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AfD Rheinland-Pfalz

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AfD Rheinland-Pfalz
Uwe Junge
Uwe Junge
Vorsitzender Uwe Junge
Stellvertreter Christiane Christen
Joachim Paul
Schatz­meisterin Ruth Kappesser
Gründungs­datum 9. April 2013
Hauptsitz Schusterstraße 22
55116 Mainz
Landtagsmandate
14/101
Mitglieder­zahl 1.374 (Stand: Ende Juni 2016)[1]
Website www.alternative-rlp.de

Die AfD Rheinland-Pfalz ist der Landesverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz. Der Landesverband wird von Uwe Junge als Landesvorsitzenden geführt. Mit Jung als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Landtagswahl 2016 an und zog daraufhin in den Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Zur Bundestagswahl 2017 tritt die AfD in Rheinland-Pfalz mit Sebastian Münzenmaier als Spitzenkandidaten an.

Geschichte

Die AfD Rheinland-Pfalz wurde 2013 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die AfD in Rheinland-Pfalz mit 4,8 Prozent ein leicht über, bei der Europawahl 2014 mit 6,8 Prozent ein leicht unter dem Bundesdurchschnitt liegendes Ergebnis. Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die AfD landesweit ein Ergebnis von 3,0 Prozent auf Basis der Landkreise und kreisfreien Städte. Bei der Landtagswahl 2016 zog die AfD laut amtlichem Endergebnis mit 12,6 % bzw. 14 über die Landesliste gewählten Bewerberinnen und Bewerbern in den Landtag ein.[2]

Vor der Bundestagswahl 2017 fich ein Mitglied des Landesverbandes die Kandidatenliste des Landesverbandes an. Das AfD-Mitglied Bruno Panzner sah eine unfaire und gegen das Bundeswahlgesetz verstoßende Verfahrensweisen bei der Kandidatenwahl gegeben und legte Beschwerde beim Landeswahlleiter ein.[3] Die Liste wurde dennoch vom Landeswahlausschuss zugelassen.[4]

Politik

Parteiprogramm

In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 fordert die rheinland-pfälzische AfD die Stärkung direktdemokratischer Elemente und bekennt sich zu einem Familienbild bestehend aus Vater, Mutter und Kindern. In der Bildungspolitik steht die Partei für ein gegliedertes Schulsystem und ein duales System aus schulischer und beruflicher Ausbildung. Die Energiewende sei gescheitert und durch eine Politik „basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und marktwirtschaftlichen Prinzipien“ zu ersetzen. Ein Bekenntnis zu sozialer Marktwirtschaft und Freihandel verknüpft die rheinland-pfälzische AfD mit der Ablehnung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). In der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 fordert die AfD Rheinland-Pfalz nationale Obergrenzen. In der griechischen Staatsschuldenkrise fordert die AfD Rheinland-Pfalz ein Ende der finanziellen Unterstützung durch deutsche Steuergelder.

Struktur

Organisation

Der Landesverband gliedert sich in 34 Kreisverbände (Stand: März 2016).[5] Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem ersten stellvertretenden Vorsitzenden, einem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, einem Schatzmeister und einem Schriftführer mit jeweils einem Vertreter sowie insgesamt sechs Beisitzern.[6]

Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landesschiedsgericht. Dieses entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen.

Name Funktion Anmerkungen
Uwe Junge Landesvorsitzender Fraktionsvorsitzender
Christiane Christen Stellvertretende Landesvorsitzende
Joachim Paul Stellvertretender Landesvorsitzender Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Ruth Kappesser Schatzmeisterin
Anette Gabriel Stellvertretende Schatzmeisterin
Michael Frisch Schriftführer Landtagsabgeordneter (MdL)
Heribert Friedmann Stellvertretender Schriftführer Landtagsabgeordneter (MdL)
Jan Bollinger Mitglied des Landesvorstandes parlamentarischer Geschäftsführer
Mario Hau Mitglied des Landesvorstandes
Matthias Joa Mitglied des Landesvorstandes Landtagsabgeordneter (MdL)
Wolfgang Kräher Mitglied des Landesvorstandes
Attila Sonal Mitglied des Landesvorstandes

Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz ist der landesweit tätige Jugendverband der AfD Rheinland-Pfalz.

Parteivorsitzende

Amtszeit Parteivorsitzende(r)
April 2013 – November 2013 Klaus Müller
November 2013 – Juli 2015 Uwe Zimmermann
ab Juli 2015 Uwe Junge

Fraktionsvorsitzende

Amtszeit Fraktionsvorsitzende(r)
ab Mai 2017 Uwe Junge

Wahlergebnisse

Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2016[7] 268.628 12,6 % 14 Uwe Junge
Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2013[8] 106.414 4,8 % 0 Klaus Müller
2017 Sebastian Münzenmaier
Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
2014[9] 114.602 6,7 %

Landtagsfraktion

Mitglieder

Bundestagswahl 2017

Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem zweitägigen Parteitag am 4./5. März 2017 in Bingen am Rhein aufgestellt.[10][11]

Kandidat(in) Listenplatz Anmerkungen
Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1 Geschäftsführer
Heiko Wildberg Listenplatz 2 Dipl.-Geologe
Andreas Bleck Listenplatz 3 Student
Nicole Höchst Listenplatz 4 Regierungsschuldirektorin
Stefan Scheil Listenplatz 5 Historiker
Wolfgang Kräher Listenplatz 6 Dipl.-Ingenieur
Kathrin Koch Listenplatz 7 selbständig
Albert Breininger Listenplatz 8 Medizingerätetechniker
Martin Fischer Listenplatz 9 Student
Gilbert Kalb Listenplatz 10 Dipl.-Informatiker
Thomas Damson Listenplatz 11 Lehrer
Wilhelm Kreuer Listenplatz 12 Beamter i. R.

Einzelnachweise

  1. "Ausgeschlossen vom System": Zahl der AfD-Mitglieder wächst rasant bei huffingtonpost.de
  2. Landesergebnis Rheinland-Pfalz - Vorläufiges Ergebnis
  3. AfD-Kandidatenliste für den Bundestag angefochten. In: stern.de. 11. Juli 2017 (stern.de [abgerufen am 24. August 2017]).
  4. https://www.pfaelzischer-merkur.de/welt/landespolitik/auch-afd-und-linke-zur-wahl-zugelassen_aid-2489281
  5. http://www.alternative-rlp.de/kreisverbaende
  6. http://www.alternative-rlp.de/afd-in-rheinland-pfalz/vorstand
  7. Landtagswahl 2016 – Landesergebnis Rheinland-Pfalz – Endgültiges Ergebnis
  8. Bundestagswahl 2013 – Landesergebnis – Endgültiges Ergebnis
  9. Europawahl 2014 – Landesergebnis – Endgültiges Ergebnis
  10. AfD Rheinland-Pfalz geht mit zwölf Listenkandidaten in die Bundestagswahl. Abgerufen am 9. September 2017.
  11. Landeslisten der Parteien in Rheinland-Pfalz - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 9. September 2017.