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EUFOR

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Die EUFOR (European Force) ist eine multinationale Militärstreitmacht der Europäischen Union. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bildet EUFOR einen vorläufigen Ersatz für die geplante, aber noch nicht einsatzbereite EU-Eingreiftruppe. Die EUFOR wurde 2003 mit dem Ziel gebildet, friedensunterstützende Maßnahmen in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien durchzuführen. Weitere Einsätze wurden in Bosnien-Herzegowina und in der DR Kongo durchgeführt. Die EUFOR unterliegt dabei der Aufsicht des Europäischen Rats. Ihre Einsätze werden vom "Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" (aktuell Javier Solana) koordiniert.

Einsätze

Mission in Mazedonien 2003 (Concordia)

Operation Concordia diente der Überwachung des Rahmenabkommens von Ohrid in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien und begann am 31. März 2003. Der Einsatz war das Ergebnis von und ein erster Test für die im Dezember 2002 beschlossene strategische Sicherheitspartnerschaft zwischen NATO und EU. Er umfaßte rund 400 Soldaten aus 26 Ländern und wurde am 15. Dezember 2003 abgeschlossen.

Mission in der DR Kongo 2003 (Artemis)

Die Mission Artemis im Osten der Demokratischen Republik Kongo (Bunia) wurde aufgrund dort ausgebrochener Unruhen durchgeführt. Sie erhielt ihr Mandat durch Resolution 1484 des UN-Sicherheitsrats vom 30. Mai 2003 und wurde am 12. Juni 2003 vom EU-Rat beschlossen. Truppen und Kommando wurden von Frankreich gestellt. Die Mission endete am 1. September 2003.

Mission in Bosnien-Herzegovina (Althea)

Ab dem 2. Dezember 2004 übernahm die Europäische Union von der NATO die Mission, die Umsetzung des Dayton-Abkommens in Bosnien-Herzegowina zu unterstützen. Die Mission der EUFOR erhielt den Namen "Althea" (griech. "die Heilende"). Die Zusammensetzung der unter EU-Kommando stehenden Einheiten entspricht weitgehend dem letzten Stand der SFOR-Mission. Die NATO ihrerseits ist weiterhin in Bosnien-Herzegowina präsent und unterhält noch ein kleines Hauptquartier in Sarajevo.

Wie schon die Vorgänger-Missionen IFOR ("Implementation Force") und SFOR ("Stabilization Force") der NATO wurde auch die EU-Mission "Althea" vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert (Resolution 1575 vom 22. November 2004).

EUFOR-Althea ist derzeit etwa 7.000 Mann stark, der Großteil der Truppen stammt aus der EU selbst, ein kleinerer Anteil aus Drittstaaten wie etwa Kanada. Somit ist dies derzeit (2006) die größte Militäroperation der Europäischen Union.

An der Mission beteiligen sich unter anderem die Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Dazu stellte die deutsche Bundesregierung ebenfalls am 22. November 2004 einen entsprechenden Antrag (15/4245) an den deutschen Bundestag.

Für die Überwachung der zivilen Aspekte des Dayton-Vertrages auf dem Gebiet von Bosnien-Herzegowina ist der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina zuständig.

Zusammensetzung

Truppen der Mitgliedstaaten und nicht Mitgliedstatten der Europäischen Union (Stand August 2005):

  • Gesamtzahl der Truppen: 6656, davon
    • aus EU-Staaten: 5798
    • aus nicht EU-Staaten: 858

Mission in der DR Kongo 2006 (EUFOR RD Congo)

Die Idee für eine EU-Militäroperation in der DR Kongo zur Unterstützung der bereits dort befindlichen UN-Mission MONUC vor und während der dortigen Wahlen 2006 ging von den Vereinten Nationen aus. Einem entsprechenden Konzept stimmte der EU-Rat am 23. März 2006 zu. Das Mandat wurde durch Resolution 1671 des UN-Sicherheitsrats vom 25. April 2006 erteilt. Zwei Tage später wurde die Entsendung vom EU-Rat beschlossen. Der deutsche Bundestag stimmte am 1. Juni 2006 der Entsendung von 780 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen des Einsatzes EUFOR RD Congo zu, der insgesamt rund 2000 Soldaten umfasst. Zum Großteil wird die Bundeswehr in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa sowie in Libreville/Gabun als ein Teil des Operational Reserve Forces Battalion (ORF) stationiert sein. Die restlichen, darunter auch die französischen Streitkräfte werden dagegen direkt im Kongo eingesetzt.

Die politische Kontrolle des Einsatzes übernimmt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU, wogegen die militärische Kontrolle durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als EU Hauptquartier sichergestellt ist. Kommandeur dieses Einsatzes ist der deutsche Generalleutnant Karlheinz Viereck.

Die Kosten dieses Einsatzes für Deutschland werden mit 58 Mio. Euro angegeben.

Siehe auch