Libysche Küstenwache
Deine Punkte werden auf der Diskussionsseite besprochen. Bitte unterschreibe Deine Beiträge. --~ Banu Reuter ~ (Diskussion) 10:27, 21. Mär. 2018 (CET)
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Küstenwache Libyens | |
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| Aktiv | |
| Staat | Libyen |
| Streitkräfte | Libysche Streitkräfte |
| Typ | Teilstreitkraft (Küstenwache) |
| Stärke | unklar |
| Leitung | |
| Kommandeur | Kommodore Abdalh Toumia |
Die Libysche Küstenwache sind mehrere, die militärische und polizeilichen Hoheitsrechte ausübende Marineeinheiten in Libyen. Unklar ist, welchem defakto Machthaber die Einheiten unterstehen. Nach dem Bürgerkrieg 2011 und dem ihm Folgenden andauernden Zweiten Bürgerkrieg ab 2014 beanspruchen Fayiz as-Sarradsch (Tripolitanien) und Chalifa Haftar der legitimen Regierung Libyens vorzusitzen[1]. Damit wären sie jeweils Oberbefehlshaber auch der Küstenwache Libyens.
Die Rolle der Libyschen Küstenwache bei der Migration von Flüchtlingen über das Mittelmeer in die EU ist nicht eindeutig. Formal versucht die Küstenwache mit europäischer Unterstützung Flüchtlinge abzufangen, ehe sie internationale Gewässer erreichen und Schlepperboote noch in ihren Hoheitsgewässern aufhalten. Mehrfach kam es jedoch auch zu aggressiven und bedrohlichen Situationen gegen Rettungs-Organisationen und Militärschiffen der EU-Operation Sophia. Gleichzeitig wird sie von dieser EU-Mission logistisch und finanziell unterstützt.
Organisation
Formal ist die Küstenwache Teil der Libyschen Marine. Welche Stärke und Organisationsform die Teilstreitkraft der Libyschen Streitkräfte heute hat, ist unklar.
Nach Berichten von Medien wird die Küstenwache an unterschiedlichen Hafenstandorten defakto von Warlords betrieben. Der deutsche Auslandsreporter Michael Obert berichtete 2017, dass die Einheiten in Zawiya, 50 Kilometer westlich von Tripolis seit 2015 vom Warlord Commander Al Bija kontrolliert werden. Al Bija kontrolliert nach eigenen Angaben mit seiner Flotte den libyschen Küstenstreifen von der tunesischen Grenze bis kurz vor der ehemaligen Haupstadt Tripolis.[2]
Mehreren Experten geben zu Protokoll Al Bija, also die defakto Küstenwache, sei selbst einer der größten Akteure im Schleppergeschäft von Libyen. "Die libysche Küstenwache ist von dubiosen Akteuren durchsetzt. Die Internierungslager – derzeit werden mehr als 20 von der Einheitsregierung betrieben – sind momentan nichts weiter als von Milizen verwaltete Lagerhallen", fasste Michael Obert gegenüber dem Standard zusammen.[2]
Unterstützung durch die EU
Die Europäische Union möchte die Libysche Küstenwache als wirksames Mittel gegen Migration in die EU einsetzen. Im Sommer 2017 beschloss die EU-Kommission 46 Millionen Euro für eine Stärkung der libyschen Küstenwache und den Schutz der Südgrenze des Landes zu transferieren.[2]
Die EU Anti-Schlepper Mission EUNAVFOR Med Operation Sophia unterstützte die Ausbildung von Angehörigen der Libyschen Küstenwache. Der Befehlshaber der Mission Enrico Credendino erklärte im März 2018, seine Mission wolle im laufenden Jahr 300 bis 500 neue Rekruten für die Libysche Küstenwache ausbilden.[3] Die Streitkräfte Maltas bildeten 2017 bereits Angehörige der Libyschen Küstenwache aus.[4]
Italien schenkte ihr vier Patrouillenboote und unterstützt die Einheit mit mehreren Millionen Euro finanziell. Zudem entsandte Italien ein Reparaturschiff, um die Flotte der Libyschen Marine in Stand zu setzen.[5]
Bekannte Zwischenfälle
Immer wieder gibt es Berichte über Rechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen durch die libysche Küstenwache. Beim Abfangen von Flüchtlingen wendet die Küstenwache immer wieder brutale Methoden an. Internationale Hilfsorganisationen beschwerten sich mehrfach, dass die Küstenwache sie in ihrer Arbeit behindere und die Rettung von Flüchtlingen in Seenot erschwere. In mindestens einem Fall wurde auf ein Rettungsschiff geschossen. Rettungsschiffe wurden mehrfach abgedrängt und eine NGO-Crew festgesetzt und verhört.[6] Rettungsschiffe wurden mehrfach abgedrängt und eine NGO-Crew festgesetzt und verhört.[7]
Libyens Küstenwache soll die Crew der deutschen Fregatte Mecklenburg-Vorpommern (F 218) am 1. November 2017 bedrängt haben. Die Fregatte war als Teil der EU-Operation Sophia unterwegs. 50 Kilometer vor Libyens Küste hatte die Crew der Fregatte damit begonnen, Spuren auf einem leeren Schleuserboot zu sammeln, als das Patrouillenboot der Libyschen Küstenwache plötzlich auf sie zuraste. Das Boot soll etwa 20 Knoten (37 Stundenkilometer) schnell gewesen sein. Der Kapitän der Mecklenburg-Vorpommern habe daraufhin seine Fregatte zwischen die beiden Boote manövriert, um seine Crew zu schützen, berichtete der Spiegel. Das Patrouillenboot soll daraufhin abgedreht, aber mehrmals ins Wasser geschossen haben. Infolge einer darauf folgenden Beschwerde des Fregattenkapitäns soll sich Kommodore Abdalh Toumia, der Chef der Küstenwache, offiziell entschuldigt haben. Es habe sich um ein Versehen eines jungen unerfahrenen Leutnants gehandelt. Die Waffen seien nur getestet worden.[7]
Quellen
- ↑ Bürgerkrieg in Nordafrika: Libysche Rivalen schließen Waffenruhe. In: Spiegel Online. 25. Juli 2017 (spiegel.de [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ a b c STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.: Flüchtlinge: Der Warlord hinter der libyschen Küstenwache. In: derStandard.at. (derstandard.at [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ Commander in Operation Sofia says up to 500 new Libyan recruits to receive training | The Libya Observer. Abgerufen am 21. März 2018 (englisch).
- ↑ Allied Newspapers Ltd: AFM soldiers train Libyan coast guard officers. In: Times of Malta. (timesofmalta.com [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ EU support of Libyan coast guard 'inhuman': U.N. rights chief. In: Reuters. Tue Nov 14 16:27:13 UTC 2017 (reuters.com [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ Rescue ship says Libyan coast guard shot at and boarded it, seeking... In: Reuters. Wed Sep 27 19:52:38 UTC 2017 (reuters.com [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ a b Libysche Küstenwache soll deutsche Fregatte bedroht haben. In: sueddeutsche.de. 26. November 2017, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 21. März 2018]).