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NATO

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[[pl:Organizacja Traktatu P%F3%B3nocnoatlantyckiego]]

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization, auch Nordatlantikpakt-Organisation) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde.

Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel.

Mitglieder der NATO sind:

Belgien
Dänemark
Deutschland (Westdeutschland seit 1955 / Deutschland nach der Wiedervereinigung 1990)
Frankreich
Griechenland (seit Februar 1952, 1974 bis 1979 ausgeschieden)
Großbritannien
Island
Italien
Kanada
Luxemburg
Niederlande
Norwegen
Polen (seit dem 12. März 1999 - im Rahmen der NATO Osterweiterung)
Portugal (seit 1982)
Spanien (seit Februar 1982)
Tschechien (seit dem 12. März 1999 - im Rahmen der NATO Osterweiterung)
Türkei (seit Februar 1952)
Ungarn (seit dem 12. März 1999 - im Rahmen der NATO Osterweiterung)
USA

Frankreich und Spanien sind militärisch nicht integriert. Island besitzt keine eigenen Streitkräfte.

Inhalt:

  1. Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht
  2. Institution zur Bewahrung westlich-liberaler Gesellschaftsordnung (politische, ökonomische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien)

Struktur:

  • politische und militärische Organisation
  • Prinzip intergouvernementaler Zusammenarbeit

Organe:

  • oberstes Gremium, das nach dem Konsensprinzip entscheidet, ist der Nordatlantikrat: Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
  • Nordatlantische Versammlung: 188 Parlamentarier der Mitgliedsstaaten
  • Exekutivorgan: Generalsekretariat
  • höchstes militärisches Organ: Militärausschuss (Stabschefs aller Bündnispartner) Vorsitzender ist seit Juli 2002 Harald Kujat, deutscher General
  • Nordatlantischer Kooperationsrat seit 1991, seit 1997 Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat: 43 Staaten (NATO und 24 Mitgliedern der Partnerschaft für den Frieden) => Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, Demokratisierung

Entwicklung bis 1991:

  • bis 1967 Strategie der massiven Vergeltung: Abschreckung
  • 1967 Harmel Bericht: flexible response zur Vermeidung nuklearer Risiken; Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen, neues NATO Selbstverständnis: Sicherheit = Verteidigung + Entspannung
  • 1979 Nato-Doppelbeschluss: Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa + Verhandlungsangebot an die SU

Entwicklung seit 1991:

  • Gipfeltreffen 1997 in Madrid: Einladung zum Beitritt für Polen, Ungarn, Tschechien
  • Partnerschaft für den Frieden, Brüssel 1994: Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen, Beitrittsperspektive
  • Paris 1997 Grundakte mit Russland:
Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland
Wandel der NATO von militärischer zu politischer Organisation
Ziel: gemeinsam dauerhaften Frieden schaffen
  • Friedenssicherung im Rahmen der UNO:
ab 1992 Bereitschaft der NATO zu Out-of-area Einsätzen nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
Beteiligung an UN-Operationen in Ex-Jugoslawien
Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton 1995 in Bosnien-Herzegowina
Umbau der NATO zur schnellen Eingreifsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität, Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken
  • aktive Kriegseinsätze
Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien
  • Gipfeltreffen 2002 in Prag:
Einladung zum Beitritt für Litauen, Lettland, Estland, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien, voraussichtlicher Beitritt 2004
Gründung einer Reaktionstruppe, der Nato Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze
Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme bereit gestellt werden sollte, damit sie sich im Fall eines Angriffes auf den Irak gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich, Belgien und Deutschland ein Veto ein. Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, wie sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis auswirkt.
siehe auch: Geschichte Europas, Westeuropa, OSZE


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