Kabinett der Vereinigten Staaten
Das Kabinett ist ein Teil der Exekutive in der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika, der aus den Köpfen der Bundesministerien besteht. Obwohl es sich zu einem der einflussreichsten Organe der Bundesregierung entwickelt hat, ist der Begriff "Kabinett" selbst nicht in der Verfassung enthalten.
Verfassungs- und Rechtsbasis
Der Zweite Artikel der Verfassung enthält eine Klausel, dass der President "schriftlich die Meinung der Hauptmitglieder der Bundesregierung zu jedem Thema, dass in ihren Amtsbereich fällt, einholen kann". Ausserdem bestimmt der 25. Verfassungszusatz, dass der Vizepräsident zusammen mit einer Mehrzahl der Hauptmitglieder der Bundesregierung dem Kongress eine Mitteilung übermitteln können, dass der Präsident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben.
Der Begriff "Kabinett" selbst ist allerdings weder im US Code noch im Code of Federal Regulations enthalten.
Entstehung
Der erste Präsident der Vereinigten Staaten, George Washington, hatte schnell die Notwendigkeit eines Kabinetts festgestellt. Einer seiner ersten Amtshandlungen war es, den Kongress zur Errichtung der Ministerien für Äußere Angelegenheiten (wenige Monate später mit erweiterten Befugnissen in Staatsministerium (Department of State) umbenannt), Finanzen und Krieg zu überzeugen. Diese Ministerien sollten von Beamten mit dem Titel Sekretärgeführt werden. Im Unterschied zu deutschen Bundesministern muss allerdings anerkannt werden, dass amerikanische Sekretäre direkt dem Präsident untergeordent sind und durch ihn zu jeder Zeit des Amtes enthoben werden können. Der Präsident ernennt die Sekretäre mit Zustimmung des Senats. Um allerdings deutschen Sprachgewohnheiten zu folgen, werden amerikanische Sekretäre, die ein Ministerium führen, im allgemeinen als Minister bezeichnet.
George Washingtons erstes Kabinett bestand aus Staatsminister (Außenminister) Thomas Jefferson, FinanzministerAlexander Hamilton, KriegsministerHenry Knox, und Generalstaatsanwalt (Justizminister) Edmund Randolph.
Significance
Obwohl das Kabinett immer noch ein wichtiges Organ der Bundesregierung darstellt, hat sich seine Bedeutung als politisches Gremium in den letzten Jahren verringert. Seit Präsident Franklin D. Roosevelt besteht der Trend, dass Präsidenten durch das Bundespräsidialamt (Executive Office) und den Nationalen Sicherheitsrat statt durch das Kabinett agieren. Dies hat zur Folge, dass sich die Macht einiger Beamte ausserhalb des Kabinetts wie dem Staabschef des Weißen Hauses, der Direktor des Amts für Verwaltng und den Haushalt, oder der Nationale Sicherheitsberater oft der der Kabinettmitglieder gleicht oder sogar übersteigt.
Traditionell waren der Staatsminister, der Finanzminister, der Verteidigungsminister, und der Generalstaatsanwalt die bedeutendsten Kabinettsmitglieder. Seit der Erzeugung des Heimatschutzministeriums ist der Heimatsschutzminister allerdings rasch in Bedeutung aufgestiegen.
Nachfolge des Präsidenten
Das Kabinett ist auch bedeutend, wenn es um die [[Nachfolge des US-Präsidenten}] geht. Diese bestimmt, in welcher Reihenfolge Kabinettsmitglieder das Amt des Präsidenten in Folge des Todes oder Rücktritts des Vizepräsidenten, des Sprechers des Repräsentantenhauses und des Vizepräsidenten des Senats übernehmen. Aufgrund dieser besonderen Rolle ist es üblich, dass das Kabinett sich nie komplett an einem Ort aufhält. Das trifft auch für zeremonielle Ereignisse wie die jährliche Ansprache des Präsidenten zu, der gewöhnlich ein Kabinettsmitglied von Amts wegen fern bleibt. Diese Person, als "designierter Überlebender" bezeichnet, hält sich in solchen Fällen an einem sicheren, geheim gehaltenen Ort auf, um das Amt des Präsidenten zu übernehmen, sollten der Präsident, Vizepräsident, und der Rest des Kabinetts getötet werden.
Derzeitiges Kabinet
Folgend Michael Chertoffs Amtseid am 16. März 2005 besteht das Kabinett aus den folgenden Mitgliedern:
Die Reihenfolge der Minister spiegelt die Entstehungsreihenfolge der Ministerien und die Nachfolges Präsidenten wieder.
HINWEIS: Gale Norten hat seinen Rücktritt als Innenminister zum 31. März 2006 bekannt gegeben.
Behörden mit Kabinettrang
Einige Positionen in der Bundesregierung gehören zwar nicht zum Kabinett, haber aber Kabinettrang. Beamte mit Kabinettrang haben das Recht, an Kabinettssitzungen teilzunehmen. Folgend Stephen Johnsons und Rob Portmans Amtseid am 29. April 2005 gibt es die folgenden Mitglieder mit Kabinettsrang:
Historische Kabinettsposten
- Der "Minister für Äußere Angelegenheiten" wurde im März 1790 in "Staatsminister" mit erweiterten Befugnissen umbenannt.
- Zwischen 1789 und 1947 wurden die Aufgaben des Verteidigungsminister von den vorherigen Kriegsministern und Marineministern wahrgenommen.
- Vor 1913 wurden die Aufgaben des heutigen Arbeitsminister und des Wirtschaftsminister vom Arbeits- und Wirtschaftsminister wahrgenommen.
- Zwischen 1829 und 1971 war die amerikanische Bundespost eine Behörde mit Ministeriumsrang. Entsprechend hatte der Direktor der Bundespost Kabinettrang.
- Vor 1980 wurden die Aufgaben des Ministers für Bildung und des Minister für Wohnung und Stadtentwicklung vom Minister für Bildung, Wohnung und Stadtentwicklung wahrgenommen.
Weblinks
- Offizielle Seite des Kabinetts (en)
- Liste der Kabinettsmitglieder die der Regierungsansprache seit 1984 fernblieben (en)