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Federica Mogherini

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Federica Mogherini (2014)

Federica Mogherini (* 16. Juni 1973 in Rom) ist eine italienische Politikerin der Demokratischen Partei (Partito Democratico/PD). Vom 22. Februar bis zum 31. Oktober 2014 war sie italienische Außenministerin. Seit 1. November 2014 ist Mogherini Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.[1]

Ausbildung

Mogherini ist die Tochter des Regisseurs Flavio Mogherini. Sie studierte Politikwissenschaft an der Universität La Sapienza in Rom, wo sie mit einer Arbeit über das Verhältnis zwischen Religion und Politik im Islam abschloss.[2] Danach absolvierte sie einen Erasmus-Aufenthalt an der damaligen Universität Aix-en-Provence in Frankreich.

Politische Karriere

Als Vorsitzende der italienischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO
Als italienische Außenministerin trifft sie im Ministerkomitee des Europarates Österreichs Außenminister Sebastian Kurz

Frühe Jahre

Mogherinis politische Laufbahn begann 1988 mit ihrem Eintritt in den Jugendverband der Kommunistischen Partei Italiens „Partito Comunista Italiano“, der „Federazione Giovanile Comunista Italiana“ (FGCI). 1996 trat sie der Jugendorganisation der Linksdemokraten (kurz DS, ital. Democratici di Sinistra) bei. Von 1999 bis 2001 war sie stellvertretende Vorsitzende des Europäischen Zusammenschlusses Junger Sozialisten (kurz ECOSY, European Community Organisation of Socialist Youth). Ab 2001 war sie Mitglied im Parteirat der Linksdemokraten. Mogherini war dort schließlich für außenpolitische Angelegenheiten zuständig und pflegte unter anderem die Beziehungen zu den US-amerikanischen Demokraten.

Parlament

2008 zog sie für die Demokratische Partei in die italienische Abgeordnetenkammer ein, wo sie nach ihrer Wiederwahl 2013 in den Ausschüssen für Äußeres und Verteidigung tätig war.

Ab Februar 2009 war sie im Parteivorstand des PD (Nachfolgepartei der Linksdemokraten) für Gleichberechtigung zuständig[3], ab Dezember 2013 für Europapolitik.

Am 1. August 2013 übernahm sie den Vorsitz in der italienischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO.

Außenministerin Italiens

Am 22. Februar 2014 wurde Mogherini zur italienischen Außenministerin ernannt. Sie war nach Susanna Agnelli und Emma Bonino die dritte Frau, die dieses Amt bekleidete, und die mit Abstand jüngste.

Unter ihrer Führung erreichte das italienische Außenministerium die Freilassung der Sudanesin Maryam Ibrahim.[4][5]

Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

Als Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bei den Verhandlungen mit dem Iran im Jahr 2015
Treffen mit Außenminister John Kerry in New York 2015

Am 2. August 2014 bestätigte der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi formell die Kandidatur Italiens mit Federica Mogherini für das Amt der Hohen Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik.[6] Am 30. August 2014 wurde bekannt gegeben, dass sie die Nachfolge von Catherine Ashton in diesem Amt antreten soll. Gleichzeitig leitet sie den Europäischen Auswärtigen Dienst und ist eine von sieben Vizepräsidenten der Europäischen Kommission. Am 22. Oktober 2014 wurde sie mit den anderen Mitgliedern der Kommission Juncker vom Europaparlament gewählt und trat ihr Amt am 1. November an.

Am 8. Dezember 2014 reiste Mogherini mit den EU-Kommissaren für Humanitäre Hilfe Christos Stylianides und EU-Nachbarschaftspolitik Johannes Hahn nach Istanbul, um gemeinsam mit der türkischen Regierung die weitere Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei zu koordinieren.[7]

Nachdem die EU die neue ukrainische Regierung mit einem Milliardenprogramm unterstützt hatte, drängte sie die Ukraine, die versprochenen Reformen umzusetzen. Bei einem Treffen mit deren Regierungsvertretern machte sie klar, dass die EU keine weiteren Hilfen auszahlen werde, wenn die Regierung nicht die notwendigen Reformen zum Aufbau eines Rechtsstaats vornehme.[8]

Im Dezember 2014 trafen sich während des EU-US-Energierats Federica Mogherini und US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen. Die Sitzungen, von denen die letzte in Brüssel stattfand, sind Teil einer politischen und praktischen Reaktion auf die Krise in der Ukraine. Federica Mogherini hat sich gegenüber John Kerry für die Aufnahme eines Energiekapitels in das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) starkgemacht.[9]

Am 4. März 2015 gab die EU-Außenbeauftragte gemeinsam mit Erweiterungskommissar Johannes Hahn den Startschuss für die Konsultationen zur zukünftigen EU-Nachbarschaftspolitik.[10]

Bis Mitte Juli 2015 schloss sie erfolgreich als mitverantwortliche Verhandlungsführerin die Verhandlung mit dem Iran ab. Als Ergebnis heben die USA, die EU und die Vereinten Nationen die verhängten Sanktionen auf, im Gegenzug stimmte der Iran einer langfristigen Drosselung seines Nuklearprogramms zu.[11][12]

Ende September 2015 kündigte die EU-Außenbeauftragte eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen Schlepper im Mittelmeer an, um kriminelle Schleuser künftig wirksamer zu bekämpfen.[13]

In ihrer Grundsatzrede zur neuen globalen Strategie für die Europäische Union im Juni 2016, legte sie fünf Prioritäten fest: Sicherheit, staatliche und gesellschaftliche Widerstandskraft im Osten und Süden der EU, ein integrierter Ansatz in der Konfliktbewältigung, kooperative Regionalstrukturen und eine „Global Governance“ des 21. Jahrhunders. Sie setzt damit den Fokus ihrer Außenpolitik vermehrt auf Soft Power, Pragmatismus und maßgeschneiderte Lösungen sowie regionale Governance.[14]

Zusammen mit EU-Kommissar Johannes Hahn stellte sie im Juli 2016 unmissverständlich klar, dass „der Ausnahmezustand (in der Türkei) nicht zum Vorwand genommen werden darf, die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken und Kritiker oder Andersdenkende zu kriminalisieren und zu verfolgen. Das Recht jedes Individuums auf eine objektive Untersuchung der Vorwürfe und auf einen fairen Prozess muss gewährleistet sein.“[15]

Privates

Mogherini ist mit Matteo Rebesani, dem ehemaligen persönlichen Referenten des Römer Bürgermeisters Walter Veltroni,[16] verheiratet und hat zwei Töchter.[17]

Auszeichnungen

Commons: Federica Mogherini – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. ↑ Junckers Team geht an den Start. MDR, 1. November 2014, abgerufen am 1. November 2014.
  2. ↑ Agli esteri Federica Mogherini: europeista, pacifista, antirazzista, filo-Usa, filo-Ong. (italienisch) In: ImolaOggi.it. 21. Februar 2014, abgerufen am 11. Juli 2014
  3. ↑ A Matteo manca solo la fiducia. In: L'Unità. Abgerufen am 1. September 2014 (italienisch).
  4. ↑ Sudan: amb. in Italia, Meriam a Roma grazie a amicizia tra nostri paesi. In: Adnkronos. Abgerufen am 1. September 2014 (italienisch).
  5. ↑ Woman who faced death for faith is free, CNN website 
  6. ↑ Renzi scrive a Juncker e candida ufficialmente Federica Mogherini al Pesc
  7. ↑ [1]
  8. ↑ [2]
  9. ↑ TTIP: Mogherini fordert von USA Energiekapitel
  10. ↑ Mogherini kritisiert Nachbarschaftspolitik der Vorgängerkommission
  11. ↑ Mogherini zum Atom-Deal mit Iran: „Dies ist ein historischer Tag“
  12. ↑ Kai Küstner: Italienerin mit diplomatischem Geschick. In: tagesschau.de. Tagesschau, 28. Dezember 2015, abgerufen am 29. Dezember 2015.
  13. ↑ Mogherini kündigt baldigen Start von Militäreinsatz gegen Schlepper an
  14. ↑ Mogherinis globale Strategie: Mehr als nur ein Nullsummenspiel
  15. ↑ Hahn und Mogherini warnen vor Einschränkung der Pressefreiheit in Türkei
  16. ↑ Federica Mogherini. In: Corriere.it. 31. Oktober 2014, abgerufen am 10. Februar 2015 (ital.)
  17. ↑ Federica Mogherini, ministro degli Esteri. In: QN Quotidiano.net. 21. Februar 2014, abgerufen am 11. Juli 2014 (ital.)
VorgängerAmtNachfolger
Catherine AshtonHoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik —
VorgängerinAmtNachfolger
Emma BoninoItalienische Außenministerin
22. Februar 2014 bis 31. Oktober 2014		Paolo Gentiloni
Personendaten
NAME Mogherini, Federica
KURZBESCHREIBUNG italienische Politikerin (PD), Mitglied der Camera dei deputati
GEBURTSDATUM 16. Juni 1973
GEBURTSORT Rom
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