Elterngeld (Deutschland)

Das Elterngeld ist in der Familienpolitik die Zahlung staatlicher Mittel an Eltern. Ähnlich wie Erziehungsgeld und Kindergeld dient es der finanziellen Unterstützung junger Familien. Elterngeld ist keine dauerhafte Unterstützung, sondern wird nur für einen kurzen Zeitraum (gewöhnlich etwa ein Jahr) direkt nach der Geburt des Kindes ausbezahlt. Die Höhe des Elterngeldes richtet sich nach dem Einkommen der Eltern und soll als vorübergehender Lohnersatz dienen.

Deutschland

Deutschland hat mit nur 1,3 Kindern pro Frau eine Fertilitätsraten unter dem EU-Durchschnitt, anders als gemeinhin zitiert aber nicht die niedrigste der Welt - von derzeit 25 EU-Ländern liegen noch zehn Staaten hinter Deutschland. Schon Mitte der 70er Jahre sank die Fertilitätsrate in der BRD auf 1,4 ab. Als ideal, um die Bevölkerungszahl ohne Zuwanderung konstant zu halten, gilt aber eine Fertilitätsrate von 2,1. Um Paaren die Entscheidung für eine Familiengründung zu erleichtern, plante beispielsweise die SPD ein einkommensabhängiges Elterngeld nach skandinavischem Modell. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2005 warb die SPD mit diesem Konzept um Wählerstimmen. Das Elterngeld sollte laut den Plänen von Familienministerin Renate Schmidt langfristig das bisherige Erziehungsgeld ersetzen, das gegenwärtig bis zu 24 Monate lang ausbezahlt wird. Im Gegensatz zu diesem sollte kein fester Pauschalbetrag gezahlt werden, sondern die Höhe richtet sich nach dem Einkommen der Eltern. Vom skandinavischen Modell sollte laut Ankündigung auch die Regelung übernommen werden, dass sowohl die Mutter als auch der Vater jeweils einen festgelegten Anteil der Zeit übernehmen müssen. Indirekt sollte damit der Erziehungsurlaub, der für den Staat kostspielig und für Eltern beruflich riskant ist, auf eine kürzere Zeit gesenkt werden und gleichzeitig ein Anreiz zur Familiengründung geschaffen werden.

Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus CDU und SPD, der im November 2005 verabschiedet wurde, sah die Einführung eines einkommensabhängigen Elterngeldes vor.

Im Januar 2006 beschloss das Kabinett Merkel die Einführung von Elterngeld ab dem Jahr 2007. Die Höhe des Elterngeldes soll 67 % des zuvor bezogenen Netto-Einkommens, maximal jedoch 1800 Euro pro Monat betragen. Es soll für Eltern gelten deren Kind ab 2007 geboren wird. Für Eltern mit geringem Einkommen soll es einen Mindestbetrag geben. Details des Gesetzes sind derzeit noch in der Diskussion. Einen Gesetzentwurf hat das Familienministerium noch nicht vorgelegt. Gerade die Mindestbeträge etc. sind bis heute umstritten und sind noch nicht endgültig festgelegt. Besonders problematisch ist die erklärte Absicht, durch die Vergabebedingungen sicherzustellen, dass beide Elternteile eine Erziehungszeit nehmen. Weil damit in das Privatleben von Familien eingegriffen werden soll, wird die Regelung für verfassungswidrig gehalten. Der Generalsekretär der CDU Ronald Pofalla nannte das Elterngeld "die wichtigste Neuerung in der Familienpolitik der letzten 10 Jahre".

Frankreich

Frankreich kündigte im September 2005 die Einführung eines monatlichen Elterngeldes von 750 Euro an. Diese Möglichkeit soll ab dem dritten Kind als Alternative zum dreijährigen Erziehungsurlaub angeboten werden; während des Erziehungsurlaubs beträgt der Lohnausgleich für Eltern lediglich 512 Euro. Das Elterngeld ist auf ein Jahr befristet.

Das Elterngeld soll Eltern, die bereits Kinder haben, mehr Zeit und mehr Geld zur Verfügung stellen. Zugleich bedeutet es für den Staat niedrigere Ausgaben, da die Unterstützungszeit kürzer ist als beim Erziehungsurlaub. Das bevölkerungspolitische Ziel des Elterngeldes ist zudem die Erhöhung der Fertilitätsrate in Frankreich von derzeit 1,9 Kindern pro Frau auf mindestens 2,1 Kinder.

Skandinavien

In skandinavischen Ländern wird Elterngeld seit Jahren erfolgreich praktiziert.

In Schweden wird Eltern für insgesamt 480 Tage ein Elterngeld gewährt. 360 Tage davon wird ein Anteil von 80 Prozent des früheren Lohns ausbezahlt. Zusätzlich dürfen die Elternteile ihre Arbeitszeit um bis zu zwei Stunden täglich verkürzen, bis das Kind acht Jahre alt ist, allerdings ohne Lohnausgleich. Die Erhöhung der Geburtenrate in Schweden wird auf diese Praxis zurückgeführt. Auch die Familienarmut wurde durch die Ausbezahlung von Elterngeld gesenkt.

In Norwegen haben Eltern Anspruch auf Elterngeld für ein Jahr in Höhe von 80% des früheren Lohns oder alternativ für 42 Wochen zu 100%. In Finnland wird Elterngeld für neun Monate und in Dänemark für mindestens sechs Monate ausbezahlt.

Weblinks

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