Aljaksandr Lukaschenka
Aleksander Grigorjewitsch Lukaschenko (russisch Александр Григорьевич Лукашенко, weißrussisch Аляксандр Рыгоравiч Лукашэнка) (* 30. August 1954 in Kopys, Weißrussland) ist Präsident Weißrusslands.
Er studierte in der landwirtschaftlichen Hochschule in Mahileu und arbeitete von 1975 bis 1977 bei den sowjetischen Grenztruppen in Brest als Instrukteur. Danach wurde er als Sekretär der KPdSU Direktor einer Kolchose. Während des Putsches gegen Michail Gorbatschow unterstützte er die Putschisten und gilt nach dem Sturz von Slobodan Milošević zumindest in Teilen der westlichen Presse als letzter Diktator Europas.
Als einziger Abgeordneter des weißrussischen Parlaments, des Sowjets, stimmte er gegen die Loslösung Weißrusslands von der Sowjetunion. 1994 wurde er nach einem von den USA und der OSZE als fragwürdig eingestuften und von Korruptionsvorwürfen geprägten Wahlkampf gegen den Amtsinhaber Stanislaw Schuschkjewitsch zum Präsidenten des Landes gewählt. Er ging sofort gegen die sich politisch und ökonomisch nach Westen orientierende Presse vor und prangerte wiederholt die korruptionsartigen Finanztransfers politischer Organisationen, unter anderem aus Deutschland, an befreundete Organisationen und Medien in Weißrussland an (Friedrich-Ebert-Stiftung). Umgekehrt bezichtigen diese und die OSZE ihn der Menschenrechtsverletzungen und des Vorgehens gegen unliebsame Medien. Als erste Maßnahmen nach seiner Wahl wurden Symbole der Sowjetzeiten wieder als Staatssymbole eingeführt.
Lukaschenko wandte sich von Westeuropa ab, stoppte die Privatisierungen und strebt seitdem die Wiedererrichtung der Sowjetunion mit sich selbst als Staatsoberhaupt an. Dazu unterzeichnete er mit Boris Jelzin verschiedene - meistens bisher gegenstandslos gebliebene - Unionsverträge. Lediglich die Verteidigungs- und vorübergehend die Zollunion wurden umgesetzt.
Mit Amtsantritt Wladimir Putins kühlte sich zunächst das Klima Russland gegenüber ab und Lukaschenko isolierte sein Land zunehmend auch in diese Richtung. 2001 ließ er sich in einer verfassungswidrigen Abstimmung als Präsident bestätigen, obgleich seine verfassungsmäßige Amtszeit abgelaufen war. Neben dem außenpolitischen Kontakt zu Russland haben für Lukaschenko die Beziehungen zu Nordkorea und Libyen Priorität. Ökonomisch versucht er die Auswirkungen des Neoliberalismus auf Weißrussland einzudämmen und führte einen Mindestlohn ein. Diese und andere Reformen führten dazu, dass die Bevölkerung die Wirtschaftskrise 1997 im Vergleich zur russischen Bevölkerung relativ gut überstand.
Literatur
- Astrid Sahm: Lukaschenko zum zweiten. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 46. 2001, S. 1173 - 1176