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1. Untersuchungsausschuss der 11. Wahlperiode des Deutschen Bundestages

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Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika.

Die U-Boot-Affäre löste ein Artikel in den Kieler Nachrichten vom 26. November 1986 aus. Darin berichtete der Journalist Peter Höver, dass das Ingenieurkontor Lübeck (IKL) und die HDW ohne Genehmigung der Behörden für 46 Millionen Deutsche MarkBlaupausen und womöglich auch U-Boot-Komponenten an Südafrika ausgeliefert hätten, das während der Apartheid seit 1963 einem Waffenembargo durch die UN unterlag. Angebliche Befassung und Geheimhaltung durch die damalige Bundesregierung unter Helmut Kohl führten am 10. Dezember 1986 zur Einrichtung des U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss durch den 10. Deutschen Bundestag, der im 11. Deutschen Bundestag fortgeführt wurde.[1] Geklärt werden sollten die Fragen, in welcher Weise der Bundeskanzler und Mitarbeiter staatlicher Stellen mit der beabsichtigten Lieferung von U-Boot-Plänen befasst gewesen seien, wie die ungenehmigten Lieferungen zustande gekommen seien, was die Bundesregierung unternommen oder unterlassen habe, um die Lieferung zu verhindern, und zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen habe. Die am Ende getroffene Beschlussempfehlung war uneinheitlich, Oppositions- und Regierungsparteien wichen in allen wichtigen Punkten in ihren Ergebnissen und Bewertungen erheblich voneinander ab. Die zentralen Sachverhalte der U-Boot-Affäre blieben somit ungeklärt. Gesichert ist, dass IKL und HDW eine Lieferung der Blaupausen und U-Boot-Komponenten unter Umgehung der Genehmigung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle an Südafrika planten und teilweise durchführten, wobei der Tranport von Kiel nach Südafrika von Kurieren mittels Diplomatenpost abgewickelt wurde.[2] Ein vom 28. Oktober 1983 datierender Brief des Vorstandvorsitzenden Ernst Pieper der Salzgitter AG, die zu 75% an der HDW beteiligt war, an den damaligen Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg zeigte die frühzeitige Informierung der Bundesregierung über das geplante Geschäft an.[3]

In der Folge wurden in den Medien immer wieder Vermutungen laut, der damalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Uwe Barschel, könnte in diesen Handel verwickelt gewesen sein, was unter anderem in Fernsehdokumentationen und einem Buch thematisiert wurde.[4][2][5]

Einzelnachweise

  1. Deutscher Bundestag: Übersicht über die Bestände, Dokumentationen und Sammlungen des Parlamentsarchivs Stand Juli 2007. In: Veröffentlichungen aus dem Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages, S. 23
  2. a b Barschels größtes Geheimnis: Duldete die Bundesregierung ein getarntes Dreiecksgeschäft zwischen Kiel, Rostock und Pretoria?. DER SPIEGEL 34/1991, 19. August 1991, abgerufen am 24. Februar 2016
  3. Claudius Wenzel: Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland 1982 – 1992: Politik gegen Apartheid?. Springer, Wiesbaden 1994, ISBN 978-3-8244-4159-4, S. 172-175
  4. Peter Sandmeyer: Uwe Barschel: Deal mit Todesfolge, Stern Nr. 38/2007, 17. September 2007, abgerufen am 24. Februar 2016
  5. Barschel, U-Boot-Deals, Medikamente und Mörder. welt.de, 17. September 2007, abgerufen am 24. Februar 2016