Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
| Basisdaten | |
|---|---|
| 1. Gründung: | 21. Oktober 1981 |
| Neugründung: | 10. Dezember 2000 |
| Mitglieder: | 1215 (Stand: 18. April 2003) |
| Vorsitzender: | Steven Good |
| Webseite: | www.appd.de |
Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: APPD) ist eine deutsche Splitterpartei.
Inhaltliches Profil
Die APPD ist laut Eigendefinition „die Partei des Pöbels und der Sozialschmarotzer“. Als politische Ziele nennt die APPD das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich, die Einführung einer „Jugendrente“ und die Abschaffung der Altersrente, die Abschaffung der Schulpflicht, die Errichtung von „Mitfickzentralen,“ die Legalisierung aller Drogen und das Verbot aller angemeldeten Demonstrationen.
Weitere Ziele sind die Balkanisierung Deutschlands und die ultimative und totale Rückverdummung der Menschheit, da die von der Partei beklagte Überrationalisierung der Menschheit dem propagierten Lustprinzip entgegensteht und somit nach Auffassung der APPD nicht glücklich macht.
Dieser Pogo-Anarchismus werde fälschlicherweise häufig mit dem herkömmlichen Anarchismus verwechselt, jedoch gebe es hier nicht viele Gemeinsamkeiten. Die pogo-anarchistische Lehre strebe lediglich ein schönes Leben mit Drogen und ohne Arbeit an.
Balkanisierung Deutschlands
Die APPD will laut ihrem Programm Deutschland bei Machtantritt balkanisieren, das heißt, in drei Arten von Zonen aufteilen:
- Die Asoziale-Parasiten-Zonen (APZ) für „Asoziale, Punks und Arbeitsscheue“. In diesen Zonen sollen alle Menschen leben, die „anstatt zu arbeiten lieber den ganzen Tag faul sein und saufen wollen“.
- Die Sichere-Beschäftigungs-Zonen (SBZ) für diejenigen, die „gerne arbeiten und somit das Leben der Nichtstuer in den APZs finanzieren“.
- Die Gewalt-Erlebnis-Parks (GEP) für „Gewaltverbrecher, Nazis und gemeingefährliche Psychopathen, die dann dort unter sich sind und ihren Neigungen nachgehen können. Diese Zonen werden von besonders hohen Mauern ohne Tore und Elektrozäunen umgeben.“
Begründet wird dies damit, dass sich die Menschen in 3 verschiedene "Pogo-Rassen" unterteilen ließen, denen artgerechte Lebensräume geschaffen werden sollten (in ihren Schriften bezeichnet sich die Partei als "pogo-rassistisch"), worduch die Partei auch in der Punkszene zum Teil auf Ablehnung stößt.
Wahlparolen
Zu den Wahlparolen der Partei zählen Losungen wie „Arbeit ist Scheiße!“, "Fick heil!", „Dumm und glücklich!“, „Asoziale an die Macht!“, „Euch die Arbeit! Uns das Vergnügen!“, „Saufen! Saufen! Jeden Tag nur Saufen!“, „Arbeit für Arbeitswillige!“ und insbesondere im Bundestagswahlkampf 2005 das Motto „Meine Stimme für den Müll!“.NEEEEEEEEEEEEEEEGERRRRRRRRRRRRRR NAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAUUUUUUUUU!!!!!!!!!!!!!! sacht de groose zamma^!
Struktur
Das offizielle, dezentrale Presseorgan der Partei ist die Zeitschrift Armes Deutschland. Neben dem Bundesverband existieren noch kleinere Verbände, die als Krebszellen, Geschwüre und Metastasen bezeichnet werden. Außerdem gibt es noch das GDNK (Geheimes Diktatorisches Notstands-Kommando), den Asozialen Widerstand, den Flexhead-Orden und die SSSSS (Super-Sicherheits-SaalSchutz-Securitate). Partnerparteien der APPD in anderen Ländern sind unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Österreichs (APPÖ) und die Anarchist Pogo Party of America (APPA) in den USA.
Parteisprache
Die Parteimitglieder werden im Parteistatut und in der Anrede als Kamernossen bezeichnet. Die Bezeichnung Kamernosse ist eine Wortschöpfung aus Kamerad und Genosse.
Die offiziellen Begrüßungsformeln sind Fick Heil oder Pogo Heil als Anlehnungen an das vom NS-Regime verwendete Sieg Heil. Beide Varianten werden auch zur Verabschiedung verwendet.
Kritik
Außenstehende wie beispielsweise der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bestreiten, dass bei der APPD die „ausreichende Ernsthaftigkeit“, die Bedingung der Zulassung einer Partei zur Wahl ist, vorhanden ist und bezeichnen die Partei als Spaßpartei. Besonders der umstrittene Wahlwerbespot zur Bundestagswahl 2005 bestärkte diese Annahme bei vielen Kritikern.
Außerdem wird des öfteren darauf verwiesen, dass die Pläne zur Balkanisierung Deutschlands nicht umsetzbar seien, da diese die Wirtschaft zum Stillstand brächten. Auch meinen einige Kritiker, bestimmte Ziele der Partei seien nicht verfassungskonform.
Von AnarchistInnen wird u.a. der laxe Umgang der APPD mit Symbolik und Inhalten des Nationalsozialismus und der Neonazis kritisiert sowie die oberflächliche Verwendung des Begriffs "Anarchismus". So befanden sich auf einem Konzert zum Parteitag der APPD 1999 in Berlin mehrere Neonazis, die "Hier marschiert der nationale Widerstand" skandierten. APPD-Kanzlerkandidat Karl Nagel (1998) schrieb u.a. für die neoliberalistische Zeitschrift "eigentümlich frei" einen Artikel über seine Teilnahme an einer Demonstration der NPD. Da sich die APPD nicht auf anarchistische Traditionen mit humanitären und demokratischen Wertvorstellungen, sondern auf "Anarchie" im Alltagsverständnis als "Chaos und Terror" beruft, wird sie von anarchistischen Organisationen und Einzelpersonen abgelehnt. Die APPD akzeptierte dies auf ihrer Homepage mit den Worten "Pogo-Anarchismus hat mit Anarchismus soviel zu tun wie Nationalsozialismus mit Sozialismus".
Geschichte
80er Jahre
Die Partei wurde 1981 von zwei 17-Jährigen Hannoveraner Gymnasiasten mit den Spitznamen „Zewa“ und „Kotze“ im Chemieunterricht gegründet. In den folgenden Jahren stießen viele Punks dazu, und es wurden viele Demonstrationen organisiert, die teilweise von der Polizei wegen angezweifelter Ernsthaftigkeit der Demonstrationsmottos (wie 'Freiheit für den Osterhasen') gewaltsam beendet wurden.
1983 fasste die Parteiführung den Entschluss, die APPD bundesweit auszudehnen. Unter der Leitung des späteren Kanzlerkandidaten Karl Nagel wurde ein völlig neues Konzept entwickelt. Die APPD-Politik sollte auf eine absolut legale Basis gestellt werden, und der satirische Humor sollte realistischer Politik weichen.
Am 18. Februar 1984 wurde in Hannover der Erste Unordentliche Parteitag der APPD abgehalten. Es bildeten sich viele kleine Verbände und Sektionen der APPD. Auf den Chaos-Tagen 1984 kam es wieder einmal zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Pogo-Anarchisten. Die folgenden Festnahmen und Drohungen der Polizei brachten die politische Arbeit der APPD in ganz Deutschland zum Stehen. Im August 1986 wurde auf dem Münchener Olympiagelände der Zweite Unordentliche Parteitag abgehalten. Hierbei kam es innerhalb der Partei zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem anarchistischen und monarchistischen Flügel. Dies führte zur Auflösung der Partei.
90er Jahre
1994 wurde die APPD neu gegründet. Man beschloss, nun auch bei Wahlen anzutreten. Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 1997 erreichte die APPD im Stadtteil St. Pauli 5,3 % der Stimmen und wurde dort viertstärkste Partei. 1998 trat die APPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Karl Nagel mit Slogans wie „Arbeit ist Scheiße!“ und „Saufen, saufen, jeden Tag nur saufen!“ bei der Bundestagswahl an, erreichte jedoch bundesweit lediglich 35 347 Stimmen (0,07 %) und damit nicht die nötigen 0,5 %, um den Wählern die Wahlkampfkostenerstattung in Form einer versprochenen großen Freibierfete zurückzahlen zu können. Schließlich wurde die Partei 1999 wieder aufgelöst.
2000er Jahre
Im Dezember 2000 beschloss man in München die erneute Neugründung der APPD. Bei der Bundestagswahl 2002 trat die APPD nicht an. Der damalige Kanzlerkandidat Dennis King übernahm daher eher eine repräsentative Rolle. Für die Teilnahme an der Europawahl 2004 wurden zwar ausreichend viele Unterschriften gesammelt, diese kamen jedoch nicht vollständig vor Fristablauf an, da sich die Deutsche Post weigerte, sie an das Postfach des Bundesvorsitzenden Christo Großmann zuzustellen. Im Zuge der Reformen in der Partei im November 2004 wurde beschlossen, dass die APPD nur noch an regionalen Wahlen teilnehmen wird, um somit das Prinzip der „Balkanisierung von unten“ durchzusetzen.
Bundestagswahl 2005
Im Mai 2005 wurde allerdings die Teilnahme der APPD am Wahlkampf zur kommenden Bundestagswahl mitgeteilt. Wahlkampfmanager war der frühere APPD-Spitzenpolitiker Karl Nagel, Kanzlerkandidat Wolfgang Wendland, bekannt als Sänger der Kassierer unter dem Spitznamen Wölfi.
Die APPD zählt zu den kleinen Parteien, die sich durch die vorgezogenen Neuwahlen zum 16. Deutschen Bundestag in ihren verfassungsmäßigen Rechten eingeschränkt sehen. Als die erste Klägerin reichte die Partei daher am 22. Juli 2005 Verfassungsbeschwerde ein.
Der Bundeswahlausschuss hat am 12. August 2005 die APPD zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 zugelassen.
Allerdings wurden Landeslisten in allen Bundesländern außer Berlin und Hamburg nicht zugelassen, da die erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig beigebracht werden konnten.
Umstrittener Wahlwerbespot
Am 26. August 2005 wurde die Wahlwerbung der APPD vom für die Ausstrahlung von Wahlspots innerhalb der ARD zuständigen WDR zuerst verboten, da er laut WDR „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer gefährdet“. In dem Spot werden Rauschmittel konsumiert sowie sexuelle Handlungen gezeigt. Er wurde aber später dennoch in einer zensierten Fassung ausgestrahlt: Es wurde, abgesehen von der Ansprache und dem Schlusswort des Kanzlerkandidaten, statt jeder einzelnen Szene nur ein bildschirmfüllender Hinweis angezeigt, warum diese Szene nicht gezeigt werden dürfe.
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster am 5. September besagte zwar, dass dieser Spot ausgestrahlt werden müsse, doch weigerte sich der WDR weiterhin. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen kommentierte den Spot als „geschmacklos“, der damalige Innenminister Otto Schily bezeichnete ihn als „eine Schande für Deutschland“.
Eine nachfolgende Entschuldigung wurde auch nicht ausgestrahlt. So erfuhren nur einige Parteianhänger von dieser Entschuldigung, die von Wolfgang Wendland vorgelesen wurde und ein klares Eingeständnis war, dass der Spot unangebracht gewesen sei und der WDR richtig gehandelt habe. Die Öffentlichkeit erfuhr nichts davon, dass der Spot widerrufen wurde.
Spaltung nach der Bundestagswahl
Nach der Wahl am 18. September 2005 war die Partei zerrüttet, parteiintern wurden die aus den 1980er Jahren stammenden Konzepte in Frage gestellt. Einiges sei bereits umgesetzt und müsse nicht mehr gefördert werden. Die Mitfickzentralen beispielsweise existierten bereits unter der Bezeichnung Swingerclubs.
Im Oktober wurde von Marcel Elzmann die Gruppe Neue APPD gegründet. Diese war ein fortschrittlicher Flügel in der Partei, welche einen neuen Weg einschlagen wollte. Unter anderem wollte man sich vom Image einer Punk-Partei entfernen und ein Konzept entwickeln, welches mehr Zielgruppen als potenzielle Wähler anspricht, um so ins Parlament einziehen zu können. Nach dem Rücktritt des GDNK übernahm die Neue APPD die Führung der APPD. Die bislang von Karl Nagel geführte Website appd.de wurde auf Gerichtsbeschluss Christo Großmann übergeben.
Die APPD hat sich gespalten und das GDNK um Karl Nagel hat die Pogo-Partei gegründet. Der APPD-Bundesvorstand um Christo Großmann ist bestrebt, die APPD (ehemals Neue APPD) weiterzuführen. Viele Landesverbände und Krebszellen (Ortsverbände) haben sich entsprechend umbenannt, die internationalen Pendants der Partei, wie etwa die österreichische APPÖ oder die US-amerikanische APPA, behalten jedoch ihre Namen bei.
Die Meinungsverschiedenheiten und Sticheleien zwischen der APPD und der Pogo-Partei, der so genannte Pogo-Krieg, wurden kurz nach der Spaltung der Partei beendet. Die Parteispitzen schlossen Frieden und fassten den Entschluss, fortan friedlich zu koexistieren. Zwischen dem APPD-Bundesvositzenden Christo Großmann und Karl Nagel, dem provisorischen Großadministrator der Pogo-Partei wurde ein Friedensvertrag ausgehandelt, der unter anderem das Verweisen der jeweiligen Homepage mit einem Banner auf die Homepage der anderen Partei beinhaltete. Er sollte außerdem beinhalten, dass keine Doppelmitgliedschaft in den Parteien möglich ist, was jedoch nicht umgesetzt wurde. Die Mitglieder der Pogo-Partei blieben allesamt APPD-Mitglieder.
Seit dem Parteitag am 10. Dezember 2005 scheint sich der Kurs der Neuen APPD allerdings bereits erledigt zu haben. Der Parteitag in Stuttgart, auf dem Christo Großmann ursprünglich die neue, bürgerliche Strategie bestätigt haben wollte, hat seinen gewünschten Effekt gänzlich verfehlt. Stattdessen wurde Christo Großmann mit ca. 90 % der Stimmen abgewählt und dazu noch von seinen eigenen Kamernossen gedemütigt (u. a. durch das Absingen eigener Anti-Christo-Lieder). Der Parteivorsitzende ist nun Steven Good(Riese) aus Stuttgart, dessen Machtantritt von einigen Pogo-Anarchisten (insbesondere den Anhängern von Christo Großmann) als Putsch bezeichnet wurde, da Riese nicht den Weg der Neuen APPD geht, sondern stattdessen einen Back-to-the-roots-Pfad einschlägt, um die Partei wieder zu einen und zu dem zu wenden, was sie einmal war. Dazu gehört z.B. die Außerkraftsetzung des zwischen Christo Großmann und Karl Nagel geschlossenen Friedensvertrags, da beide keine Funktionäre ihrer Parteien mehr sind. Karl Nagel trat freiwillig als Großadministrator der Pogo-Partei zurück. Aufgrund des eher konservativen Kurses seitens von Riese formierte sich im Frühjahr 2006 unter dem Reformer Marcel Elzmann der Neuen APPD und seinen Anhängern zu der Deutschen Einheitlichen Pogo-Partei (DEPP). Diese Gruppierung bezeichnet sich als Pogo-Partei der Mitte und setzt sich für den innerparteilichen Reformkurs ein.
Weblinks
- Offizielle Seiten der beiden Parteien:
- Bündnis mit der PARTEI
- Telepolis-Bericht über den umstrittenen Wahlwerbespot der Partei