Härte mit System – Wie Deutschland abschiebt
Die Diskussion über diesen Antrag findet auf der Löschkandidatenseite statt.
Hier der konkrete Grund, warum dieser Artikel nicht den Qualitätsanforderungen entsprechen soll:
Die Relevanz des Artikels wird bestritten und es wird vermutet, dass der Artikel nur eine Alibifunktion habe, um eine politsche Meinung zu vertreten. (Kurzfassung der Antragsbegründung)
Härte mit System - Wie Deutschland abschiebt ist ein WDR-Dokumentarfilm von Birand Bingül, Pagonis Pagonakis und Jutta Pinzler aus dem Jahre 2006 über die Abschiebe-Praxis deutscher Behörden.
Inhalt
Der Dokumentarfilm geht vor allem der Frage nach, warum Abschiebungen aktuell mit besonderen "Härten" durchgeführt werden. Dazu zählt die vermehrt nicht Ankündigung des Abschiebetermins für die Betroffenen. Anhand des Ablaufs der Abschiebung wird verdeutlich, dass der komplexe Prozess einer Abschiebung eine Systematik verlang, die zu Arbeits- und Kostendruck für alle Beteiligten von der Justiz bis hin zum Flugzeugkapitän führen und damit verbunden zu besondere Härten für die betroffene Rechtsperson und ihren Angehörigen. Die Reportage dokumentiert dazu als Schwerpunkt über ein Konrektes Beispiel - die Familie L. betreffend - und einige Teilaspekte sowohl der behördlichen und gesellschaftlichen Zusammenhänge als auch der eventuellen finanziellen und wirtschaftlichen Kalkulationen bei der Abschiebung.
Dabei beschäftigt der Film sich über weite Strecken mit der Schilderung beliebig gewählter Einzelfälle. Eine Betrachtung aufgrund statistischer Daten über die Häufigkeit der geschilderten Vorkommnisse, welche erst eine sachliche Einordnung ermöglichen würde, wird nicht vorgenommen. Fälle von Asylmissbrauch sowie das Problem der illegalen Migration werden in dem Film nicht erwähnt.
Der Film schildert im einzelnen:
- den Ablauf und die Organisation,
- angeblich alltägliche Beispiele von "stillen" und nächtlichen Abschiebungen,
- die Reaktionen von Nachbarn auf Abschiebeaktionen,
- die familiären Situationen und Konsequenzen für die von der Abschiebung betroffenen Flüchtlinge,
- den Sprachgebrauch der Behörden und
- die Konjunkturen in der Praxis der Abschiebung, die im Falle von Flüchtlingen aus Jugoslawien auch Menschen betrifft, denen gegenüber Jahre lang öffentlichkeitswirksam eine Integrations- und Duldungspolitik praktiziert wurde und die nun ohne größere Öffentlichkeit routinemäßig außer Landes gebracht würden.
Berichtet wird über beteiligte Firmen wie LTU und Lufthansa und den unterschiedlichen Umgang der Flugkapitäne mit dem "Ereignis". So im Februar 2005: Der Film zeigt die Proteste in einem Flughafen gegen den Abschiebungsversuch von Zahra Kameli in den Iran. Frau Kameli droht im Iran die Steinigung wegen Ehebruch. Der Film zeigt Szenen einer Steinigung. Im Terminal fordern Freunde und Demonstranten ein Bleiberecht. Szenen von Demonstranten und Polizeibeamten in Sicherheitsuniformen und mit Sicherheitshelmen sperren die protestierenden Menschen ab und drängen sie aus dem Terminal. Berichtet wird über "Aufregung" beim Boarding. Der Lufthansapilot bricht daraufhin den Flug ab. Frau Kameli, so berichtet der Film, wird später als "Härtefall" anerkannt. Sie bekommt Asyl und wird nicht mehr abgeschoben. Anders verlaufen Abschiebungen, an den dafür gesondert eingerichteten Terminals, zu denen die Öffenlichkeit keinen Zutritt habe. Der Film nennt hier das Gate F. des Düsseldorfer Flughafens.
Neben der Situation von traumatisierten Menschen und dem Umgang der Behörden mit entsprechenden medizinischen Gutachten, berichtet der Film besonders über den Zusammenhang von Kosten für die gemieteten Flugzeuge und den unangekündigten Abschiebungen, die eine besondere "Härte" für die Betroffenen und ihre Angehörigen darstellen. Ein Mitarbeiter einer Abschiebebehörde berichtet über diesen Sachverhalt, bei dem es darum gehe, Stornierungsgebühren zu sparen. Behörden, die Betroffenen einen Termin für die Abschiebung mitteilen, müssten sich Kritik u.a. vom Bundesgrenzschutz gefallen lassen, da die Familien, vor diese Situation gestellt, vermehrt Folgeanträge stellten und somit der Kostenaufwand für die Abschiebung sich verteuere.
Reaktionen
Die linksliberale deutsche Tageszeitung Frankfurter Rundschau titelt eine Besprechung des Films mit dem Zitat einer Nachbarin, die Zeugin einer nächtlichen Abschiebung wurde: "Haben wir wieder Hitlerzeit?" Der Film biete einen neuen Beitrag zur Frage, ob die Gesetze, die die Abschiebung regeln, und ihre Ausführung in Ordnung sind.
Einschätzungen
Volker Mazassek stellt zu dem Film fest: "In dieser WDR-Dokumentation über die deutsche Abschiebepraxis wird nicht bedächtig das Für und Wider erörtert. Die Autoren (…) machen von Anfang an klar, dass sie den staatlichen Umgang mit diesen Menschen für einen Skandal halten." Danach ließte sich der Film im dem Bereich des Meinungsjournalismus einordnen. Volker Mazassek ist allerdings der Meinung, dass Journalismus die Aufgabe habe, die Funktionalität eines Rechtsstaates zu befragen: "Von interessierter Seite wird der engagierte Beitrag sicherlich als Kampagnen-Journalismus abgetan, weil die Behörden nur täten, wozu sie nach Recht und Gesetz verpflichtet seien. Aber dieses Argument ist banal. Man kann ja mal fragen, ob diese Gesetze und ihre Ausführung in Ordnung sind." Tatsächlich verweist der Film auf eine Vielfalt von Problemen, mit der sich vor allem die Ausländerbehörden beschäftigen. Neben Mitglieder einer betroffenen Familien kommen, Beamte, Politiker, Ärzte und auch der Pressesprecher der LTU zu Wort. Dabei stellt die Reportage vor dem Hintergrund der Frage nach der Arbeitsweise der Behörden, journalistisch eine abwägende Betrachtung der Problematik dar. Nicht alle befragten nehmen die Möglichkeit einer Stellungsnahme in den Film war. Ein Mitarbeiter einer Ausländerbehörde ist nur bereit unter einer gewissen Anonymität über die Probleme seiner Behörde zu berichten.
Daten
- Titel; "Härte mit System - Wie Deutschland abschiebt"
- Filmlänge 30 Minuten
- Produktion: WDR, 2006
- Autoren und Autorinnen: Birand Bingül, Pagonis Pagonakis und Jutta Pinzler
- Mitarbeit: Marta Mojkowska, Maraike Wenzel
- Kamera: Christoph Berg, Norbert Kinzel, Werner von Mayer-Myrtenhain
- Montage: Martina Pille, Susanne Schweinheim
- Aufnahmeleitung: Sabine Berge, Bettina Stein
- Produktionsleitung: Bettina Kapune
- Redaktion: Tibet Sinha
- Erstausstrahlung 11.Mai 2006
- Pressetexte: Adolf-Grimme-Institut