche Angelegenheiten eines ihrer Mitglieder einzumischen, würde die Charta verletzt, wenn sie z. B. das vom UN-Mitglied Somalia losgelöste Somaliland als Staat ansähe, wenn nicht vorher Somalia dem zugestimmt hat.

Obwohl die UN-Sicht für die Staatlichkeit völkerrechtlich laut Konvention von Montevideo zwar theoretisch irrelevant ist, so führt de facto die Nichtanerkennung durch die UNO dazu, dass im Außenverhältnis der Handlungsspielraum in Bezug zu UNO-Staaten eingeschränkt ist.

Diskussion

Es ist zu beachten, dass dieser Begriff die Sicht der UNO bzw. deren Mitglieder darstellt, somit politisch gefärbt ist. Diejenigen, welche mit dieser Fremdsicht deklariert werden, lehnen diese Bezeichnung meist als diskriminierend ab. Stattdessen wünschen sie ebenfalls als „richtiger Staat“ angesehen zu werden.

Die UNO sieht nur solche Fälle als stabilisierte De-facto-Regime an, die ähnlich ihrer Mitglieder als Staat agieren. Demnach zählen besetzte Länder (mangels Territorium und der dort effektiv ausübbaren Staatsgewalt nicht dazu.

Gegenmaßnahmen der sog. Stabilisierten De-facto-Regime

Weil es laut UNO de jure nur gleichrangige Völkerrechtssubjekte gibt, gründeten einige der zu „Staaten 2. Klasse“ deklarierten Länder (sowie nicht UNO-anerkannte Völker/Nationen) ihre eigene internationale Organisation, welche de jure aufgrund der Gründung durch souveräne Staaten (gemäß Konvention von Montevideo) eine Miniversion der UNO darstellt, von der UNO jedoch genauso wie deren Mitglieder nicht als gleichrangig anerkannt wird. Sie nennt sich UNPO, hat ihren Hauptsitz in Den Haag und deren Mitglieder repräsentieren über 100 Millionen Menschen. Angesichts der Tatsache, dass eine Vielzahl der Konfliktherde der Welt identisch mit der Liste der UNPO-Mitglieder sind, gewinnt diese Organisation zunehmend auch bei der UNO an Ansehen und Beachtung.

Beispiele

Beispiele für stabilisierte De-facto-Regime laut UNO-Sicht sind:

• Abchasien
• Türkische Republik Nordzypern
• Somaliland
• Republik China (Taiwan)
• Republik Bergkarabach

Aus UN-Sicht werden hingegen kleinere Gebilde, die gemäß ihrer Definition zwar ebenfalls teils „Stabilisierte De-facto-Regime“ darstellen, als „Mikronationen“ bezeichnet (z. B. Hutt River Province, Sealand).

„Umstrittener Staat“ ist ein Begriff, der sich sowohl auf okkupierte/annektierte Länder (z. B. Tibet, Demokratische Arabische Republik Sahara) als auch auf (seitens der UNO teils nicht anerkannte) Nicht-UN-Mitgliedsstaaten bezieht (siehe Republik China, Somaliland).