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Nicolas Sarkozy

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Nicolas Sarkozy

Nicolas Sarkozy (* 28. Januar 1955 in Paris; eigentlich: Nicolas Pál Stéphane Sárközy de Nagy-Bocsa) ist ein französischer Politiker und seit dem 2. Juni 2005 (erneut) Innenminister in der Regierung Villepin. Er ist der Sohn des adligen ungarischen Immigranten Sárközy de Nagy-Bocsa und einer Griechin. Seit dem 28. November 2004 ist er Vorsitzender der bürgerlichen UMP, die Nachfolgepartei der im Jahr 1976 von Jacques Chirac unter dem Namen RPR gegründeten gaullistischen Partei wurde.

Biographie

Sarkozy hat Politikwissenschaft und öffentliches Recht studiert und ist von Beruf Anwalt. Bereits 1977 wurde er Gemeinderat von Neuilly-sur-Seine, 19 Jahre lang von, 1983 bis 2002, war er dort Bürgermeister. Das westlich vom mondänen 16. Arrondissement gelegene Neuilly-sur-Seine gilt als eines der wohlhabendensten Vororte (banlieue) von Paris. Nationale Anerkennung erlangte er als Vermittler bei einer Geiselnahme in einem Kindergarten, welche er unblutig beenden konnte. Zwischen 1983 und 1988 war Sarkozy Regionalrat der Île-de-France. Als Vizepräsident des Generalrats von Hauts-de-Seine zeichnete er für die Kulturpolitik des Départements verantwortlich. 1987 leitete er im Innenministerium die „Delegation zur Bekämpfung der chemischen und radioaktiven Risiken“ (La mission pour la lutte contre les risques chimiques et radiologiques).

Vom 30. März 1993 bis zum 11. Mai 1995 war Sarkozy Haushaltsminister der Regierung Balladur, der er auch als Regierungssprecher diente. Vom 7. Mai 2002 bis zum 30. März 2004 war er französischer Innenminister in der Regierung Raffarin. Ab dem 31. März 2004 war er der „Superminister“ für Wirtschaft, Finanzen und Industrie, allerdings nur bis Ende November, als er das Ministerium auf Druck von Präsident Jacques Chirac wegen seiner Wahl zum Parteichef aufgeben musste.

Er ist seit diesem Zeitpunkt Parteivorsitzender der großen bürgerlichen und gaullistischen „Chirac-Partei“, der UMP. Seit 2. Juni 2005 ist Sarkozy außerdem erneut Innenminister in der Regierung Villepin. Seit Anfang 2004 hatte er zudem noch den Posten des Generalrats des Landkreises Neuilly-sur-Seine Nord übernommen und ist Präsident des Generalrats Hauts-de-Seine.

Leistungen

Sarkozy etablierte in Frankreich einen Islamrat und schuf damit einen institutionellen Ansprechpartner des laiizistischen Staates für die neben dem Katholizismus zweitstärkste religiöse Gruppe in der Bevölkerung: die Muslime. Auch schaffte er die „double peine“ (doppelte Strafe) ab, nach der ein geduldeter Ausländer, der straffällig und zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, nach der Haft sofort abgeschoben wurde. Im Gegensatz zu Chirac fordert Sarkozy eine „positive Diskriminierung“ (discrimination positive, affirmative action), also bessere Chancen für Minderheiten durch z.B: Quotenregelungen.

Parteikarriere

Datei:Sarkozy raffarin metro.jpg
Nicolas Sarkozy und der damalige Premierminister Jean-Pierre Raffarin in der Pariser Schnellbahn RER.

Im RPR kommt er schnell nach oben: Im Alter von 21 Jahren arbeitet er ab 1977 im Zentralkommitée des Rassemblement pour la République (RPR) mit. Drei Tage nach der Niederlage der Konservativen bei den Regionalwahlen billigte Staatspräsident Chirac am 31. März 2004 eine neue Kabinettsliste. auf der Sarkozy als Minister für Wirtschaft, Finanzen und Industrie stand und damit auch die Verantwortung für die geplanten Wirtschaftsreformen in Frankreich übernahm.

Der 50jährige Sarkozy war gemäß Umfragen im März 2004 der populärste Politiker in Frankreich. Er gilt als ehrgeizig und energisch [1]. Allerdings hatte sein offenkundiger Wunsch, Chirac im Jahr 2007 als Präsident nachzufolgen, das Verhältnis der beiden belastet. Im Oktober und November 2005 wurde er zur Hassfigur unter den Randalierern meist nordafrikanischer Herkunft der Pariser Krawalle 2005, weil er alle protestierenden Jugendlichen als Abschaum titulierte. Nicolas Sarkozy ist ein entschiedener Gegner eines EU-Beitritts der Türkei.

Seit 2004 ist Sarkozy eine der Personen im Mittelpunkt der Affäre Clearstream II, bei der ein anonymer Denunziant einige mysteriöse Computerauszüge des luxemburger Clearing-House Clearstream einem Untersuchungsrichter zukommen liess, mit denen Sarkozy und andere Prominente schwarzer Konten und enormer Nebeneinnahmen beim Verkauf französischer Fregatten an Taiwan beschuldigt wurden. Nachdem Sarkozy wie auch die übrigen Beschuldigten wegen Manipulationen der zweifelhaften Dokumente als unschuldig gelten, strengt Sarkozy ein gerichtliches Verfahren zur Klärung der Herkunft der Denunziation an, bei dem er seinem Konkurrenten de Villepin unterstellt, in dessen Amtszeit als Innenminister ein Sarkozy entlastendes Dossier dem Untersuchungsrichter vorenthalten zu haben.


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