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Thomas Strobl

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Thomas Strobl (2013)

Thomas Strobl (* 17. März 1960 in Heilbronn) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2011 Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg und seit Dezember 2012 einer von fünf stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Deutschlands. Seit dem 13. Januar 2014 ist Strobl einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, derzeit zuständig für die Rechts- und Innenpolitik.

Ausbildung und Beruf

Nach Besuch der Wartbergschule[1] und dem Abitur 1979 am Robert-Mayer-Gymnasium in Heilbronn absolvierte Thomas Strobl ein Studium der Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, das er 1985 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 1988 auch das zweite Staatsexamen ab und war anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg und danach als parlamentarischer Berater beim Landtag von Baden-Württemberg tätig. Seit 1996 ist er selbständiger Rechtsanwalt in Heilbronn.

Parteilaufbahn

Als 16-jähriger Schüler begann Strobl, sich erstmals politisch zu engagieren, indem er zusammen mit einigen Gleichgesinnten den Arbeitskreis demokratischer Schüler als Gegengewicht zu den an seiner Schule sehr aktiven Jungsozialisten gründete. 1976 trat er in die Junge Union und 1977 auch in die CDU ein.

Von 1995 bis 2005 war Strobl Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Heilbronn. Seit 2001 ist er stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Nordwürttemberg.

Am 29. April 2005 wurde er zum Generalsekretär der CDU in Baden-Württemberg gewählt. In dieser Funktion war er verantwortlich für die Produktion des Liederbuchs der CDU „Lied.Gut“. Da er in diese Broschüre auch das „Panzerlied“ aus der Zeit des Nationalsozialismus aufnahm, ließ es der damalige Ministerpräsident und Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Günther Oettinger nach heftigen Protesten einstampfen.[2]

Von 2008 bis 2010 war Thomas Strobl Vorsitzender des Bundesfachausschusses Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzpolitik der CDU Deutschlands.

Strobl 2014 während einer Bewerbungsrede für die Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg 2016

Am 21. April 2011 erklärte Strobl auf dem Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg am 23. Juli 2011, für die Nachfolge von Stefan Mappus im Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren.[3] Mappus hatte nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung infolge der Landtagswahl 2011 sein Amt zur Verfügung gestellt.[4] Nachdem Strobls Kandidatur innerhalb der Partei nicht auf ungeteilte Zustimmung gestoßen war,[5] erklärte am 27. Juni 2011 der Aalener Landtagsabgeordnete Winfried Mack, sich ebenfalls um den Landesvorsitz zu bewerben.[6] Bei der Wahl erhielt Strobl 63,6 Prozent der Stimmen und wurde damit zum Landesvorsitzenden gewählt, sein Gegenkandidat Mack erreichte 36,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.[7] Strobl bewarb sich 2014 als Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016, unterlag in der Mitgliederbefragung jedoch Guido Wolf mit 44,1 % gegen 55,9 % der Stimmen.

Abgeordnetentätigkeit

Seit 1989 gehört Strobl dem Gemeinderat seiner Heimatstadt Heilbronn an und war von 1997 bis 2003 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Seit 1994 gehört er der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken an und war bis 2012 auch Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Seit 1998 ist Strobl Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung; seit November 2005 ist er dessen Vorsitzender. Seit der 17. Wahlperiode (2009–2013) ist er zudem Mitglied des Ältestenrates und Vorsitzender der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe, außerdem wechselt er sich seitdem im Vorsitz des Vermittlungsausschusses vierteljährlich mit Jens Böhrnsen, dem Vertreter des Bundesrates, ab.

Strobl ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Heilbronn in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 44,2 % der Erststimmen.

Strobl ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.

Positionen

Internetsperren

Strobl unterstützte den Versuch von Familienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung der Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Im Juni 2009 äußerte Strobl gegenüber abgeordnetenwatch.de, dass er die von von der Leyen initiierte Infrastruktur zur Sperrung von Webinhalten, die eigentlich nur für kinderpornografische Inhalte angewendet werden soll, auch zur Sperrung von sogenannten Killerspielen zu verwenden gedenkt.[8][9][10]

Auf Nachfrage des Kölner Stadt-Anzeigers erklärte Strobl:

„Wir prüfen das ernsthaft … wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.“[11]

Vorratsdatenspeicherung

Nachdem der Europäische Gerichtshof im April 2014 die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig erklärte, forderte Strobl im selben Monat eine Einführung auch ohne neue EU-Richtlinie.[12]

Wahlcomputer

Nach dem Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2009 sagte Strobl, zu dieser Zeit Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses: „Ich bin als Abgeordneter nicht dazu da, zu kontrollieren, ob die Exekutive ihre Arbeit richtig macht“.[13] In einer Presseerklärung vor der Verkündung des Urteils erklärte er, dass der Wahlprüfungsausschuss festgestellt habe, dass Wahlen mit diesen Geräten als sicher anzusehen seien.[13]

Stuttgart 21

Strobl ist Befürworter des umstrittenen Bahnhofsprojektes Stuttgart 21. Dabei unterstellte er Walter Sittler, einem der prominentesten Gegner des Projektes, ein „mangelndes Demokratieverständnis“ und bezeichnete Sittler als „jemand, der in Wahrheit mit unserer Demokratie nichts am Hut hat“, da Sittlers Vater einst Mitglied in der NSDAP war. In den Medien wurde Strobl anschließend für diese „Sippenhaft“[14] kritisiert. In einem Newsletter hatte Strobl ein Foto Sittlers veröffentlicht und mit der Behauptung versehen: „Sein Vater war Nazi-Funktionär und arbeitete für Reichspropagandaminister Joseph Goebbels: Walter Sittler, Propagandist der S21-Bewegung.“[15][16] Nach Aussage Sittlers war sein Vater kein Funktionär, sondern NSDAP-Mitglied und habe nicht für das Reichspropagandaministerium, sondern für das Auswärtige Amt gearbeitet.[17] Nach entsprechenden Aufforderungen entschuldigte sich Strobl schließlich für seinen Nazi-Vergleich,[17] er sei „über das Ziel hinausgeschossen“. Sittler akzeptierte seine Entschuldigung. Die SPD-Bundestagsfraktion sah Strobl dennoch als Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses für Stuttgart 21 nicht mehr haltbar und forderte personelle Konsequenzen.

Gleichstellung Homosexueller

Strobl setzte sich Anfang 2013 für die rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe beim Ehegattensplitting ein. Er sagte der Bild-Zeitung: „Ich halte es für sinnvoll, mit der nun vom Verfassungsgericht vorgeschriebene[n] Sukzessivadoption gleichzeitig auch das Ehegattensplitting für Homo-Paare einzuführen, statt darauf zu warten, bis uns Karlsruhe auch diese Gleichstellung vorschreibt.“[18][19]

Flüchtlinge in Deutschland

Strobl spricht sich für Gesetzesänderungen im Asylrecht, das sogenannte "Asylpaket" von CDU/CSU aus. In der Bundestagsdebatte dazu sagte Strobl als CDU-Vize-Chef: "Die Gesetze macht bei uns in Deutschland nicht der Prophet, die macht bei uns in Deutschland das Parlament." Der Kommentator Peter Zudeick nannte diese Aussage "den dämlichsten Satz der Woche".[20]

Persönliches

Strobl ist seit 1996 mit der Juristin Christine Strobl verheiratet, der ältesten Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble.[21] Er ist evangelisch.[22]

Strobl ist Mitglied der pflichtschlagenden Heidelberger Studentenverbindung Alte Leipziger Landsmannschaft Afrania.[23] Bei dem Verein miteinander e.V. [24], der sich für Projekte für Kinder und Jugendliche engagiert, ist Strobl seit September 2014 Botschafter.

Joachim Gauck zeichnete Strobl 2015 mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande aus, das ihm am 16. Dezember durch Norbert Lammert überreicht wurde.[25]

Commons: Thomas Strobl – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikinews: Thomas Strobl – in den Nachrichten

Einzelnachweise

  1. ↑ Wartbergschule Heilbronn (Hrsg.): 50 Jahre Wartbergschule Heilbronn 1959–2009, Heilbronn 2009, S. 100.
  2. ↑ Erhard Jöst: Strobls Stöße in Feindes Reihen. In: Ossietzky. Heft 24/2010, S. 921 f.
  3. ↑ CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg: Thomas Strobl soll Mappus nachfolgen. In: FAZ. 21. April 2011
  4. ↑ Stefan Mappus gibt Landesvorsitz der CDU Baden-Württemberg ab. CDU-Pressemitteilung, 28. März 2011
  5. ↑ CDU-Landesvorsitz: Nur Strobl will das schwere Erbe antreten. In: Stuttgarter Zeitung. 21. April 2011
  6. ↑ Nachfolge von Stefan Mappus: Winfried Mack fordert Strobl heraus. In: Stuttgarter Zeitung. 27. Juni 2011
  7. ↑ Mappus-Nachfolge: Südwest-CDU kürt Strobl zu neuem Chef. In: Spiegel. 23. Juli 2011
  8. ↑ CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten. In: Der Spiegel. 11. Juni 2009
  9. ↑ CDU-Politiker prüft Websperren für Gewaltspiele „ernsthaft“. Heise-online, 16. Juni 2009
  10. ↑ Zensur von „Killerspielen“: CDU-Politiker bekräftigt Forderung nach Ausweitung der Netz-Sperren. In: Der Spiegel. 19. Juni 2009
  11. ↑ Auch Killerspiele sperren. In: Kölner Stadtanzeiger. 18. Juni 2009
  12. ↑ CDU-Vize Strobl für deutschen Alleingang. faz.net, 23. April 2014
  13. ↑ a b Wahlcomputer-Urteil: Blamage für die Blackbox-Freunde. Spiegel Online, 3. März 2009
  14. ↑ Thomas Strobl nimmt Sittler in Sippenhaft. Südwest Presse, 30. Oktober 2010
  15. ↑ S21-Gegner Sittler: Nazi-Vergleich von CDU-Generalsekretär empört Opposition. Spiegel Online, 2. November 2010
  16. ↑ Umstrittene Passage (pdf-Datei; 541 kB)
  17. ↑ a b Stuttgart 21: Nazi-Entgleisung - Dialogführer in Erklärungsnot. In: Süddeutsche Zeitung. 3. November 2010.
  18. ↑ CDU-Vize will Ehegattensplitting für Homo-Paare. welt.de, 22. Februar 2013
  19. ↑ Kanzlerin Merkel bricht Wende bei der Homo-Ehe ab. welt.de, 4. März 2013
  20. ↑ ndr.de: "Deutschland gerät ins Wanken" NDR Info - Der satirische Wochenrückblick - 2. Oktober 2015
  21. ↑ Neue Degeto-Chefin Fluch und Segen zeit.de, 12. August 2012
  22. ↑ Webseite Thomas Strobl MdB
  23. ↑ Die Geschichte Afranias Internetpräsenz der Landsmannschaft Afrania (abgerufen am 30. Juni 2011)
  24. ↑ miteinander.org
  25. ↑ http://www.thomas-strobl.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=709
Personendaten
NAME Strobl, Thomas
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdB
GEBURTSDATUM 17. März 1960
GEBURTSORT Heilbronn
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