Oberappellationsgericht der vier Freien Städte

Das Oberappellationsgericht der vier Freien Städte des Deutscgen Bundes befand sich in der Freien und Hansestadt Lübeck und existierte von 1820 bis 1879.

Nach dem Ende des Heiligen Römischen Reichs wurde das Gericht als (dritte und) oberste Berufungsinstanz in Zivil- und Strafsachen für die aus den Reichsstädten hervorgegangenen Freien Städte Bremen, Frankfurt am Main, Hamburg und Lübeck mit Sitz in Lübeck eingerichtet. 1820 nahm es den Betrieb auf. Frankfurt am Main schied nach dem Verlust der Eigenstaatlichkeit durch die preußische Annexion 1867 aus dem Verbund aus. Mit der Neuorganisation der Gerichtsverfassung durch die Reichsjustizgesetze zum 1. Oktober 1879 wurde es aufgelöst. Die Verfahren wurden je nach sachlicher Zuständigkeit vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg bzw. vom Reichsgericht in Leipzig übernommen.

Die berühmtesten Präsidenten des Gerichts, das erheblichen Einfluss auf die Entwicklung des Handelsrechts hatte, waren der erste Georg Arnold Heise, ein Mitbegründer der Historischen Schule des Zivilrechts, von 1820 bis zu seinem Tod in Lübeck 1851und der zweite Karl Georg von Wächter 1851 bis 1852, einer der führenden Strafrechtler des 19. Jahrhunderts. Im Hinblick auf den ersten äußerte Bernhard Windscheid, dass es in Deutschland für einen Juristen nur zwei höchste Ehren gebe, die Nachfolge Savignys auf seinem Lehrstuhl in Berlin oder an Heises Stelle in Lübeck zu treten.

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg blieb für Lübeck im Rahmen seiner sachlichen Zuständigkeit (vor allem im Zivilrecht) bis zur Aufhebung der Eigenstaatlichkeit 1937 zuständig. Danach kam Lübeck bis zur Einrichtung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig nach dem zweiten Weltkrieg in den Oberlandesgerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Kiel.

Das Oberappellationsgericht hatte seinen Sitz in der Königsstraße Nr. 21, dem ehemaligen Haus der Lübecker Zirkelgesellschaft.

Literatur

• Wilhelm von Bippen: Die Gründung des lübeckischen Oberappellationsgerichts. In: Hansische Geschichtsblätter 1890/91, S. 25-47
• Gesamtinventar der Akten des Oberappellationsgerichtes der vier Freien Städte Deutschlands. Hrsg. von Staatsarchiv der Freien Hansestadt Bremen. ISBN 3-412-02094-X

Weblinks

• Eintrag in der ADB zu Georg Arnold Heise (auch zu seiner Tätigkeit am OAG)