Militärisch-industrieller Komplex

Der Begriff militärisch-industrieller Komplex (MIK) wird in gesellschaftskritischen Analysen zur Beschreibung der engen Zusammenarbeit und der gegenseitigen Beziehungen zwischen Politikern, Vertretern des Militärs sowie Vertretern der Rüstungsindustrie verwendet. In den USA gelten Denkfabriken, wie zum Beispiel PNAC, als mögliche weitere involvierte Interessengruppe, während in Russland 2012 ein Verteidigungsminister zurücktreten musste weil er versucht hatte, die Allmacht des Komplexes einzuschränken.

Prägung des Begriffs

Das Konzept eines militärisch-industriellen Komplexes wurde 1956 durch den amerikanischen Soziologen Charles Wright Mills unter dem Titel The Power Elite (deutsch: „Die amerikanische Elite: Gesellschaft und Macht in den Vereinigten Staaten“) geprägt. Mills stellt die engen Interessenverbindungen zwischen Militär, Wirtschaft und politischen Eliten im Amerika nach dem Zweiten Weltkrieg dar. Einschlägig ist dabei vor allem das 9. Kapitel „The Military Ascendancy“ (deutsch: „Der Aufstieg des Militärs“). Der Terminus „militärisch-industrieller Komplex“ kommt bei Mills nicht vor. Er spricht vom „military establishment“. Mills sah darin eine ernsthafte Bedrohung für den demokratischen Staatsaufbau und ein Risiko für militärische Auseinandersetzungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion. In der Kritik der Einflussnahme des Militärs auf Wissenschaft und Forschung nennt Mills unter anderem als Beispiel, dass Eisenhower als Ex-General Leiter der Universität von Columbia war. Ausgerechnet Eisenhower hat später die Kritik von Mills aufgegriffen und den Begriff des militärisch-industriellen Komplexes geprägt:

Popularität erlangte der Begriff durch den US-Präsidenten Dwight D. Eisenhower, der in seiner Abschiedsrede vom 17. Januar 1961 ausdrücklich vor den Verflechtungen und Einflüssen des militärisch-industriellen Komplexes in den USA warnte. Eisenhower, der selbst einst Generalstabschef der Armee war, sah wie Mills den militärisch-industriellen Komplex als eine Gefahr für die demokratischen Institutionen und die Demokratie an. Durch die Einwirkung dieses Komplexes auf Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft könne die politische Führung veranlasst werden, Konflikte eher militärisch als politisch lösen zu wollen und damit als verlängerter Arm der Lobby der Rüstungsindustrie agieren:

Ausschnitt aus Eisenhowers Notizen zu seiner Abschiedsrede: "military-industrial complex"

“In the councils of government, we must guard against the acquisition of unwarranted influence, whether sought or unsought, by the military-industrial complex. The potential for the disastrous rise of misplaced power exists and will persist. We must never let the weight of this combination endanger our liberties or democratic processes. We should take nothing for granted. Only an alert and knowledgeable citizenry can compel the proper meshing of the huge industrial and military machinery of defense with our peaceful methods and goals, so that security and liberty may prosper together.”

„Wir in den Institutionen der Regierung müssen uns vor unbefugtem Einfluss – beabsichtigt oder unbeabsichtigt – durch den militärisch-industriellen Komplex schützen. Das Potenzial für die katastrophale Zunahme fehlgeleiteter Kräfte ist vorhanden und wird weiterhin bestehen. Wir dürfen es nie zulassen, dass die Macht dieser Kombination unsere Freiheiten oder unsere demokratischen Prozesse gefährdet. Wir sollten nichts als gegeben hinnehmen. Nur wachsame und informierte Bürger können das angemessene Vernetzen der gigantischen industriellen und militärischen Verteidigungsmaschinerie mit unseren friedlichen Methoden und Zielen erzwingen, so dass Sicherheit und Freiheit zusammen wachsen und gedeihen können.“

Nach Angaben der Pulitzer-Preisträgern Donald L. Bartlett und James B. Steele hat diese Tendenz in den USA durch den ständigen Druck zur „kleinen“ Regierung zugenommen, da nun originär staatliche Aktivitäten wie militärische Forschung und Waffenentwicklung durch Outsourcing von Unternehmen, sogenannten „Body Shops“, geliefert werden müssen. Sie zeigen die Verflechtung von Unternehmen und Regierung am Beispiel von SAIC (Science Applications International Corporation, heute Leidos) exemplarisch auf und warnen vor der Zunahme an nicht kontrollierbarer Aktivität.

Kennzeichen und Merkmale

Von einem militärisch-industriellen Komplex wird gesprochen, wenn es in einer Gesellschaft Phänomene dieser Art gibt:

• ausgeprägte Lobby-Arbeit von Vertretern der Militärindustrie,
• zahlreiche persönliche Kontakte zwischen Vertretern des Militärs, der Industrie und der Politik,
• intensiver Personalaustausch zwischen den Führungspositionen von Militär, Wirtschaft und staatlicher Verwaltung, insbesondere wenn Vertreter des Militärs oder der Politik auf wesentlich besser dotierte Posten in dieser Industrie wechseln,
• intensive, durch staatliche Aufträge maßgeblich gestützte Forschung im Bereich neuartiger Waffensysteme,
• gezielte Beeinflussung demokratischer Kontrollgremien und der öffentlichen Meinung durch eine übersteigerte Sicherheitsideologie.

Unabhängig von seiner tatsächlichen Bedeutung ist der Begriff auch ein beliebtes Schlagwort in verschiedenen Verschwörungstheorien. In diesen bezeichnet der Begriff die nicht näher definierte fiktive Zusammenarbeit von Firmen und Streitkräften (meist eines bestimmten Landes), denen von Lobbying bis hin zu Straftaten wie Korruption, Morden, Attentaten, Staatsstreichen etc. unterstellt wird. Alternativ dazu wird die Zugehörigkeit zu einem meist nicht näher definierten militärisch-industriellen Komplex auch in Verschwörungstheorien zur Diffamierung einzelner Personen, Firmen oder Organisationen verwendet. Zu den in diesem Zusammenhang bekanntesten Verschwörungstheoretikern gehörten die US-Präsidenten John F. Kennedy und Dwight D. Eisenhower.

Militärisch-industrieller Komplex in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Begriff militärisch-industrieller Komplex im Zusammenhang mit der Starfighter-Affäre unter Verteidigungsminister Strauß verwendet worden. Heute wird er eher selten benutzt, da die – beispielsweise im Fall Holger Pfahls – offenkundig gewordene Verknüpfung von Politik und Wirtschaft heute als Problematik gesehen wird, die nicht nur auf die Rüstungsindustrie beschränkt ist.

Regelmäßige Verwendung fand der Begriff in den Bekennerschreiben der RAF. So bekannte sich etwa das RAF-Kommando „Ingrid Schubert“ zu einem Attentat und begründet den Mord an Gerold von Braunmühl unter anderem damit, er sei ein „Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes“.

Militärisch-industrieller Komplex in Frankreich

Frankreich betrieb nach dem Zweiten Weltkrieg ein aufwändiges und teures Atomprogramm und baute sich die Force de frappe auf. Zu diesem Zweck wurden einige Kernreaktoren und Anreicherungsanlagen gebaut. Nachdem dieses Rüstungsprojekt abgeschlossen war, suchte dieser Sektor sowie die dazugehörige Ministerialbürokratie neue Aufgaben und fand sie in der Atomwirtschaft, also im Bau und Betrieb von Kernkraftwerken (siehe Kernenergie in Frankreich).

Militärisch-industrieller Komplex in der Sowjetunion/Russland

Bisher nur wenig untersucht, aber an verschiedenen Beispielen darlegbar, gab es in der Sowjetunion resp. gibt es in Russland ähnliche intensive Strukturen zwischen Militär, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft. Am bekanntesten sind in diesem Zusammenhang die Überschneidungen zwischen Weltraumforschung und Raketenentwicklung (vgl.: Moskauer Institut für Wärmetechnik oder Staatliches Raketenzentrum Makejew) sowie diverse mit der biologischen Kriegführung befasste Institutionen (siehe: Biopreparat). Russlands ehemaliger Verteidigungsminister Anatoli Eduardowitsch Serdjukow war 2012 gemäß Analysten auch deshalb entlassen worden, weil er versucht hatte, die Macht der Rüstungsfirmen einzuschränken.

Militärisch-industrieller Komplex in Ägypten

In Ägypten sind je nach Schätzung 5 bis 40 Prozent der Wirtschaft unter der Kontrolle der Armee.

Rezeption

Der Historiker John Lewis Gaddis, dessen Forschungsschwerpunkt den Kalten Krieg umfasst, kritisiert mehrere inhaltliche Voraussetzungen des Begriffs vom militärisch-industriellen Komplex. In seinem Artikel The Long Peace – Elements of Stability in the Postwar International System in dem er das Ausbleiben eines Dritten Weltkrieges untersucht, stellt er die ideengeschichtliche Anlehnung der These an den leninistisch orientierten, monopolkapitalistischen Imperialismusbegriff fest. Gaddis sieht den Begriff vor allem im Widerspruch zur Empirie. Einerseits sei das Verteidigungsbudget der Vereinigten Staaten unter Harry S. Truman zwischen 1945 und 1950 niedrig gewesen, andererseits hätten gerade zur Zeit des Vietnamkrieges unter Gerald Ford (Great Society) und Richard Nixon umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen zu Lasten des Verteidigungsbudgets eingesetzt. Darüber hinaus weise die Existenz eines solchen militärisch-industriellen Komplexes an sich nicht zwangsläufig auf eine imperialistische Motivation hin, da konventionelle und nukleare Abschreckung gleichermaßen für das Militär eine hinreichende Daseinsberechtigung darstellen würden. Des Weiteren weist Gaddis auf ein bis dahin eher sporadisch untersuchtes Netzwerk aus ähnlichen Institutionen in der Sowjetunion hin.

Der Dokumentarfilm Why We Fight, im Jahr 2005 produziert, wendet den Begriff auf die damalige Verwicklung der Vereinigten Staaten in den Krieg in Afghanistan seit 2001 und den Irakkrieg an.

Literatur

• Manfred Berg: Wer ist Herr im Weißen Haus? In: Die Zeit, Nr. 37/2008
• Michael Brzoska: Militärisch-industrieller Komplex in der Bundesrepublik und Rüstungsexportpolitik. (PDF; 234 kB)
• Dwight D. Eisenhower: The White House Years: Waging Peace, 1956-1961. Garden City 1965 (Zitat des Begriffs auf Seite 614)
• Michael Hennes: Der neue Militärisch-Industrielle Komplex in den USA. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. Band 46/2003
• Stefanie van de Kerkhof: Der „Military-Industrial Complex“ in den Vereinigten Staaten von Amerika. In: Jahrbuch für Wirtschaftsgeschichte. 1999/1, Akademie Verlag, Berlin 1999, S. 103–134, Teil 1 (PDF; 2,42 MB), 2 (PDF; 2,49 MB), 3 (PDF; 2,32 MB)
• Dieter H. Kollmer (Hrsg.): Militärisch-Industrieller Komplex? Rüstung in Europa und Nordamerika nach dem Zweiten Weltkrieg. Rombach, Freiburg im Breisgau 2015, ISBN 978-3-7930-9808-9.
• Charles Wright Mills: The Power Elite. New York 1956 (dt. Die amerikanische Elite: Gesellschaft und Macht in den Vereinigten Staaten. Holsten, Hamburg 1962)
• David Rothkopf: Die Super-Klasse. Die Welt der internationalen Machtelite. Riemann Verlag, München 2008, ISBN 978-3-570-50076-7. (Vgl. Marcus Klöckner: Rezension In: Frankfurter Rundschau. 18. September 2008.)
• Hans Schmid: Der militärisch-industrielle Komplex in den USA. In: Der wirtschaftende Staat. Theorie und Praxis. Festschrift zum 70. Geburtstag von Professor Dr. Theo Keller. Bern 1971, S. 103–121.

Weblinks

Wikisource: Dwight D. Eisenhowers Abschiedsrede – Quellen und Volltexte (englisch)