Präsidialsystem

Das Präsidialsystem ist ein Regierungssystem, in dem der Präsident zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef ist. Präsident und Parlament sind zumeist weitgehend von einander unabhängig.

Frühzeitig ausgeprägt hat sich das Präsidialsystem in den USA. Dort kann der Präsident vom Parlament abberufen werden, nicht aber die vom Präsidenten eingesetzte Regierung. Der Präsident hat umgekehrt kein Recht, das Parlament aufzulösen oder Gesetze einzubringen. Der Präsident kann Gesetzesvorlagen nur durch sein Veto suspendieren. Die Fraktionsdisziplin in der parlamentarischen Regierungsfraktion ist durch das distanzierte Verhältnis von Präsident und Parlament gering. Die Konkurrenz zwischen Präsident und Parlament entspricht weitgehend der von Montesquieu angestrebten horizontalen Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative.

Die Verfassung der Weimarer Republik bildete eine Mischform von präsidialem und parlamentarischem Regierungssystem, ein sogenanntes Semi-Präsidalsystem. Der Reichspräsident durfte nach Artikel 48 Reichsverfassung zum Zweck der inneren Sicherheit Erlasse, Verordnungen oder Notverordnungen verfügen und die Armee einsetzen. Das Parlament durfte die Entscheidungen wieder rückgängig zu machen, konnte aber durch den Präsidenten nach Artikel 25 aufgelöst werden. Durch diese Gesetzestücke war es Adolf Hitler möglich, ohne einen formalen Verfassungsbruch die totale Macht zu übernehmen.

Zu den Ländern mit einem Präsidialsystem gehören heute die USA, Frankreich, Russland, Mexiko, Costa Rica, Venezuela, Georgien, Tschad.

Literatur

• Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Politik auf amerikanisch. Wahlen und politischer Wettbewerb in den USA. Wien, Manz 2005, ISBN 3-214-08330-9
• Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Die amerikanische Demokratie. Das Regierungssystem und der politische Wettbewerb. Manz, Wien 1997, ISBN 3-214-05971-8
• Wolfgang Jäger (Hrsg.): Regierungssystem der USA. Oldenbourg. München 1998, ISBN 3-486-24814-6
• Heinrich-W. Krumwiede, Detlef Nolte: Die Rolle der Parlamente in den Präsidialdemokratie Lateinamerikas. Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 2000, ISBN 3-926446-65-X
• Judith Schulz: Präsidielle Demokratien in Lateinamerika. Eine Untersuchung der präsidiellen Regierungssysteme von Costa Rica und Venezuela. Vervuert, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-89354-251-5
• Jorge Carpizo: Das mexikanische Präsidialsystem. Eberhard, München 1987, ISBN 3-926777-01-X
• Juan J. Linz: The failure of presidential democracy. The Johns Hopkins University Press, Baltimore 1994, ISBN 0-8018-4784-2
• Nicholas Wahl (Hrsg.): La France présidentielle. L’influence du suffrage universel sur la vie politique. Presses de la Fondation Nationale des Sciences Politiques, Paris 1995, ISBN 2-7246-0658-2