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Bundesnachrichtendienst

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Logo des BND
Logo des BND

Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach bei München sowie in Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichten- bzw. Geheimdienste. Er wird wie auch die anderen beiden vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Der BND ist der Auslandsnachrichtendienst in Deutschland und damit zuständig für Beschaffung sicherheits- und außenpolitisch relevanter Informationen aus dem Ausland bzw. über das Ausland (§ 1 Abs. 2 BND-Gesetz). Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt angegliederte Dienststelle und beschäftigt rund 6.000 Mitarbeiter (Stand 2005). Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist die Abteilung 6 für den BND zuständig, deren Leiter gleichzeitig Geheimdienstkoordinator ist. Der Jahresetat beträgt mehr als 430 Millionen Euro.

Standorte

In den Standorten Pullach und Berlin, an anderen (geheimen) Dienststellen in Deutschland (insgesamt ca. 100, davon in Bayern ca. 70), sowie in Auslandsdienststellen (ca. 100) (Residenturen) arbeiten ca. 6.050 Mitarbeiter. Davon arbeiten im Ausland ca. 1550 Mitarbeiter. 10 Prozent der gesamten Belegschaft des BND sind Bundeswehrsoldaten. Es werden ausschließlich Berufssoldaten verwandt. Als Tarnung werden sie offiziell zum sog. Amt für Militärkunde versetzt. Bis 2011 sollen die beiden deutschen Standorte, Pullach und Berlin, in Berlin zusammengefasst sein. Zur zentralen Dienststelle wird bis dahin das Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend im Bezirk Mitte umgebaut werden. Das neue Gebäude in der Chausseestraße wird vom Berliner Büro „Kleihues und Kleihues“ geplant. Vorgezogene Teilumzüge der Abteilungen 3 (Auswertung) und 5 („Internationaler Terrorismus“ und „Organisierte Kriminalität“) sind bereits größtenteils abgeschlossen. Bis 2010 sollen weitere Teilumzüge erfolgen. Im August 2005 hat der Bund das Grundstück vom Land Berlin gekauft; die Kaufsumme für das Grundstück betrug ca. 48 Millionen Euro für einen Teil des Geländes. Ein Zukauf eines weiteren Teilstückes (z.Zt. von einer Tankstelle belegt) gilt als geplante Option. Zukünftig wird der BND auch die Auslandsaufklärung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr übernehmen. Hierzu werden beim BND 270 Dienstposten neu eingerichtet. Weitere Mitarbeiter, für das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) in Gelsdorf bei Bonn im bisherigen Dienst, sollen deshalb künftig in die neue Zentrale des BND nach Berlin wechseln.

Geschichte

Vorläufer und Ursprung des BND war die Organisation Gehlen (benannt nach dem Gründer der Organisation, dem ehemaligen Generalmajor der Wehrmacht Reinhard Gehlen). Vorläufer in US-Diensten war "Operation Rusty" unter Gehlen. Weitere Beamte, die bereits während der Herrschaft des Nationalsozialismus in höherer Position tätig gewesen waren, waren Erich Deppner (alias Egon Dietrich, alias Ernst Borschert, alias V-616), von Himmler für höhere Aufgaben empfohlen; Wilhelm Krichbaum, auch Willi genannt, RSHA Amt 4, war dort Stellvertreter des Heinrich Müller als Amtschef; Einsatzgruppen-Führer Franz Six; SS-Obersturmführer Hans Sommer, der im Oktober 1941 in Paris sieben Synagogen sprengen ließ, er war auch Doppelagent für die DDR 1954-1971; Alois Brunner, Adjutant des Adolf Eichmann, war getarnter BND-Resident in Damaskus. Ferner Karl Guse, Walter Kurreck, Konrad Fiebig (Mörder von 11000 Juden in Weißrussland), Alexander Dolezalek (Posen, Lodz), Heinz Felfe (alias Hans Friesen), ehemaliger SS-Obersturmführer, später Spion für die DDR im BND.

Die Org. Gehlen wurde von den US-amerikanischen Besatzungsbehörden aus Überlebenden der Abteilung Fremde Heere Ost (FHO) des einstigen deutschen Generalstabs, die für die Bewertung der Feindlage durch Beschaffung und Auswertung von Nachrichten zuständig war, nach 1945 gebildet. Sitz der Organisation war seit 1947 Pullach bei München.

Es gelang Gehlen, eine große Anzahl der noch lebenden Mitglieder seiner früheren Dienststelle zu interessieren. Vor allem wurden ehemalige SS-, SD- und Gestapo-Offiziere eingestellt. Noch 1970 waren zwischen 25-30% der Beschäftigten des BND ehemalige Angehörige dieser Organisationen. Aus ihnen entstand der zunächst namenlose, im Sprachgebrauch als Organisation Gehlen bezeichnete Geheimdienst in der US-amerikanischen Besatzungszone, woraus sich bis heute der Standort Pullach des BND erklärt.

Der BND wurde eingerichtet, indem am 1. April 1956 die Organisation Gehlen in den neuen BND in der Bundesrepublik Deutschland überführt wurde und Gehlen Amtschef blieb.

Aktivitäten des BND

Zwischen 1948 und 1952 unterstützte die Organisation Gehlen eine Gruppierung in Polen (WIN), die sich für einen bewaffneten Umsturz des kommunistischen Regimes einzusetzen schien. 1952 wurde jedoch öffentlich, dass es sich hierbei um eine sowjetische Tarnorganisation handelte, welche mit dem Geld der Organisation Gehlen aufgebaut worden war.

Insgesamt hatte die Organisation Gehlen in den frühen 1950er-Jahren zahlreiche Spione in die staatlichen Strukturen der DDR und anderer osteuropäischer Staaten eingeschleust. Vor allem in der DDR starteten die gegnerischen Geheimdienste 1953 eine erfolgreiche Spionageabwehr-Kampagne, zahlreiche Agenten wurden enttarnt, verhaftet und verurteilt.

Anfang der 90er-Jahre kam der BND auch außergeheimdienstlich weltweit in den Ruf, unfähig zu sein, nachdem dieser weder den Fall der Mauer, den Zusammenbruch der Sowjetunion noch die deutsche Wiedervereinigung vorhergesehen bzw. die Vorgänge, die dazu geführt hatten, falsch beurteilt hatte. Diesen Vorwurf müssen sich dann aber zumindest auch die Staatssicherheit der DDR sowie eine Reihe weiterer westlicher und östlicher Geheimdienste machen lassen.

Die Aktivitäten des BND unterliegen aber im Allgemeinen der Geheimhaltung; daher ist darüber seit 1956 recht wenig bekannt. So soll - laut Medienberichten - der BND seit 1996 ausländische Agenten im Hamburger Islamisten-Milieu angeworben haben. Dies könnte möglicherweise, so wird gemutmaßt, der eigentliche Hintergrund für die Weigerung ausländischer Geheimdienste befreundeter Staaten gewesen sein, im Hamburger Prozess gegen den marokkanischen Studenten, der der Unterstützung der Terrorbande, die die Anschläge in den USA vom „11.9.“ verübt haben verdächtigt wurde, Informationen an den BND bzw. an die bundesdeutschen Gerichte weiterzugeben, was schließlich zum Freispruch im zweiten Verfahren führte. In dieser Sache konnte - soweit bekannt - der BND nur wenig zur Aufklärung beitragen.

Am 10. November 2005 wurde vom Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, offiziell bestätigt, dass in den Jahren 1993 und 1994 Journalisten im Inland durch den Nachrichtendienst abgehört worden waren. Betroffen waren unter anderem ein Redakteur des Focus und mehrere andere Journalisten. Dieser Lauschangriff stand im Zusammenhang mit einem Sachbuch des Publizisten Erich Schmidt-Eenboom der ein enthüllendes Buch über Schwächen des BND veröffentlicht hatte. Auch sein Institut war daraufhin vom BND überwacht worden.

Der BND hat als einziger Auslandsnachrichtendienst Deutschlands die Aufgabe, Informationen zu sammeln und auszuwerten, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, notwendig sind (§1 BNDG). Diese Informationen werden der Bundesregierung übermittelt und erstrecken sich auf viele Themenbereiche: Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft oder Technik. Zur Beschaffung dieser Informationen stehen dem BND viele Methoden der Nachrichtengewinnung zur Verfügung, ein Großteil stammt allerdings aus dem Studium offener Quellen wie Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen oder auch dem Internet. Daneben setzt der BND auch geheimdienstliche Methoden ein, wie die Anwerbung und Führung von Agenten im Ausland (Operative Beschaffung) oder die funkelektronische Aufklärung (Technische Beschaffung). Dies geschieht auf vielen Ebenen, dazu gehört die Telefonüberwachung ebenso wie geheime Bild- und Tonaufzeichnungen oder die Internetüberwachung. Gerade in diesen Bereichen sucht der BND momentan nach qualifizierten Mitarbeitern für Nachrichtentechnik oder Kryptographie.

Die gewonnen Informationen werden im BND analysiert und ausgewertet, um Lagebilder und Berichte zu erstellen, die für Entscheidungen der Bundesregierung von Bedeutung sind. Neben den Kernaufgaben der Auslandsaufklärung übernimmt der BND zunehmend auch Aufgaben in der Beobachtung der international operierenden Organisierten Kriminalität, insbesondere auf den Gebieten Waffen- und Technologietransfers (Proliferation), Geldwäsche, Menschenhandel und Rauschgiftschmuggel. Gerade in jüngerer Zeit ist zudem die Aufklärung des internationalen Terrorismus noch bedeutsamer geworden.

Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes

An der Spitze des BND steht ein Präsident. Folgende Personen hatten seit 1956 dieses Amt inne:

Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND)
Name (Lebensdaten) Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
1 Reinhard Gehlen (1902 – 1979) 1. April 1956 30. April 1968
2 Gerhard Wessel (1913 – 2002) 1. Mai 1968 31. Dezember 1978
3 Klaus Kinkel (* 1936) 1. Januar 1979 26. Dezember 1982
4 Eberhard Blum (1919 – 2003) 27. Dezember 1982 31. Juli 1985
5 Heribert Hellenbroich (* 1937) 1. August 1985 27. August 1985
6 Hans-Georg Wieck (* 1928) 4. September 1985 2. Oktober 1990
7 Konrad Porzner (* 1935) 3. Oktober 1990 31. März 1996
8 Gerhard Güllich (* 1937) (kommissarisch) 1. April 1996 4. Juni 1996
9 Hansjörg Geiger (* 1942) 4. Juni 1996 17. Dezember 1998
10 August Hanning (* 1946) 17. Dezember 1998 30. November 2005
11 Ernst Uhrlau (* 1946) 1. Dezember 2005

Struktur des BND

Der Bundesnachrichtendienst ist in 8 Abteilungen unterteilt, die alle unterschiedlichen Aufgaben nachgehen:

Abteilung 1: Operative Aufklärung

Die „operative Aufklärung“ ist eine sogenannte HUMINT (engl.: Human Intelligence) Abteilung, die Gewinnung von geheimen Informationen über das Ausland mit Hilfe von menschlichen Quellen anstrebt. Die Agenten der operativen Aufklärung erhalten jedoch, im Gegensatz zu den meisten Geheimdienstlern ausländischer Staaten, keine physische Ausbildung, sondern nur mentales Training. Auch sind offiziell keine operativen Aufklärer befugt eine Dienstwaffe zu tragen geschweige denn, diese auch anzuwenden. Dies könnte sich aber in den nächsten Jahren mit der vorsorglich bereits andiskutierten „Aufgabenfeld-Erweiterung“ des BND, wie mit der Bundesrepublik verbündete Nachbarstaaten anmahnen, dem Hinzukommen immer gefährlicherer Einsatzgebiete, wie zum Beispiel dem weltweiten Kampf jetzt gegen „Terrorismus“ und „Drogenhandel“ (Weltproduzent Nr. 1: Afghanistan), ändern.

Abteilung 2: Technische Beschaffung

Die technische Beschaffung beschäftigt sich unter anderem mit der Informationsbeschaffung auf technischer Basis. Interessante Informationen werden durch Überwachen der internationalen Kommunikationsströme, u.a. über Satellit oder Überseekabel betriebene Kontakte, gewonnen. Dazu betreibt die Abteilung 2 im gesamten Bundesgebiet verteilte Dienststellen.

Diese Fernmelde- und elektronische Aufklärung bezeichnet man als SIGINT (Signal Intelligence), die sich weiter in COMINT (Communications) und ELINT (Electronic Intelligence) gliedert, wobei COMINT der Gewinnung von Informationen aus Gesprächsinhalten (mündlich, schriftlich) dient und ELINT der aus Daten-Signalen, in erster Linie Radarsignalen und damit assoziierte Datensignale, die einer besonderen Datenaufbereitung vor der Auswertung bedürfen. Früher gebräuchlicher Tastfunkverkehr (Morse-Technik) ist heute zumeist durch verschlüsselte Funk-Fernschreiber (RTTY), quasi weiterentwickelte Nachfolger der „ENIGMA“-Verschlüsselungsmaschinen, ersetzt worden und zunehmend „inhaltlich“ schwieriger aufklärbar.

Abteilung 3: Auswertung

Die Abteilung Auswertung dient als Dreh- und Angelpunkt für Aufträge. Sie ist für Aufbereitung, Sichtung und die Auswertung aller eingehenden, schon vorhandenen und noch zu beschaffenden Informationen aus den Beschaffungsabteilungen (1, 2 und 5) in Hinblick auf aktuell zugrundeliegende, von der Führung erteilte Lage-Aufträge zuständig. Die Abteilung ist mittlerweile nach Berlin umgezogen.

Abteilung 4: Steuerung und zentrale Dienstleistung

Die 4. Abteilung ist die Verwaltungsabteilung des Bundesnachrichtendienstes. Personalmanagement, Zentrale Serviceleistungen, Rechtswesen und Finanzen sind die Aufgabenfelder dieser Abteilung.

Abteilung 5: Operative Aufklärung / Auswertung Organisierte Kriminalität-Internationaler Terrorismus

Der Bundesnachrichtendienst hat seit der Wende einem „gestiegenen Informationsbedürfnis“ über so genannte transnationale Phänomene, wie „der Internationale Terrorismus“ und die Organisierte Kriminalität, mit der Abteilung 5 nachzukommen. Informationen über asymmetrische Bedrohungen, wie Terrorismus, Kriminalität etc., werden in dieser Abteilung bearbeitet.

Abteilung 6: Technische Unterstützung

Diese Abteilung beliefert alle Abteilungen des Bundesnachrichtendienstes mit technischem Material, wie Computern, nachrichtendienstlichen Geräten, Handys und ähnlichem.

Abteilung 7: Schule des BND

Die Ausbildung der Mitarbeiter im Beamtendienst des BND (Lehrgangsteilnehmer) dauert 2 Jahre für den mittleren Dienst (LM) und 3 Jahre für den gehobenen Dienst an der FHB. Die Beamtenanwärter werden in internationaler Politik, Sicherheit (personell und materiell), Sport, Ansprache und Quellen-Führung, Kommunikationsmöglichkeiten aus Krisengebieten, Lausch- und Spionagetechnik, Taktik des Gegners, Observation und Forschung sowie vielen anderen Fächern, wie Verwaltungsrecht, Staatsrecht, Haushalts-Kassen-Rechnungswesen unterrichtet.

Mitarbeiter aus allen Abteilungen des BND werden aus- und weitergebildet. Der BND bildet seine Mitarbeiter für den gehobenen nichttechnischen Dienst in einem öffentlichen Dienst internen Fachhochschulstudium aus. Im Grundstudium an der Fachhochschule des Bundes in Brühl und im Hauptstudium an der Außenstelle in Haar bei München. Die Schule trägt als Tarnung den Namen „Institut für Nachrichtentechnik“. Am Schulgebäude weist ein Schild auf die „Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung“ hin. Mittelfristig soll die Liegenschaft in Haar durch einen Neubau in Berlin mit angeschlossenem Internat ersetzt werden. Die Außenstelle FH-Bund in Swisttal-Heimerzheim dient unter anderem dem BKA sowie dem Verfassungsschutz als Ausbildungsstätte. Ein weiterer Standort der SBND (Schule des BND), bezeichnet als „Bundesstelle für Fernmeldestatistik“ besteht in Pöcking am Starnberger See.

Abteilung 8: Sicherheit

Dem BND ist die Sicherheit des eigenen Personals besonders wichtig, da diese aufgrund der Aufgabenstellung ein besonderes Geheimschutzbedürfnis haben. Dem Bundesnachrichtendienst obliegt auch die Eigensicherung seines Personals, der Informationen, Einrichtungen und Geräte. Mitarbeiter des BND, die dem Verdacht der Spionage für fremde Dienste unterliegen, werden von der Abteilung 8 mit eigenen Observationsteams (QC 30) überwacht.

Dienstellen des BND

Neben der Dienstelle in Pullach und Berlin gibt es noch weitere Dienststellen.

Getarnte Dienststellen (Deutschland)

Abteilung 1:

Zentralstelle für Befragungswesen[1]: In circa 13 der zentralen Aufnahmelager der Bundesrepublik werden alle Flüchtlinge und Asylbewerber über Gegebenheiten in ihren Heimatländern befragt, gelegentlich auch als Quellen (Spione) angeworben. Sie wird häufig als "interne Kontrolleinrichtung des Bundesamtes für Ausländerfragen" getarnt.

  • Berlin
  • Friedland (Kreis Göttingen)
  • Gießen
  • Hannover
  • Mainz
  • Nürnberg
  • Zirndorf

Amt für Militärkunde[2]: Amtsstelle, zu der Bundeswehrangehörige offiziell versetzt werden, wenn sie für den BND arbeiten. Das AMK ist als Tarnung zu sehen.

  • Bonn (sog. "Wissenschaftlicher Fachbereich"). Hier werden mit Hochleistungscomputern (z.B. Cray) Verschlüsselungen entwickelt und geknackt. Es findet auch Amtshilfe für andere Behörden statt. Eine Dienststelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befindet sich auf dem selben Gelände in Bonn-Mehlem wie das AMK.
  • Pullach

Studienstelle für Auslandsfragen[3]

  • München

Koordinierungsstelle für Wehrtechnik[4]

  • Berlin

Abteilung 2:

Bundesstelle für Fernmeldestatistik: Der BND betreibt unter diesem Tarnnamen mehrere Abhörstationen in Deutschland, mit denen Nachrichtenverkehre erfasst werden können. Diese finden sich an folgenden Orten:

  • Augsburg/Ladelund: Großbasis-Fernpeilanlage (Tarnname Kastagnette)ausgeführt als „Wullenwever“-Kreisgruppenantenne in Ladelund (bei Flensburg) sowie in Augsburg-Gablingen in enger Zusammenarbeit mit der Streitkräftebasis der Bundeswehr. Die Kombination der Peilergebnisse erlaubt die sehr genaue fast weltweite Erfassung und Echtzeitverfolgung (Tracking) von Sendern vornehmlich im Lang- und Mittelwellen- aber auch im Kurzwellenbereich. Mit den Anlagen kann z.B. der Flugweg russischer Luftstreitkräfte über Tschetschenien vom Start weg verfolgt werden. (Quelle: "Der Spiegel", 1998).
  • Bad Aibling: Über die Aufgaben dieses Stützpunkts, der in unmittelbarer Nähe der ehemaligen Bad Aibling Station der National Security Agency (NSA) auf dem Gelände einer früheren Bundeswehr-Kaserne (Mangfall-Kaserne) liegt, ist wenig bekannt.
  • Berlin in Berlin-Waidmannslust in der Cyklopstraße/Rue Montesquieu betreibt der BND einen Turm für elektronische Aufklärung den er vom französischen Geheimdienst übernommen hat.
  • Brühl
  • Butzbach
  • Darmstadt
  • Husum (ca. 150 Mitarbeiter, Schließung wahrscheinlich 2006)
  • Kassel
  • Monschau-Höfen (Station dient möglicherweise (keine gesicherten Erkenntnisse) zur Kontrolle des Nachrichtenverkehrs der diplomatischen Vertertungen in Bonn. Schließung wahrscheinlich bis 2008). Es werden Log-Per-Antennen, Langdrahtantennen und Beverage-Antennen benutzt, welche zum Großteil in Richtung Osten ausgerichtet sind.
  • Pullach (Zentrale des BND)
  • Rheinhausen / Niederhausen (Breisgau): Ionosphäreninstitut ist der Tarnname für eine Abhöranlage, die der BND in der Nähe des Europaparks Rust am Waldrand inmitten von Feldern betreibt. Hier betreibt der BND Satellitenaufklärung vergleichbar zu Schöningen.
  • Schöningen (bei Helmstedt): Der BND betreibt in Schöningen unter dem Decknamen der „Bundesstelle für Fernmeldestatistik“, ähnlich wie in Rheinhausen, Satellitenaufklärung.
  • Starnberg 1.)
  • Stockdorf (Zentrale der Abteilung 2).

Abteilung 6:

Abteilung 7:

Institut für Nachrichtentechnik

Bundesstelle für Fernmeldestatistik

Sonstige Dienststellen

Andere kooperierende Dienststellen des Bundes

  • Forschungsinstitut für angewandte Naturwissenschaften FGAN.

Institut zur Erforschung neuer Radar- und Kryptoverfahren für militärische Anwendungen in Wachtberg-Werthoven bei Bonn, finanziert aus Mitteln des Bundesministeriums für Verteidigung.

(Quelle: Der Spiegel, 15/1994)

Affären

Plutonium-Affäre

Im Jahr 1995 sorgte die sogenannte Plutonium-Affäre, die ihre Ursache in einem vom BND initiierten Schmuggel von Plutonium aus Moskau nach München hatte, für schlechte Presse.

Journalisten-Affäre

Im Jahr 2005 wurde im Rahmen des sogenannten Journalisten-Skandals bekannt, dass der BND im Zeitraum zwischen 1993 und 1996 mit Wissen und Billigung seines damaligen Präsidenten Konrad Porzner, mehrere deutsche Journalisten überwachte. In Weilheim (bei München) wurde das dortige „Forschungsinstitut für Friedenspolitik e.V.“ vom Kommando „QC30“ der Abteilung 8 des BND überwacht, da hier der Journalist Erich Schmidt-Eenboom arbeitete, der ein Enthüllungsbuch über den BND mit dem Titel „Schnüffler ohne Nase“ im Jahre 1993 veröffentlicht hatte. Da das Buch Insider-Informationen aus dem BND enthielt, wollte man „Verräter“ aus den eigenen Reihen enttarnen. Das Institut wurde dann jahrelang von der gegenüberliegenden Straßenseite aus observiert, sogar mit Kameras, die in der Sonnenblende eines Autos versteckt waren. Mit zeitweise bis zu 15 BND-Mitarbeitern wurde der Publizist bis ins Privatleben überwacht (Saunagänge), um BND-Mitarbeiter zu enttarnen, die Eenboom Informationen gaben. Bis ins Jahr 2003 wurde das Altpapier des Instituts vom BND monatlich von der Straße entfernt, gegen andere Tüten ausgetauscht und nachrichtendienstlich auf Informationen hin untersucht. Außerdem wurde der Focus-Redakteur Josef Hufelschulte bespitzelt und überwacht. Im Zuge der Überwachung von Focus-Redakteuren drangen BND-Agenten dreimal in die Tiefgarage des Burda-Verlags ein, um zu kontrollieren, ob dort Fahrzeuge von BND-Mitarbeitern geparkt seien. Ob die Amtsnachfolger Porzners über die Aktion, die bis mindestens 1998 angedauert haben soll, informiert waren, ist derzeit immer noch unklar. Außerdem wurde der Journalist Jo Angerer, der für das TV-Magazin Monitor arbeitet, überwacht. Nach derzeitigem Kenntnisstand konnten die Innenquellen aus dem BND nicht enttarnt werden.

Im Mai 2006 wurde nach einem Bericht des Sonderermittlers und ehemaligen vorsitzenden Richters des BGH Gerhard Schäfer bekannt, dass der BND jahrelang über Spitzel interne Informationen über den SPIEGEL gesammelt hat, um mögliche Geheimdienstmitarbeiter zu enttarnen, die unter anderem in der Plutonium-Affäre Insiderwissen weitergegeben hätten.

Affäre um Befragungen in US-Gefangenen-Camps

  • BND-Mitarbeiter sollen 2004 einen irakischen Kurden in einem nordirakischen Gefängnis in Sulaimanija befragt haben. Die BND-Beamten hätten den Mann zu mutmaßlichen Kontakten zu einer Terrorgruppe vernommen.
  • Der von US-Geheimdiensten verschleppte deutsche Staatsbürger Khaled al-Masri soll von einem BND-Mitarbeiter ("Sam") in Afghanistan verhört worden sein.

Irak-Affäre

Im Januar 2006 sorgte der Schneckenplan für eine politische Affäre. Der Schneckenplan war ein angeblicher Verteidigungsplan von Saddam Hussein für Bagdad. Er soll nach Aussage der New York Times im März 2003 von einem BND-Mitarbeiter an die Amerikaner übergeben worden sein. Auch wenn diese vermutlich nicht angegriffen worden sind, haben BND-Mitarbeiter im Irak-Krieg Ziele ausspioniert und diese Informationen an die US-Militärs weitergegeben (ohne eine Sicherheit bzgl. der Verwendung).

Juretzko-Affäre

Der ehemalige Hauptmann und Top-Agent Norbert Jureztko ist seit 2003 in eine Reihe von Prozessen mit seiner ehemaligen Dienststelle verwickelt. Aus der Sicht Juretzkos ist der Auslöser dafür die "Rübezahl"-Affäre: Ende der 1990er habe er eindeutige Beweise für eine angebliche Doppelagentätigkeit des früheren "Ersten Direktors" beim BND und Leiter der Beschaffungsabteilung beim BND, Volker Foertsch, gesammelt und vorgelegt. Angeblich auf Druck Bernd Schmidbauers, unter Kanzler Kohl Geheimdienstkoordinator beim Kanzleramt, seien die Ermittlungen Anfang 1998 niedergeschlagen worden; Foertsch wurde rehabilitiert und ging 1999 in Pension.

2003 wurde Juretzko wegen "Erschleichung von Agentengeldern" in Höhe von einer halben Million DM zu elf Monaten auf Bewährung verurteilt. Juretzko schied nach 15 Dienstjahren aus dem BND aus, behielt aber seinen Pensionsanspruch. Nach Darstellung des Verurteilten handelte es sich bei dem Verfahren um eine vom BND gezielt initiierte Aktion, um den "Kronzeugen" der Affäre zu diskreditieren.

Juretzko machte seine Sicht der Dinge in dem Buch "Bedingt dienstbereit" (2004) publik, in dem weitere (angebliche) BND-Pannen zur Sprache kamen. Das 2005 von der Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn angestrengte Verfahren wegen Unterschlagung von Dienstunterlagen deutete Juretzko als Racheaktion des BND.

Im Zusammenhang mit seinem Buch ist zur Zeit (Mai 2006) gegen Juretzko ein weiteres Verfahren seitens der Berliner Staatsanwaltschaft anhängig, in dem gegen ihn wegen Geheimnisverrats ermittelt wird. Durch die Nennung dienstinterner Kennzeichnungen habe sich das Risiko einer Enttarnung von BND-Mitarbeitern erhöht, so der Vorwurf.

Siehe auch

Literatur

  • Albrecht Charisius, Julius Mader: Nicht länger geheim: Entwicklung, System und Arbeitsweise des imperialistischen deutschen Geheimdienstes. 1.-30. Tsd. Dt. Militärverlag, Berlin 1969.
  • Norbert Juretzko, mit Wilhelm Dietl: Bedingt dienstbereit: im Herzen des BND; die Abrechnung eines Aussteigers. Ullstein, Berlin 2004, ISBN 3-550-07605-3
  • Dieter Krüger (Hg.): Konspiration als Beruf: deutsche Geheimdienstchefs im Kalten Krieg. 1. Aufl. Links Verlag, Berlin 2003, ISBN 3-86153-287-5
  • Peter F. Müller, Michael Mueller: Gegen Freund und Feind: der BND, geheime Politik und schmutzige Geschäfte. 1. Aufl. Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 2002, ISBN 3-498-04481-8
  • Erich Schmidt-Eenboom: Empfänglich für Geheimes. In: Klaus Beyrer (Hrsg.): Streng geheim: die Welt der verschlüsselten Kommunikation; Publikation der Museumsstiftung Post und Telekommunikation anlässlich der Ausstellung „Streng Geheim! Die Welt der verschlüsselten Kommunikation“ im Museum für Post und Kommunikation Frankfurt am Main (7. Oktober 1999 bis 27. Februar 2000), Kataloge der Museumsstiftung Post- und Telekommunikation 5, Umschau/Braus, Heidelberg 1999, ISBN 3-8295-6906-8
  • Erich Schmidt-Eenboom: Geheimdienst, Politik und Medien: Meinungsmache Undercover. Edition Zeitgeschichte 16, Homilius, Berlin 2004, ISBN 3-89706-879-6 (Leseprobe)
  • Udo Ulfkotte: Verschlußsache BND. Koehler & Amelang, München und Berlin, 1997, ISBN 3-7338-0214-4
  • Hermann Zolling, Heinz Höhne: Pullach intern: General Gehlen und die Geschichte des Bundesnachrichtendienstes. 1. bis 20. Taus. Hoffmann & Campe, Hamburg 1971, ISBN 3-455-08760-4.
zur "BND-Affäre" 2006

Quellen

  1. ↑ http://www.berlin.de/SenGesSozV/lageso/lgesozab.html
  2. ↑ http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5131794,00.html
  3. ↑ http://www.gavagai.de/geheim/HHD18M.htm, http://kunst-danz.de/vita/
  4. ↑ Juretzko, Norbert: Bedingt dienstbereit
  5. ↑ http://dip.bundestag.de/btd/14/066/1406667.pdf
  6. ↑ a b c http://www.ffi-weilheim.de/Abel.htm
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