Sejm

Der polnische Sejm

Der Sejm [sεjm] bildet in Polen zusammen mit dem Senat das Parlament. Dabei kann der Sejm mit dem britischen Unterhaus, der Senat mit dem britischen Oberhaus verglichen werden.

Geschichte (Stummer Sejm)

Der Name geht zurück auf den Reichstag im alten polnischen Königreich, wo sich alle Adeligen, unabhängig von der Größe ihres Landbesitzes, trafen, um den König zu wählen. Im 18. Jahrhundert wurde daraus der Stumme Sejm, bei denen den Abgeordneten das Rede- und Widerspruchsrecht untersagt war. Sie stehen in unmittelbaren Zusammenhang mit der Einmischung von Polens Nachbarstaaten (Russland, Preußen, Sachsen, Österreich), die zur Aufteilung der regierungsunfähig gewordenen Adelsrepublik führten.

Der Stumme Sejm von 1717 markiert den Beginn einer massiven Einmischung Russlands in die polnischen Angelegenheiten, die sich im Polnischen Thronfolgekrieg fortsetzte.

1767/68 kam es zu zwei rivalisierenden Parteibildungen in Polen. Die eine (nachfolgend in der Konföderation von Bar organisiert) trat für weitreichende Reformen ein, die andere (Konföderation von Radom) war mit russischer Unterstützung dagegen. Unter dem Schutz russischer Einmischung (Zarin Katharina II.) tagte 1768 ein Stummer Sejm, der für freie Königswahl und Einstimmigkeit der Reichstagsentscheidungen (Liberum Veto) stand. Die folgenden Kämpfe der Konföderation von Bar gegen russische Truppen unter General Suworow führten zur 1. Teilung Polens. Diese wurde in einem weiteren Stummen Sejm 1773 sanktioniert.

In Polen wurden nach der ersten Teilung die Bemühungen um Reformen durch den König Stanisław August Poniatowski verstärkt. Nach der Französischen Revolution gab sich Polen am 3. Mai 1791 im Warschauer Königsschloss als erstes Land Europas eine Verfassung. Diese wurde von der von Rußland korrumpierten Konföderation von Targowica (1792) abgelehnt. Der seiner Macht beraubte konservative Teil des polnischen Adels bat bei der Kaiserin um russische Intervention, um die alte Ordnung inklusive Liberum Veto wiederherzustellen. Die russischen Truppen maschierten im Mai 1792 mit der offiziellen Begründung in Polen ein, dort sei eine Jakobinerherrschaft im Entstehen. Dies führte zur zweiten Teilung 1793. An dieser war Österreich nicht beteiligt. Am 23. September 1793 musste der von russischen Truppen umstellte Sejm in einer "stummen Sitzung" (in Grodno) der abermaligen Teilung Polens zustimmen.

Heutiges Parlament

Der Präsident des Sejm trägt den Titel Marschall (marszałek Sejmu).

Seit 1993 gilt bei Wahlen zum Sejm für Parteien eine 5-Prozent-Klausel. Wahlbündnisse (z.B. AWS, SLD) mussten 8 Prozent der Stimmen erreichen, um in den Sejm einziehen zu können.

Gehalt, Diät und Kostenpauschalen

Die Abgeordneten des Sejm beziehen ein Gehalt von 9526,96 PLN und eine Diät von 2381,73 PLN im Monat. Dazu kommen monatlich 10.000 PLN zur Unterhaltung ihres Abgeordnetenbüros im Wahlkreis und eine jährliche Pauschale von 7600 PLN für Übernachtungen außerhalb von Warschau. Ferner stehen den Abgeordneten jeweils eine Limousine mit Fahrer, kostenlose Taxifahrten in Warschau sowie kostenlose Fahrten mit allen öffentlichen Verkehrsmitteln zu (Polnische Staatsbahn PKP, Staatliche Busbetriebe PKS und kommunale Verkehrsbetriebe). (Quelle: Fakt, 4. - 5. Februar 2006, S. 7)

Wahlergebnisse zum Sejm seit 1991

1991

Partei	Prozent	Sitze
UD	13,48	62
SLD	13,04	60
KPN	11,09	51
PSL	10,87	50
WAK	10,87	50
POC	9,57	44
KLD	8,04	37
PL	6,09	28
NSZZ "Solidarność"	5,87	27
PPPP	3,48	16

1993

Partei	Prozent	Sitze
SLD	20,41	171
PSL	15,4	132
UD	10,59	74
UP	7,28	41
KPN	5,77	22
BBWR	5,41	16
Samoobrona	2,78	--

1997

Partei	Prozent	Sitze
AWS	33,83	201
SLD	27,13	164
UW	13,37	60
PSL	7,31	27
ROP	5,56	6
UP	4,74	--
Samoobrona	0,08	--

2001

Partei	Prozent	Sitze
SLD-UP	41,04	216
PO	12,68	65
Samoobrona	10,20	53
PiS	9,50	44
PSL	8,98	42
LPR	7,87	38
AWSP	5,60	--
UW	3,10	--

2005

Partei	Prozent	Sitze
PiS	26,99	155
PO	24,14	133
Samoobrona	11,41	56
SLD-UP	11,31	55
LPR	7,97	34
PSL	6,96	25
MN	0,29	2

Siehe auch

Weblinks

Wahlrecht.de – Sejm-Wahlsystem
Offizielle Webpräsenz des Sejm (polnisch, englisch)