HaBajit haJehudi
| Jüdisches Heim HaBajit haJehudi הבית היהודי | |
|---|---|
| |
| Parteivorsitzender Naftali Bennett | |
| Parteivorsitzender | Naftali Bennett |
| Gründung | 2008 |
| Gründungsort | Jerusalem |
| Hauptsitz | Jerusalem, Israel |
| Ausrichtung | Religiöser Zionismus, Neo-Zionismus, religiöser Nationalismus, Konservatismus |
| Farbe(n) | Blau, Grün |
| Parlamentssitze | 8/120 |
HaBajit haJehudi (hebräisch הבית היהודי, deutsch „Jüdisches Heim“, auch „Das jüdische Haus“, „Jüdisches Zuhause“ oder „Jüdische Heimat“) ist eine nationalreligiöse[1][2][3] Partei in Israel. Sie vertritt hauptsächlich modern-orthodoxe Juden. Die Partei darf nicht mit der säkular-nationalistischen Partei ähnlichen Namens Jisra’el Beitenu/Unser Zuhause Israel verwechselt werden. Seit den Neuwahlen im März 2015 ist die HaBajit haJehudi mit acht Mandaten in der Knesset vertreten. Im Kabinett Netanjahu IV stellt sie mit Uri Ariel, Naftali Bennett und Ajelet Schaked drei Minister. Parteivorsitzender ist seit 2012 Naftali Bennett.
Beschreibung
Geschichte
Die Partei entstand im November 2008 aus dem Zusammenschluss der Nationalreligiösen Partei (Mafdal) mit den bis dahin zur Nationalen Union (einem Bündnis rechter Parteien) gehörenden Parteien Moledet („Heimat“) und Tkuma („Wiedergeburt“).
Schon im Dezember 2008 spalteten sich beide Parteien aber wieder von der neuen Partei ab und kandidierten wieder im Rahmen der Nationalen Union bei der Knessetwahl 2009.[4] So war die Partei Jüdisches Heim vorerst faktisch nur die Nationalreligiöse Partei mit neuem Namen.
In Medienberichten wird die Partei oft als Interessenvertretung jüdischer Siedler in den israelisch besetzten Gebieten charakterisiert und als „Siedlerpartei“ bezeichnet;[5][6][7][8] unter der Führung von Bennett erschließt sie sich aber neue Wählerschichten.[9]
Knessetwahl 2009
Die Partei errang 2009 bei den israelischen Parlamentswahlen zur Knesset 3 von 120 Sitzen.[10]
Bennett und die Knessetwahl 2013
Am 6. November 2012 wurde der erst kurz zuvor vom Likud übergetretene ehemalige IT-Unternehmer Naftali Bennett Parteivorsitzender.[11] Im Vorfeld der vorgezogenen Wahl zur Knesset am 22. Januar 2013 einigte sich die Partei mit den Parteien Moledet und Tkuma auf eine gemeinsame Liste.[12]
Die beiden übrigen bisher zur Nationalen Union gehörenden Parteien Eretz Jisra’el Shelanu und Hatikva traten hingegen als Otzma LeJisra’el („Stärke für Israel“) bei der Wahl an. Das Bündnis verfehlte den Einzug in die Knesset.
Die Partei erhielt 12 Mandate bei der Knessetwahl 2013 und konnte ihr Ergebnis von 7 auf 12 steigern. Neben Fragen der Sicherheit thematisierte Bennett auch innenpolitische Fragen und gewann viele junge Wähler.[13] Die Partei wurde dabei viertstärkste Kraft und galt als „Netanjahus Wunschkandidat“ für eine Koalition.[14] Am 15. März 2013 wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet, und am 18. März das Kabinett Netanjahu III vereidigt. Der Likud erhielt neun Ministerposten, Israel Beiteinu vier, Jesch Atid fünf, Ha-Tnu’a zwei und das Jüdische Heim drei und den Vorsitz des politisch bedeutenden Finanzausschusses.[15]
Bennett wurde Minister für Wirtschaft und Handel und war zugleich Minister für Religionsangelegenheiten sowie Minister für Diasporaangelegenheiten und Jerusalem. Bennett leitete zudem den Regierungsausschuss zur Reduzierung der Lebenshaltungskosten und zum Abbau der Wirtschaftskonzentration. Stellvertretender Minister für Religionsangelegenheiten wurde Eli Ben-Dahan, Uri Ariel Minister für Wohnungs- und Bauwesen und Uri Orbach Minister für Seniorenangelegenheiten.[15]
Likud und Israel Beiteinu erhielten die außen- und sicherheitspolitisch zentralen Ämter, während das Jüdische Heim die Kontrolle über religiöse Institutionen erhielt, was wichtig für die kulturelle Hegemonie sei. Zudem ist der Wohnungsbau wichtig für die Klientel der Siedlerbewegung.[15]
In den Koalitionsverhandlungen wurden zudem einzelne Abkommen vereinbart, die Jesch Atid, Ha-Tnu'a und das Jüdische Heim jeweils mit Likud Beiteinu geschlossen hatten. Das Jüdische Heim forderte das „Grundgesetz: Israel als nationale Heimstätte des jüdischen Volkes“ um den jüdischen Charakter Israels zu betonen. Außerdem wurde festgeschrieben, dass der Status nationalreligiöser Institutionen per Gesetz durch besondere Finanzierung sowie besonderen Status geschützt wird. Auch im neunköpfigen Sicherheitskabinett war Bennett vertreten. Shas und Vereinigtes Thora-Judentum wurden dabei ausdrücklich auf Wunsch der Partei aus den Koalitionsverhandlungen insgesamt ausgeschlossen.[15]
Im September 2014 wurde die Parteiverfassung verändert. Bennett fiel damit nun das Recht zu, einen Kandidaten seiner Wahl von fünf auf die Parteiliste zu setzen und die Minister zu bestimmen. Einer von fünf Kandidatenplätzen ist ebenfalls Frauen vorbehalten. Ebenfalls in der traditionell national-religiösen Partei sind nun nicht-religiöse Mitglieder erlaubt. Dagegen waren die Knesset-Abgeordneten Yoni Chetboun und Moti Yogev, die fürchteten, dass das religiöse Ethos verschwinden könnte.[16]
Knessetwahl 2015
Bei den Neuwahlen im März 2015 errang die Partei acht Knesset-Mandate.
Abgeordnete
| Knesset | Jahre | Mandate | Mitglieder |
|---|---|---|---|
| 17 | 2006–2009 | 5 | Uri Ariel, Eliyahu Gabai, Zvi Hendel, Zevulun Orlev, Nissan Slomiansky |
| 18 | 2009–2013 | 3 | Daniel Hershkowitz, Uri Orbach, Zevulun Orlev |
| 19 | 2013–2015 | 12 | Naftali Bennett, Uri Ariel, Nissan Slomiansky, Eli Ben-Dahan, Ajelet Schaked, Uri Orbach(im Amt verstorben), Zvulun Kalfa, Avi Wortzman, Moti Yogev, Orit Strook, Yoni Chetboun, Shuli Mualem, Hillel Horowitz(ab 16. Februar 2015) |
| 20 | 2015– | 8 | Naftali Bennett, Uri Ariel, Ajelet Schaked, Eli Ben-Dahan, Nissan Slomiansky, Yinon Magal, Moti Yogev, Bezalel Smotrich |
Einzelnachweise
- ↑ Michael Mertes, Evelyn Gaiser: Israelisch-palästinensische Verhandlungen. Die Stunde der Wahrheit rückt näher., Konrad-Adenauer-Stiftung, Februar 2014, S. 3.
- ↑ Inge Günther: Parlamentswahlen in Israel. Der Nonplusultra-Nationalist. Profil Online, 15. Januar 2013.
- ↑ Muriel Asseburg: Netanjahus Pyrrhus-Sieg macht keine Hoffnung auf Frieden. In: Der Tagesspiegel, 23. Januar 2013.
- ↑ Kobi Nahshoni: Jewish Home party dissolving, Ynetnews, 25. Dezember 2008
- ↑ Igal Avidan: Fest im Sattel. In: Das Parlament, Nr. 4–5/2013, 21. Januar 2013.
- ↑ Ulrike Putz: Politik-Posse in Israel – Netanjahu verzockt sich mit Palästinenser-Intrige, Spiegel Online, 28. Januar 2014
- ↑ Jörg Lau: Kein Land in Sicht. In: Die Zeit, Nr. 4/2013, 21. Januar 2013.
- ↑ Carolyn Höfchen: Israel – Druck von rechts. ( des vom 16. Dezember 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. In: Arte Journal, 22. Januar 2013.
- ↑ Peter Münch: Goldjunge der israelischen Politik. Süddeutsche.de, 26. Februar 2015, abgerufen am 26. Februar 2015.
- ↑ Acher Ariel, Michal Shamir: The Elections in Israel 2009, Transaction Publishers, European Article Number: 9-781412-844321
- ↑ Ynetnews:Right-wing parties unite
- ↑ http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/161884
- ↑ Michael Mertes, Nadine Mensel: Wahlen in Israel 2013, Konrad-Adenauer-Stiftung, 24. Januar 2013
- ↑ Israel: Die Qual der Wahl, Euronews, 23. Januar 2013
- ↑ a b c d Michael Mertes, Nadine Mensel: Primat der Innenpolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung, 20. Januar 2013
- ↑ Lazar Berman: Jewish Home to call new primaries in coming months, Times of Israel, 9. November 2014
