Wikipedia:Umfragen/Veto-Recht der Community bei SG-Urteilen

Hinweis: Umfrage ist noch nicht gestartet. Geplanter Abstimmungszeitraum: 15. bis 21. Januar 2018.

Diese Umfrage beschäftigt sich mit der Fragestellung, ob die Community ein Veto-Recht für stark umstrittene SG-Entscheidungen haben sollte. Konkrete Aufhängungspunkte sind z. B. der SG-Fall MWExpert und der SG-Fall zum Stolpersteinkonflikt, die beide vielfach kritisiert wurden und große Diskussionen auslösten; der letztere Fall führte u. a. schlussendlich zur Durchführung dieses BSVs, um eine Umgehung des SG-Sperrurteils zu erreichen, wird allerdings vor allem deswegen scheitern, weil das SG nach derzeit gültigen Recht die höchste Entscheidungsinstanz in Konflikten ist. Dies soll auch grundsätzlich unangetastet bleiben, jedoch sei der Vorschlag mit der Frage vorgebracht, ob bei stark umstrittenen SG-Entscheidungen die Community in Zukunft ein Veto-Recht erhalten soll. Dieses könnte sich konkret in einer dem SG-Entscheid nachgeschalteten Community-Abstimmung äußern, in der der Urteilsspruch inhaltlich „abgesegnet“ werden soll oder aber bei starkem Widerspruch mit Kontra abstimmt werden soll. Hierbei wäre eine Zweidrittelmehrheit an Kontra-Stimmen nötig, um das SG-Urteil in seiner vorhandenen Form auszusetzen, womit das SG den Fall gleichzeitig unter Berücksichtigung der in den Abstimmungskommentaren vorgebrachten Kritikpunkte nochmal neu aufrollen müsste.

Argumente

• Das SG bleibt die höchste Instanz und weitestgehend frei in seiner Entscheidungsfindung, jedoch hätte die Community bei stark umstrittenden Urteilen das letzte Wort und könnte mit diesem Verfahren das Urteil aussetzen und das SG zu einem Neuaufrollen des Falls auffordern, während bei einem einigermaßen plausiblen SG-Urteil die Wahrscheinlichkeit des „Community-OKs“ groß ist, da aufgrund der benötigten Zweidrittelmehrheit für die Ablehnung des Urteils große Teile der Community die SG-Entscheidung als grob falsch ansehen müssten, womit auch das Missbrauchsrisiko gering ist.
• Das Verfahren wäre mit einem Mehraufwand für die Community verbunden. Dieser wäre jedoch nicht allzu groß, da es nicht allzu viele SG-Urteile pro Jahr gibt.
• SG-Verfahren und -Urteile und die zugrundelegenden Konflikte betreffen oft größere Teile der Community, weshalb diese auch Entscheidungen, die deutlich nicht in ihrem Sinne sind, ablehnen sollen dürfte.

Abstimmung

Hinweis: Bitte keine allgemeine SG-Kritik, sondern bitte möglichst Fragestellungsbezug.