Grüne Schweiz
Die 'Grüne Partei der Schweiz (GPS, auch: Grüne) (französisch Parti écologiste suisse (PES, auch: Les Verts), italienisch Partito ecologista svizzero (PES, auch: I Verdi)) ist eine linke und ökologische Schweizer Partei.
Sektionen
Bei den Grünen haben die Kantonalparteien ein grosses Gewicht. Entsprechend gibt es in den Kantonen zum Teil mehrere Parteien, die allesamt der Grünen Partei der Schweiz angehören.
- Aargau: Grüne Aargau
- Appenzell-Ausserrhoden: Grünes Appenzellerland (GRAL) (Beobachterstatus)
- Basel-Stadt: Grüne Partei Basel-Stadt und Basels starke Alternative (BastA!)
- Basel-Landschaft: Grüne Baselland
- Bern: Grüne Partei Bern (GPB) Grünes Bündnis, Grüne Freie Liste
- Freiburg: Les Verts fribourgeois / Grüne Freiburg
- Genf: Les Verts - Parti écologiste genevois
- Glarus: Grüne des Kantons Glarus
- Jura: Verts jurassiens
- Luzern: Grünes Bündnis Luzern
- Neuenburg: Les Verts
- Nidwalden: Demokratisches Nidwalden
- Solothurn: Grüne Kanton Solothurn
- St. Gallen: Grüne Kanton St. Gallen
- Schaffhausen: Ökoliberale Bewegung Schaffhausen (ÖBS)
- Thurgau: Grüne Partei des Kanton Thurgau
- Tessin: I Verdi Ticinesi
- Uri: Grüne Bewegung Uri (Beobachterstatus)
- Waadt: Les Verts - Mouvement écologiste vaudois
- Wallis: Parti écologiste valaisan
- Zug: Sozialistisch Grüne Alternative Zug (laut Website befreundete Organisation)
- Zürich: Grüne Partei des Kanton Zürich und Grüne Stadt Zürich
Seit 2003 bilden die neu gegründeten Jungen Grünen die gesamtschweizerische Jungpartei der Grünen Partei.
Position
Ins Zentrum ihrer Politik stellt die Grüne Partei eine ökologische, soziale und weltoffene Schweiz. Mit dem Beitritt zur EU wollen sie Verantwortung übernehmen und dort mitbestimmen wo Entscheide gefällt werden. In Ausländerfragen fordern die Grünen eine offensive Integrationspolitik und eine erleichterte Einbürgerung; insbesondere für jünge ausländische Bürger. Die Energiepreise sollen erhöht werden. Der Ertrag daraus soll für die Sozialversicherungen eingesetzt werden.
Vertretung in Parlamenten und Exekutiven
Die Grüne Partei der Schweiz ist die weitaus stärkste Randgruppe, die allerdings nicht im Bundesrat vertreten ist. Bei den Parlamentswahlen 2003 verzeichneten die Grünen einem Wähleranteil von 7,6% und sicherten sich 13 von 200 Sitzen im Nationalrat. In den Kantonen Basel-Stadt, Waadt und Genf sind die Grünen sogar in der Regierung vertreten, in den Städten Bern, Basel, Genf, Illnau-Effretikon, Lausanne, Luzern, Schaffhausen, und Zürich in den kommunalen Exekutiven, in Illnau-Effretikon und Lausanne stellen die Grünen das Stadtpräsidium. Seit 1999 forderten die Grünen immer wieder einen Sitz im Bundesrat bei einer Mitte-links-Koalition unter Ausschluss der SVP, allerdings erfolglos.
Geschichte
Ursprünge
Die Schweizer Grünen haben zwei verschiedene Ursprünge:
- Die ökologischen Bewegungen, deren Hauptprogramm der Schutz der Natur war und sowohl linke wie bürgerliche Anhänger hatten und eher auf dem Land erfolgreich waren. Die ersten regionalen Grünen Parteien in der Westschweiz sind dieser Kategorie zuzuordnen.
- Die Alternativen, welche aus der 68er-Bewegung hervorgegangen waren, stark linke Positionen vertraten und vor allem in den Städten erfolgreich waren. Deren wichtigste Partei war die "Progressive Organisationen der Schweiz" (POCH) der späten Siebziger und frühen Achtziger-Jahre.
Entstehung
In den Achtziger Jahren hatten sich die beiden Flügel schon angenähert, jedoch gab es immer noch Unterschiede zwischen den so genannten "Gurken" (Ökologie ist das Hauptprogramm, soziale Fragen eher im Hintergrund) und "Melonen" (außen grün, innen rot: mehr sozialpolitisches und weniger ökologisches Engament). In der selben Zeit bildeten sich auch zwei nationale Dachorganisationen: die Föderation der grünen Parteien der Schweiz (später Grüne Partei der Schweiz, GPS) und die Grüne Alternative Schweiz (GRAS, später Grünes Bündnis der Schweiz, GBS), welche sich in den Achtzigerjahren konkurrenzierten, ehe sich anfangs der Neunzigerjahre die gemässigte GPS durchsetzte, welcher sich auch die meisten verbliebenen Grün-Alternativen anschlossen; die Flügel hatten sich weiter angenähert. Diese komplexe Geschichte erklärt auch die verschiedenen kantonalen Bezeichnungen.
Die 1990er-Jahre
Im Jahr 1991 machten die Grünen ihr bisher bestes Ergebnis mit 6,1%-Stimmenanteil und 14 Sitzen im Nationalrat. Der Grund für diesen Erfolg lag darin, dass die Umwelt damals ein Mode-Thema war. Deshalb verlor sie dann auch 1995 1,1% und sechs Sitze, mehrheitlich an die Sozialdemokraten. Dazwischen lag aber noch die Abstimmung zum EWR, welche die Schweiz, aber auch die Grüne Partei spaltete. Wie danach auch bei der Volksabstimmung bildete sich ein Röstigraben: Die Mehrheit der Deutschweizer Grünen befürchteten negative ökologische Konsequenzen und weniger Mitbestimmungsrechte für das Volk, während die Grünen in der französischsprachigen Schweiz die Mängel (aus grüner Sicht) akzeptierten, weil ihnen die Annäherung an die EU wichtiger war. In den auf die EWR-Abstimmung folgenden Diskussionen sprach sich die Mehrheit der Grünen für einen Beitritt der Schweiz zur EU aus.
Nach der Wahlniederlage von 1995 (5,0 % Stimmen resp. 8 Sitze) wurde die Partei von vielen totgesagt, und der damalige SP-Präsident Peter Bodenmann sagte, es gebe "keine Kraft links von der SP" . Aber es war nicht so, vielmehr stabilisierte sich der Wähleranteil der Grünen, welche nicht wie zu Beginn der Neunzigerjahre vorausgesagt wurde "vierte Kraft" war, sondern eher ein "politisches Nischenprodukt" anboten. Bei den Wahlen im Jahr 1999 blieb der Stimmenanteil der Grünen stabil und sie konnten sogar einen Sitz hinzugewinnen.
Jüngste Entwicklungen
Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2003 legten die Grünen stark zu und erreichten mit 7,6 Prozent das beste Resultat ihrer Geschichte, und mit 13 Sitzen erlangten sie nur einen Sitz weniger als im Rekordjahr 1991. Grund für diese Entwicklung war aber nicht wie häufig angenommen der vorangegange Hitzesommer (die Sorge um die Umwelt war in der Schweiz seit Messbeginn 1980 nie niedriger gewesen); vielmehr konnten die Grünen vom Stimmenzuwachs für das linke Lager stärker profitieren als die SP. 2004 kam es in der Grünen Partei Zürich nach Flügelkämpfen zur Gründung einer Grünliberalen Partei, die sich rechts der SP und links der FDP positionieren will.
Von 2001 bis 2003 wurden die Grünen von Patrice Mugny und Ruth Genner gemeinschaftlich präsidiert, seit 2004 ist Ruth Genner alleinige Präsidentin.