Daniel Alfreider

Daniel Alfreider

Daniel Alfreider (* 4. April 1981 in Brixen) ist ein ladinischer Politiker der Südtiroler Volkspartei (SVP) und Abgeordneter im italienischen Parlament.

Leben und Beruf

Alfreider wuchs in den Dolomiten, in  Kolfuschg, einer Fraktion von Corvara im Südtiroler Gadertal, auf. Er studierte an der Technischen Universität München Bauingenieurwesen. Nach seinem Abschluss als Diplom-Ingenieur absolvierte er ein Masterstudium in Vergaberecht an der Libera Università Maria Santissima Assunta in Rom.

Ab 2005 war er beruflich als Bauingenieur tätig unter anderem am Projekt Brennerbasistunnels.^[1], seit 2008 arbeitete er schließlich für die Europäische Projektgesellschaft BBT-SE.

Politik

Politisch war Alfreider zunächst auf lokaler Ebene in seiner Heimatgemeinde Corvara aktiv, Mitglied des Gemeindeausschusses und zuständig für Urbanistik, Mobilität und Innovation.^[1] Am 24. März 2012 wurde er auf Vorschlag der SVP Ladina von der Landesversammlung der Südtiroler Volkspartei zum ersten stellvertretenden Parteiobmann gewählt.^[2] Bei den parteiinternen Vorwahlen im Zuge der Vorbereitungen auf die Parlamentswahlen 2013 erreichte er Platz 3 auf der Liste der Kandidaten für die Abgeordnetenkammer.^[3] Bei den Wahlen zur Abgeordnetenkammer am 24. und 25. Februar kam die SVP auf regionaler Ebene auf 24,2 % der Stimmen, wodurch Alfreider ein Mandat erringen konnte.^[4] Er ist somit der erste Ladinische Vertreter in der Geschichte Südtirols im italienischen Parlament.^[5]

Politische Tätigkeit

• Seit 2016 Vizepräsident der FUEN
• Seit 2013 Präsident der Stiftung Südtiroler Volkspartei
• Seit 2012 Erster Parteiobmannstellvertreter der Südtiroler Volkspartei (SVP)
• Seit 2012 Obmann der SVP – Ladina
• 2013 - 2018 Fraktionssprecher der Südtiroler Volkspartei im italienischen Parlament (Abgeordnetenkammer)
• 2010 - 2015 Gemeindereferent in Corvara: Mobilität, Urbanistic, Innovation

Abgeordneter

Am 5. März 2013 wurde Alfreider zum Abgeordneten im Italienischen Parlament proklamiert. Er nahm gleichzeitig das Amt des Fraktionssprechers in der „Gemischten Fraktion – Sprachminderheiten“ auf, welcher die Abgeordneten der Südtiroler Volkspartei, des PATT und der Aostanischen Parteien  Union Valdôtaine, Stella Alpina und Fédération Autonomiste beitraten. Im Dezember 2013 ernannte die italienische Regierung Alfreider zum Mitglied der Sechser-Kommission und der Zwölfer-Kommission. Alfreider war somit der erste Ladinische Vertreter Südtirols in dieser Kommission. Die Aufgabe der 6er- und 12er - Kommission besteht in der Erarbeitung von Durchführungsbestimmungen zur Weiterentwicklung der Südtiroler Autonomie.^[6]

In seiner Tätigkeit als Abgeordneter im italienischen Parlament hat Daniel Alfreider folgende Ämter und Tätigkeiten ausgeführt:

• SVP Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer (Gemischte Fraktion -  Sprachminderheiten)
• Mitglied der X Kommission (Industrie, Handel, Tourismus)
• Mitglied der  Paritätischen 6er und 12er Kommissionen (Kommission, die Durchführungsbestimmungen zur Weiterentwicklung der Autonomie erarbeitet )  
• Präsident der interparlamentarischen Gruppe “Freunde des Brenners und der  TEN-T Alpentrasversalen“
• Mitglied des Impeachment Ausschusses des italienischen Parlamentes
• Mitglied der Interparlamentarischen Gruppe der Beziehungen Italien-Deutschland
• Mitglied der Interparlamentarischen Gruppe der Beziehungen Italien-Kasachstan

Des Weiteren gründete Daniel Alfreider 2013 die interparlamentarischen Gruppe „Freunde des Brenners und der TEN – T Alpentrasversalen“ im Parlament, welche durch eine überparteiliche Zusammensetzung die Finanzierung und Realisierung  der TEN-T Korridore und der europäischen Alpentransversalen, wie zum Beispiel des Brennerbasistunnels und dessen Zulaufstrecken, auf politischer Ebene verfolgt und unterstützt.

Legislatur 2013 – 2018

Die XVII. Legislatur des italienischen Parlaments begann am 15. März 2013 und erreichte 2018, trotz eines zweifachen Regierungswechsels, ihr natürliches Ende. Daniel Alfreider unterstützte als Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer aufgrund der politischen Abkommen zwischen der Südtiroler Volkspartei und der Regierungspartei PD die Regierungen unter den Ministerpräsidenten Enrico Letta, Matteo Renzi und schließlich Paolo Gentiloni. Die Südtiroler Volkspartei kann im Zuge dessen eine Vielzahl an politischen Erfolgen für die Weiterentwicklung der Südtiroler Autonomie verzeichnen.

Durchführungsbestimmungen für die Autonomie:

Das Gesetzgebungsverfahren für die Durchführungsbestimmungen zur Südtiroler Autonomie sieht die Ausarbeitung dieser von der Sechser - Kommission vor und die endgültige Verabschiedung durch den Ministerrat. Als einer der sechs Mitglieder der o.g. Kommission trug Alfreider von 2013 bis 2018 maßgeblich an der Weiterentwicklung der Autonomie bei.

Während der Legislatur 2013 – 2018 wurden 20 Durchführungsbestimmungen zur Sonderautonomie, zuerst von der Sechser – Kommission und schließlich vom Ministerrat verabschiedet und im Amtsblatt veröffentlicht. Noch nie seit Inkrafttreten des derzeit gültigen Autonomiestatutes von 1972 wurden so viele Durchführungsbestimmungen in einer einzigen Legislatur verabschiedet.

Thematisch tasten die verabschiedeten Durchführungsbestimmungen die unterschiedlichsten Bereiche an, von neuen Verwaltungszuständigkeiten (z.B. für Verwaltungsgericht Bozen, Stilfser Joch usw.) zu den Zuständigkeiten für Gewerbegebiete und Schutz des lokalen Handels, bis hin zu der Wiederherstellung und Ausbau der primären Kompetenz für die Jagd und vieles mehr.

Weitere Themen hat Alfreider im Laufe der Amtszeit  behandelt, wie z.B. die Konzession der A22 -Autobahn, Finanzierung des BBT und Teile der BBT Zulaufstrecken, die Finanzierung des RAI – Sitzes in Bozen, die Sonderregelung für die harmonisierte Bilanz für freiwillige Feuerwehren in Südtirol, Absetzbarkeit der IRAP – Steuer für Saisonverträge und vieles mehr.

Änderungen des Autonomiestatutes

Während der XVII Legislatur gelang es unter der Führung der Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer Daniel Alfreider und im Senat Karl Zeller vier Änderungen des Südtiroler Autonomiestatutes vorzunehmen, wie die Übertragung der primären Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeit für Gemeindesteuern und Lokalfinanzen von 2014, den Sicherungspakt für Finanzen von 2015, die Übertragung der primären Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen für die großen Wasserableitungen und das Verfassungsgesetz zum Schutz der ladinischen Minderheit, beide von 2017.

Verfassungsgesetz zur Weiterentwicklung der Autonomie

Eine der größten Errungenschaften von Daniel Alfreider ist die endgültige Verabschiedung des sogenannten „Alfreidergesetzes“, der Verfassungsgesetzentwurfes n. 56 „Änderungen am Autonomiestatut zum Schutz der ladinischen Minderheit“. Die Bedeutung des Erfolges misst sich auch daran, dass seit Beginn der italienischen Republik lediglich 42 Verfassungsgesetze endgültig verabschiedet wurden und in Kraft getreten sind.

Obwohl der Verfassungsgesetzentwurf bereits am Beginn der Legislatur von Erstunterzeichner Daniel Alfreider eingebracht wurde, wurde er erst am 15. November 2017, nach sieben unterschiedlichen Abstimmungen in Kammer und Senat und nach positivem Gutachten der Landtage Südtirol, Trient und des Regionalrates, endgültig verabschiedet. Am 14. Dezember 2017 wurde das Alfreidergesetz schließlich im Amtsblatt der Italienischen Republik publiziert.

Inhaltlich strebt das Verfassungsgesetz die Gleichstellung der drei anerkannten Sprachgruppen in Südtirol an und weitet somit alle Rechte, die sich vom Statut ableiten lassen, auch auf die ladinische Sprachgruppe ab.

Pubblikationen und Konferenzen:

▪   IALCCE Vienna, 2012: “Stochastic cost estimation for large infrastructure projects, a case study on the Brenner Base Tunnel”  (A.E. Tamparopoulos, D. Alfreider, K. Bergmeister) 

▪   FIB Symposium, Prague 2011 “Risk analysis of the Brenner Base Tunnel Project” (D. Alfreider,  A.E. Tamparopoulos, K. Bergmeister)

▪   Brenner Congress, Bolzano 2011:“Value-at-risk estimation for the BBT project” (A.E. Tamparopoulos, D. Alfreider, K. Bergmeister) 

▪   9th International Probabilistic Workshop, Braunschweig 2011:  “Modelling Cost Association in Sequential Risks and Ac-tivities in Construction Schedules” (A.E. Tamparopoulos, D. Alfreider, K. Bergmeister)  

Sonstige Tätigkeiten

▪   Italian Alumni Speaker of the technical University of Munich

Mitgliedschaften:

▪  SIG:        Societá Italiana Galleria

▪  ÖGG:     Österreichische Gesellschaft für Geotechnik

▪  ITA:         International Tunnel Association

Weblinks

Commons: Daniel Alfreider – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien