Gemeinderatswahl in Graz 2017
Die Gemeinderatswahl in Graz 2017 fand aufgrund der Auflösung des 2012 gewählten Gemeinderates am 5. Februar 2017 statt.[1]
Ausgangslage
Aus den Gemeinderatswahlen 2012 war die ÖVP als stimmenstärkste Partei hervorgegangen. Sie hatte ihren ersten Platz mit 33,74 % klar verteidigt, erlitt jedoch einen Verlust von 4,63 %. Die KPÖ wurde zweitstärkste Kraft im Gemeinderat und stellte seit Juni 2016 mit Elke Kahr die Vizebürgermeisterin. Die SPÖ musste wie die ÖVP starke Verluste hinnehmen. Sie verlor 4,43 % der Stimmen und wurde mit 15,31 % drittstärkste Partei. Ihre Kandidatin Martina Schröck wurde aber vom Gemeinderat als Vizebürgermeisterin gewählt und blieb dies bis zu ihrem Rücktritt 2016. Die FPÖ hingegen gewann 2,90 % hinzu und erlangte insgesamt 13,75 % der Wählerstimmen. Die Grünen kamen mit einem Verlust von 2,42 % der Stimmen auf einen Anteil von 12,14 %. Erstmals konnte außerdem die linksliberale Piratenpartei mit 2,70 % den Einzug in den Grazer Gemeinderat schaffen. Das BZÖ hingegen schied mit einem Verlust von 2,97 % und einem Anteil von 1,34 % der Wählerstimmen aus dem Rat aus.
Kandidierende Parteien
Für die Wahl am 5. Februar 2017 waren folgende Parteien bereits durch ihre bestehenden Gemeinderatssitze qualifiziert:
- ÖVP (Siegfried Nagl),
- KPÖ (Elke Kahr),
- SPÖ (Michael Ehmann),
- FPÖ (Mario Eustacchio),
- Grünen (Tina Wirnsberger),
- Piratenpartei (Philip Pacanda).
Die notwendigen Unterstützungserklärungen wurden bis zum Stichtag, dem 30. Dezember 2016, von folgenden Parteien gesammelt und erfolgreich als Wahlvorschlag abgegeben:
- NEOS (Niko Swatek),
- Einsparkraftwerk (Rainer Maichin),
- Tatjana Petrovic
- Liste WIR - Unabhängige Bürgerliste Graz.
Die Liste WIR ist nicht zu verwechseln mit einer gleichnamigen Liste, die 2012 antrat.[2]
Tatjana Petrovic konnte durch die Unterschrift eines Gemeinderates, des Piraten Philip Pacanda, antreten.[3]
Die Liste 'Die PARTEI' schaffte die notwendigen Unterstützungserklärungen nicht.[4]
Umfragen
Sonntagsfrage
Auf die Frage, welche Partei die Grazer wählen würden, wäre am kommenden Sonntag Gemeinderatswahl, antworteten die Befragten wie folgt:
(Hinweis: Die statistische Schwankungsbreite (Abweichung) beträgt zwischen drei und fünf Prozent)
| Institut | Datum | ÖVP | KPÖ | SPÖ | FPÖ | GRÜNE | NEOS | Sonstige |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| meinbezirk.at[5] | 30.01.2017 | 33 % | 23 % | 14 % | 14 % | 14 % | — | 2 % |
| bmm[6] | 27.11.2016 | 31 % | 14 % | 11 % | 26 % | 12 % | — | 6 % |
Exit-Poll
Nach dem vorgezogenen Wahltag am 27. Jänner 2017 (einer Möglichkeit der Grazer Bürger bereits 9 Tage vor der Wahl außerhalb ihres Wahllokales zu wählen), wurde im Auftrag der ÖVP (der Auftraggeber war für die Teilnehmer allerdings nicht ersichtlich) eine Exit-Poll-Befragung durchgeführt. Diese sah die ÖVP bei 33 %, die KPÖ bei 23 % und SPÖ, FPÖ und Grüne bei 14 %.[7]
Nach dem Chaos um die Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016, wurde diese Umfrage zwischen den Wahlgängen von verschiedenen Seiten heftik kritisiert.[8][9] Für die ÖVP diente sie der Mobilisierung der eigenen Reihen, und der Warnung vor einer kommunistischen Bürgermeisterin.[10]
Wahlergebnis
Das Ergebnis brachte einen Mandatsgewinn für ÖVP und FPÖ, sowie einen Verlust an Mandaten für die SPÖ und die Grünen. Außerdem - das konnte erst am Montag nach Auszählung der Briefwahlstimmen bestätigt werden - wanderte ein Stadtrat von der SPÖ zur KPÖ. Somit ist die SPÖ zum ersten mal seit 1945 nicht mehr mit einem Regierungssitz in der Stadtregierung vertreten. Die Piraten verloren ihr einziges Mandat, während die Neos mit einem Mandat neu in den Gemeinderat einziehen konnten.
Einzelnachweise
- ↑ Grazer Gemeinderat löste sich auf. Neuwahlen Anfang 2017
- ↑ Graz-Wahl: 10 Parteien buhlen um die Stimmen der Grazer Fttr, abgerufen am 10. Februar 2017.
- ↑ 7 Fragen an Philip Pacanda Fttr, abgerufen am 10. Februar 2017.
- ↑ Unterstützungserklärungen Graz-Wahl 2016. In: neuwal.com. Abgerufen am 30. Dezember 2016.
- ↑ Regionalmedien Austria: #graz17 Graz-Wahl: KPÖ überraschend klar an zweiter Stelle. In: meinbezirk.at. (meinbezirk.at [abgerufen am 2. Februar 2017]).
- ↑ Umfrage: Sonntagsfrage in Graz: 37% sind unentschlossen. In: krone.at. Abgerufen am 21. Dezember 2016.
- ↑ Graz-Wahl: Nachwahlbefragung zeigt klaren zweiten Platz Fttr, abgerufen am 10. Februar 2017
- ↑ Grazer Gemeinderatswahl: Politisch höchst unsauber der Standard, abgerufen am 10. Februar 2017
- ↑ Interview: Das margerlt dich dann schon Kleine Zeitung, abgerufen am 11. Februar 2017
- ↑ ÖVP warnt vor kommunistisch regiertem Graz der Standard, abgerufen am 10. Februar 2017