Ökosteuer (Deutschland)

Die Ökosteuer ist eine Steuer, die auf Energieträger angewendet wird. Der Gedanke der entspringt der Überlegung, dass Märkte für Rohstoffe wie Erdöl sich nicht dauerhaft stabil verhalten, da die natürlichen Vorräte fossiler Energieträger begrenzt sind.

Aus einer auf Langfristigkeit und Nachhaltigkeit orientierten Sicht wäre daher heutiges Mineralöl zu billig, zukünftiges Mineralöl zu teuer. Eine heutige Steuer auf Mineralöl soll diesen Anstieg des Mineralölpreises vorwegnehmen, um ihn einerseits zu glätten und andererseits den Markt frühzeitig an eine solche Situation zu gewöhnen. So soll der Betrieb sparsamerer Kraftfahrzeuge im Verhältnis günstiger werden, was wiederum die Technologie-Entwicklung auf diesem Gebiet anregen soll. Manche meinen sogar, dadurch würde eine konkurrenzfähige Industrie geschaffen, deren energieeffizientere Produkte sich bei einem tatsächlichen Preis-Anstieg auf dem Öl-Markt als Export-Schlager erweisen sollen.

Auch die deutsche Ökosteuer dient zur Generierung von Staatseinnahmen, die den Renten-Kassen zufließen sollen. So wäre selbst, wenn die Ökosteuer abgeschafft werden solle, die Steuerlast nicht abgeschafft, sondern nur anders verteilt. Entweder als höhere Rentenversicherungsbeiträge der Arbeitnehmer, als niedrigere Rente der Rentner oder als zu jüngeren Generationen mit Zinseszins verschobene Steuerzahlung in Form von Staatsschulden.

Das Thema wird kontrovers diskutiert.

Änderungen der Ökosteuer zum 1.1.2003

Die Steuer auf Benzin und Diesel wird zum 1. Januar 2003 zum fünften Mal um 3,6 Cent erhöht. Die geplante Erhöhung der Steuer für leichtes Heizöl kommt nicht. Die bisherigen Steuervergünstigungen für das produzierende Gewerbe werden eingeschränkt. Allerdings werden Ausnahmeregeln für besonders energieintensive Betriebe wie etwa Gärtnereien bestehen bleiben. Insgesamt will die Bundesregierung durch die Ökosteuer im kommenden Jahr circa 1,3 Milliarden Euro einnehmen.