Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold, Kreis Lippe) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er ist seit 2005 Bundesminister des Auswärtigen und war von 1999 bis 2005 Chef des Bundeskanzleramtes.

Leben und Beruf

Steinmeier wurde 1956 in Detmold als Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin geboren. Nach dem Abitur 1974 in Blomberg leistete Steinmeier zunächst seinen Wehrdienst ab und begann 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft und ab 1980 auch der Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen, welches er 1982 mit dem ersten und 1986 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen tätig. 1991 erfolgte hier seine Promotion zum Dr. iur. mit der Arbeit „Bürger ohne Obdach - zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum; Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit“.

1991 trat er als Referent für Medienrecht und Medienpolitik in die niedersächsische Staatskanzlei ein. 1993 übernahm er hier die Leitung des persönlichen Büros von Ministerpräsident Gerhard Schröder, wurde dann 1994 Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung.

Frank-Walter Steinmeier ist verheiratet und hat eine Tochter.

Partei

Schon als Schüler wurde er Mitglied der Jungsozialisten und trat im November 1975 in die SPD ein.

Öffentliche Ämter

Von 1993 bis 1994 war Steinmeier Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten, danach Ressortkoordinator.1996 wurde er zum Staatssekretär und Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei ernannt.

Nachdem der bisherige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt worden war, folgte ihm Steinmeier und wurde im November 1998 zum Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragten für die Nachrichtendienste berufen.

Nach dem Rücktritt von Kanzleramtsminister Bodo Hombach wurde Steinmeier am 7. Juli 1999 zum Chef des Bundeskanzleramtes und Beauftragten für die Nachrichtendienste ernannt. Auf eine gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für besondere Aufgaben wurde jedoch verzichtet.

Steinmeier war einer der engsten politischen Vertrauten Schröders. Er wirkte zumeist als unauffälliger Manager eher im Hintergrund. Er schrieb grundlegende Strategiepapiere, darunter jenes vom Dezember 2002, in dem die Reform des Renten- und Gesundheitssystems der Bundesrepublik festgelegt wurde, wirkte an der Agenda 2010 mit, gehörte dem Steuerungskreis zur Umsetzung der Hartz-Reformen an und war an der Vorziehung der Steuerreform 2003 beteiligt.

Am 22. November 2005 wurde Steinmeier als Bundesminister des Auswärtigen in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen.Für viele kam Steinmeiers Ernennung überraschend, da er einer breiten Öffentlichkeit bisher weitgehend unbekannt war. Sein Aufstieg erfolgte ganz im Schatten Schröders. Seine Ernennung zum Außenminister löste großteils positive Reaktionen aus, unter anderem auch von Seiten des früheren Außenministers Hans-Dietrich Genscher.

Steinmeier gilt als Pragmatiker. Er konnte in den sechs Jahren als Kanzleramtschef und Koordinator der Geheimdienste außenpolitische Erfahrungen sammeln, so hatte er jede Woche einen mehrstündigen Vortrag über die Lage in der Welt erhalten. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 war er im Krisenstab mit Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister eingebunden. Steinmeier leitete seit Jahren die Staatssekretärsrunde, die sämtliche Themen diskutierte, die ins Bundeskabinett gingen - also auch alle Auslandseinsätze der Bundeswehr. In der Staatssekretärsrunde für Europafragen nahm er als Kanzleramtschef oft sogar die entscheidende Abstimmung zwischen konkurrierenden Ressorts vor.