Zum Inhalt springen

Parlamentswahl in der Ukraine 2006

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 26. März 2006 um 23:54 Uhr durch 132.231.54.1 (Diskussion) (→Hochrechnung der Wahlergebnisse). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.
 Wikinews: Nachrichten zur ukrainischen Parlamentswahl 2006 – Nachricht

Die nächsten ukrainischen Parlamentswahlen sind für den 26. März 2006 angesetzt.

Datei:Ukraine Verkhovna Rada Jan23 2005 results.jpg
Bild von 2005

Das Parlament, die Werchowna Rada, hat derzeit 450 Sitze, welche durch Wahl neu zu besetzen sind.

Diesjährige Parlamentswahlen werden ausschließlich auf der Basis des Verhältniswahlrechtes abgehalten. 450 Parlamatssitze werden nach landeseinheitlichen Parteilisten vergeben. Es gilt bei dieser Wahl 3-%ige Sperrklausel. Das sind die ersten Wahlen, die ausschließlich nach Verhältniswahlrecht stattfinden. Die Wahlen 1990 und 1994 wurden ausschließlich nach Mehrheitswahlrecht abgehalten. Dabei sollte der Kandidat die absolute Mehrheit in seinem Wahlkreis im ersten Wahlgang erzielen, was 1994 zu mehreren Nachwahlen und ständigen Unterbesetzung des Parlamentes führte. 1998 und 2002 wurden 225 Sitze nach Parteilisten und die anderen 225 als Direktmandate, wobei jetzt nur eine relative Mehrheit der Stimmen im Wahlkreis reichte, vergeben.

Da die Direktmandate meistens von parteilosen Kandidaten erworben wurden, was dann im Parlament Bildung einer klaren Mehrheit erschwerte, wird von der jetztigen Wahl nach Verhältniswahlrecht v.a. die Stärkung der Parteien im Parlament erwartet.

Eine besondere Bedeutung wird dieser Wahl auch wegen der am 1. Januar 2006 in Kraft getretener Verfassungsreform beigemessen. Die geänderte Verfassung begrenzt die Kompetenzen des Präsidenten bei der Regierungsbildung zugunsten des Parlamentes. Jetzt wird der Ministerpräsident nicht mehr dem Parlament zur einfachen Bestätigung vorgeschlagen, der Präsidnt muss nun die Mehrheitsverhältnisse in der Werchowna Rada beachten und nur den Vertreter der Mehrheitspartei(-en) dem Parlament zur Wahl vorschlagen. Es wird also erwartet, dass es zur ersten von den Parteien getragenen Koalitionsregierung kommt. Außerdem wurden auch die Kontrollrechte des Parlamentes gegenüber der Regierung erweitert und Weisungsbefugnise des Präsidenten eingeschränkt.

Antretende Parteien und Wahlblöcke

Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat zur Wahl am 26. März 2006 die Namenslisten der insg. 45 Parteien und Wahlblöcke zugelassen. Es wird aber gerechnet, dass nur 6 bis 8 Parteien über 3%-Hürde kommen und in die nächste Werchowna Rada einziehen.

Hervorgehoben sind die Parteien, bei denen erwartet wird, dass sie über 3% der Stimmen erhalten. In Klammern ist die Anzahl der Kandidaten auf der bei der Zentralen Wahlkommission eingerechten Namensliste der jeweligen Partei angegeben.

Vorlage:Col-begin Vorlage:Col-2

Vorlage:Col-2

  • Block der Volksdemokratischen Partei (NDP)(376)
  • Partei "Vitsche" (58)
  • Sozial Christliche Partei (36)
  • Ukrainische Konservative Partei (31)
  • Rentnerpartei der Ukraine (93)
  • Politische Partei "Forwärts, Ukraine!" (77)
  • Wahlblock "Staat - Arbeitsunion" (263)
    • Allukrainische Partei der Arbeiter
    • Politische Partei "Staat"
  • Wahlblock der politischen Parteien "FÜR DIE UNION" (83)
    • Partei "Sozialistische Ukraine"
    • Partei "Union"
    • Politische Partei "Vaterland"
    • Slawische Partei
  • Partei "Wiedergeburt" (86)
  • Politische Partei "Ukraine der Werktätigen" (20)
  • Ukrainische Partei "Grüner Planet" (28)
  • Walblock "Macht an das Volk" (173)
    • Allukrainische Partei der Spiritualität und des Partiotismus
    • Allukrainische Tschornobyl-Partei "Für Wohlfahrt und den sozialen Schutz des Volkes"
    • Partei für Schutz der rentner der Ukraine
  • Allukrainische Partei "Neue Kraft" (185)
  • Bürgerlicher Block PORA-PRP(244)
  • Liberale Partei der Ukraine (43)
  • Politische Partei der Ukraine "Partei der Politik von PUTIN" (162)
  • Soziale Ökologosche Partei "Union. Tschornobyl. Ukraine." (54)
  • Block "Patrioten der Ukraine" (99)
    • Patriotische Partei der Ukraine
    • Ukrainische Nationale Konservative Partei
  • Block Jurij Karmasin(59)
    • Allukrainische Partei des Friedens und der Eintracht
    • Partei der Vaterlandsverteidiger
    • Partei "Nationale Democratische Union "Ukraine"
  • Partei der Patriotischen Kräfte der Ukraine (103)
  • Politische Partei "Partei of Ecological Rescue "EKO+25%" (140)
  • Politische Partei Dritte Kraft (208)
  • Ukrainische Volksversammlung (22)
  • Allukrainische Union "Freiheit" (109)
  • Bauernpartei der Ukraine (65)
  • Block der Parteilosen "DIE SONNE" (129)
  • Ukrainische Partei der Ehre, des Kampfes gegen Korruption und organisierte Kriminalität (44)

Vorlage:Col-end

Hochrechnung der Wahlergebnisse

Nach der Hochrechnung von National Exit Poll-2006, einer Initiative der führenden Meinungsforschungsinstituten des Landes - Kiewer Internationales Institut für Soziologie, Stiftung Demokratische Initiativen und Razumkow-Zentrum für politische und ökonomische Studien - ziehen ins Parlament, wie auch erwartet, nur 6 Parteien und BÜndnisse ein. Die Stimmen der Wähler habe sich nun wie folgt verteilt. Das vorläufige Wahlergebnis wird vom Wahlleiter Jaroslaw Dawydowytsch am Mo., 27. März um 10 Uhr bekannt gegeben.

Hochrechnung für die Wahlen in die Werchowna Rada 2006
Parteien und Wahlbündnisse Stimmen % Sitze
Partei der Regionen (Partija regioniw) 32,0 183
Block Julija Tymoschenko (Blok Juliji Tymošenko) 23,4 125
Volksunion Unsere Ukraine (Narodný Sojuz Naša Ukrajina) 14,5 74
Sozialistische Partei der Ukraine (Socialistyčna Partija Ukraijiny) 5,7 30
Kommunistische Partei der Ukraine (Komunistyčna Partija Ukrajiny) 3,5 19
Block Volksopposition (Blok Narodna opozycija) 3,1 19
Abgerufen von „https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Parlamentswahl_in_der_Ukraine_2006&oldid=15057461“