EU-Lateinamerika-Gipfel 2006

Der EU-Lateinamerika-Gipfel vom 12. Mai und 13. Mai 2006 in Wien ist eine Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder und der Staaten Lateinamerikas sowie der Karibik. Er setzt die 1999 begonnene strategische Partnerschaft der beiden Regionen mit der insgesamt vierten Konferenz fort. Seine Eckdaten sind:

Vorbereitendes Außenministertreffen am 11. Mai abends
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 12. Mai
EULAC Business Summit am 12. Mai
Subregionale Treffen am 13. Mai.

Themen und Probleme

Der Gipfel findet im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs statt und steht unter dem Generalthema „Die Stärkung der bi-regionalen strategischen Assoziation“. Er befasst sich neben Themen der politisch-wirtschaftlichen Kooperation, der Außenbeziehungen und der sozialen Problematik unter anderem mit den EU-Mercosur-Verhandlungen.

Die letzten dieser Verhandlungen scheiterten 2004 und die Gespräche wurden erst in den letzten Monaten vorsichtig wieder aufgenommen. Der Zeitpunkt des monatelang vorbereiteten Treffens wurde von EU und Südamerika vor einem günstigen handelspolitisch-diplomatischen Hintergrund gewählt: Wenige Monate nach Ende der letzten Ministertagung der Welthandelsorganisation WTO in Hongkong - bei der viele Fragen ungeklärt blieben - kann der Wiener EU-Gipfel die Handelsgespräche in abgeändertem Rahmen fortsetzen. Der zähe Verhandlungsprozess der letzten Jahre zeigt, dass es im Rahmen der WTO kaum möglich ist, der wirtschaftlich-politischen Vielfalt der Mitgliedsländer und Themen gerecht zu werden.

Zum Gipfel, der offiziell IV. EU-Lateinamerika-Karibik Gipfel heißt, werden etwa 60 Staatschefs und mehrere 100 hohe Politiker erwartet, von denen manche auch an Teilen des gleichzeitigen Alternativengipfel teilnehmen. Die österreichische Bundeshauptstadt bietet etwa 3000 Polizisten auf, um die Sicherheit der Staatsgäste zu gewährleisten. Es ist die größte Zusammenkunft von Staats- und Regierungsvertretern seit dem Wiener Kongress im Jahre 1815.

Parallel zu dieser Konferenz findet ein von NGOs organisierter Alternativgipfel statt, auf dem über Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensverhältnisse sowie über die Rolle von europäischen Industriekonzernen in Lateinamerika diskutiert wird.

Arbeitssitzung der Außenminister

Am 11. Mai, dem Vorabend des EU-Lateinamerika-Gipfels, fand die letzte Vorbereitungssitzung der EU- und amerikanischen Außenminister statt. Sie berieten den Text der „Wiener Erklärung“, die von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet werden soll. Die Ratsvorsitzende Ursula Plassnik (Österreich) sieht "frischen Wind" in den multilateralen Gesprächen, in denen auch die UNO-Reform, die Kommission für Friedenskonsolidierung, die Drogenbekämpfung und Themen der nachhaltigen Entwicklung behandelt wurden. [1]

Da die Europäische Union der größte Geber im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit für den Raum Lateinamerika/Karibik ist, gab die Einigung über das EU-Budget 2007-2013 die Möglichkeit, "die nötigen Mittel auch für die nächsten Jahre" sicherzustellen. Wichtige Themen seien lt. Plassnik auch der soziale Zusammenhalt, die Verwundbarkeit kleinerer Wirtschaften und die Rolle der Frauen "in einer Postkonflikt-Gesellschaft, bei Friedensschaffung und Friedensförderung". Zur sehr komplexen Drogenproblematik, in der vor allem Bolivien (siehe Evo Morales) und Kolumbien neue Wege beschreiten, soll der bereits existierende Mechanismus der Zusammenarbeit weiterentwickelt werden.

Die nächste "EU-LAK"-Konferenz findet 2008 in Peru statt.

Subregionale Treffen

Da der Gipfel neben politischen Zielen auch eine vertiefte Kooperation in der Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik verfolgt und insbesondere den Beginn einer Freihandelszone EU-Mercosur anstrebt, werden die Verhandlungen am Samstag, 13. Mai 2006 in subregionalen Treffen intensiviert.

Die multilateral-politischen Themen werden in folgenden Teilbereichen verhandelt [2]:

III. EU-Mexiko Gipfel
II. EU-Chile Gipfel
II. EU-CARIFORUM Gipfel
II. EU-Mercosur Gipfel
II. EU-Zentralamerika Gipfel.

Ferner veranstaltet die Österreichische Handelskammer mit ihren südamerikanischen Partnern und verschiedenen Projekten vom 11.-13.Mai den EU-LAC Business Summit.

Siehe auch

Weblinks

Startseite des IV. EU-Lateinamerika-Karibik Gipfels
Zum Hintergrund des EU-Lateinamerika-Gipfels 2006 (österr.Bischofskonferenz)
Zusammenfassung der Konferenzen 1999, 2002 und 2004
EU-LAK-Gipfel 2004 in Guadalajara, Website der Deutschen Bundesregierung
EU-Lateinamerika Gipfel vs. Enlazando Alternativas
Enlazando Alternativas 2, Alternativengipfel 10.-13.Mai 2006