Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht, 2014

Sahra Wagenknecht (* 16. Juli 1969 in Jena als Sarah Wagenknecht) ist eine deutsche linksgerichtete Politikerin, Volkswirtin und Publizistin. Für Die Linke, wo sie auch Mitglied ist und von 2010 bis 2014 Stellvertretende Parteivorsitzende war, saß sie im Europäischen Parlament und sitzt im Bundestag. Im Letzteren ist sie seit dem 13. Oktober 2015 Fraktionsvorsitzende mit Dietmar Bartsch und damit Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag. Von 2011 bis 2015 war sie Erste Stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Sie gilt als Wortführerin des linken Parteiflügels.

Herkunft und Jugend

Sahra Wagenknecht bei ihrem Vortrag „Leben wir in einer Leistungsgesellschaft?“ in Karlsruhe, Juli 2011

Sahra Wagenknecht während des Bundestagswahlkampfes in Düsseldorf-Bilk, August 2009

Wagenknecht ist Tochter einer Deutschen und eines Iraners, der als West-Berliner Student ihre in der damaligen DDR lebende Mutter kennenlernte und nur mit einem Tagesvisum besuchen konnte. Ihre Mutter arbeitete für den staatlichen Kunsthandel; sie war nach Wagenknechts Angaben gelernte Kunsthändlerin. Wagenknecht wuchs zunächst bei ihren Großeltern in einem Dorf bei Jena auf; mit Schulbeginn zog sie zu ihrer Mutter nach Ost-Berlin. Während ihrer Schulzeit wurde sie Mitglied der Freien Deutschen Jugend (FDJ) und schloss 1988 die Erweiterte Oberschule (EOS) „Albert Einstein“ in Berlin-Marzahn mit dem Abitur ab. Während des in der DDR obligatorischen Wehrunterrichts verweigerte Wagenknecht die Nahrungsaufnahme, was ihr von den Behörden als Hungerstreik ausgelegt wurde. Als repressive Reaktion darauf durfte sie in der DDR nicht studieren. Als Begründung wurde genannt, sie sei „nicht genügend aufgeschlossen […] fürs Kollektiv“. Ihr wurde eine Arbeitsstelle als Sekretärin zugewiesen. Diese kündigte sie allerdings nach drei Monaten, was für DDR-Verhältnisse äußerst ungewöhnlich war. Sie erhielt fortan keinerlei staatliche Unterstützung mehr und bestritt ihren Lebensunterhalt mit dem Erteilen von Nachhilfestunden.

Studium

Ab dem Sommersemester 1990 studierte sie Philosophie und Neuere Deutsche Literatur an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Humboldt-Universität zu Berlin. Ihr Studium in Berlin brach sie nach Angaben der Wirtschaftswoche ab, da sie „an der Ostberliner Humboldt-Universität kein Verständnis mehr für ihr Forschungsziel fand“. Danach immatrikulierte sie sich in Philosophie an der niederländischen Reichsuniversität Groningen (RUG). Nach eigenen Angaben hatte sie zuvor alle Scheine bis auf die Abschlussarbeit in Berlin gemacht und erwarb im September 1996 in Groningen den akademischen Grad Magistra Artium (M. A.) mit einer Arbeit bei Hans Heinz Holz über die Hegelrezeption des jungen Marx.

Nach eigenen Angaben begann sie 2005 ihre Dissertation zum Thema The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries („Die Grenzen der Wahlfreiheit. Sparentscheidungen und Grundbedürfnisse in entwickelten Ländern“) im Fach Volkswirtschaftslehre. Im August 2012 reichte sie ihre Arbeit an der Technischen Universität Chemnitz beim Mikroökonomen Fritz Helmedag ein, der unter anderem Vertrauensdozent der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist. Zwei Monate später bestand sie ihre mündliche Prüfung zum Dr. rer. pol. mit der Gesamtbewertung magna cum laude. Im Oktober 2013 veröffentlichte der Campus-Verlag ihre Doktorarbeit.

Von August 2012 bis August 2014 verfasste sie in der Tageszeitung Neues Deutschland regelmäßig Artikel in der Kolumne Der Krisenstab.

Parteikarriere

In den Jahren 1991 bis 1995 war Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der PDS, und von 1991 bis 2010 war sie auch Mitglied der Leitung der Kommunistischen Plattform zunächst der PDS und zuletzt der Partei Die Linke; ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform ruht jedoch seit Februar 2010. 2000 wurde sie erneut in den Parteivorstand der PDS gewählt. Seit Juni 2007 ist Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke und seit Oktober 2007 Mitglied der Programmkommission. Ihren innerparteilichen Vorstoß, eine Kandidatur für den Vize-Parteivorsitz der Linken beim ersten Parteitag der fusionierten Partei im Mai 2008 zu erwägen, beendete sie nach der Ablehnung durch den Parteivorsitzenden Lothar Bisky sowie durch den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Gregor Gysi und erklärte in einer Pressemitteilung, nicht als stellvertretende Vorsitzende zu kandidieren. Sie wurde auf dem Parteitag mit 70 Prozent der Stimmen erneut in den Parteivorstand gewählt. Auf Vorschlag Gysis und des Parteivorstands wurde Wagenknecht auf dem Bundesparteitag der Linken Anfang Mai 2010 mit 75,3 Prozent der Stimmen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Am 8. November 2011 wurde sie mit 61,8 Prozent der Stimmen zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Abgeordnetenlaufbahn

Zur Bundestagswahl 1998 trat Wagenknecht in Dortmund als Direktkandidatin der PDS an. Sie errang in ihrem Wahlkreis 3,25 Prozent der Erst- und 2,2 Prozent der Zweitstimmen. Bei der Europawahl in Deutschland 2004 gelang Wagenknecht der Einzug ins Europaparlament. Vorausgegangen war eine parteiinterne Kampfabstimmung. Im Juli 2009 schied sie aus dem Europaparlament aus.

Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte Wagenknecht für das Direktmandat im Wahlkreis Düsseldorf-Süd. Am 18. März 2009 wurde sie dafür vom Kreisverband der Linken in Düsseldorf nominiert. Wagenknecht wurde vom Landesparteitag auf Platz 5 der Landesliste in Nordrhein-Westfalen gewählt. Sie erhielt am 27. September 2009 9,7 Prozent der Erststimmen. Über die Landesliste zog sie in den Bundestag ein.

Wagenknecht ist seit 2011 eine von zwei ersten Stellvertreterinnen des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion. Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Sahra Wagenknecht als eine von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stehe.

Am 6. März 2015 teilte sie in einer persönlichen Erklärung mit, im Herbst 2015 nicht zur Wahl für den Posten der Fraktionsvorsitzenden anzutreten. Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi am 7. Juni 2015 auf dem Bundesparteitag der Linken in Bielefeld seinen Rückzug von diesem Amt zum Herbst des Jahres angekündigt hatte, erklärte sich Wagenknecht wenige Tage später nun doch bereit, gemeinsam mit Dietmar Bartsch in einer Doppelspitze Gysis Nachfolge antreten zu wollen.

Politische Positionen und Kontroversen

Wirtschaftspolitik

Wagenknecht kritisierte die Kompromisse der Partei bei den Regierungsbeteiligungen in den Ländern wie z. B. das Kürzen sozialer Leistungen und die Privatisierungen in Berlin. Die Regierungsbeteiligungen der Partei und ein „Schmusekurs gegenüber Rot-Grün“ werden von ihr aufgrund der „tiefen politischen Differenz“ mit der SPD bzw. Rot-Grün abgelehnt. Wagenknecht gehörte lange Zeit zur Antikapitalistischen Linken und zur Kommunistischen Plattform, wo sie auch Mitglied im Bundeskoordinierungsrat war. Seit Februar 2010 ruht ihre Mitgliedschaft in dieser Parteiströmung.

Wagenknecht forderte im Jahr 2000 eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse. In einem Artikel des Ressorts „Lebensart“ von ZEIT-online protokollierte Marc Kayser einen „Traum“ Wagenknechts von einer Begegnung mit einem Zeitreisenden, der Grundzüge einer „anderen Gesellschaft“ beschreibt. Eine Rückkehr zum Sozialismus der DDR lehnt Wagenknecht jedoch ab. Nach ihrer Ansicht sollen aber Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien durch die öffentliche Hand getragen werden, um „das Diktat der Rendite und der Aktienkurse“ zu überwinden.

Finanzkrise und Eurokrise

In Spiegel Online nannte Christian Rickens Wagenknechts Lösungsvorschlag zur Finanzkrise und Eurokrise „in seinem Kern erzliberal“, er enthalte ein „paar ziemlich schlaue Ansätze“. Tatsächlich beruft sich Wagenknecht auf Vordenker des Ordoliberalismus, deren Ideen sonst eher in der FDP vertreten werden. Wagenknecht schlägt in der 2012 erschienenen Neuausgabe ihres Buches Freiheit statt Kapitalismus einen Schuldenschnitt und gewisse darauf folgende Maßnahmen vor, um die Euro-Krise zu beenden, gleichzeitig Wirtschaftswachstum zu generieren und die Finanzmärkte zu regulieren:

• „Die EU-Staaten sollten beschließen, dass alle Schulden oberhalb einer bestimmten Grenze nicht mehr zurückgezahlt werden.“ Wagenknecht schlägt 60 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung als Grenze vor.
• Der Schuldenschnitt führe zu einer Pleite vieler europäischer Banken und Versicherungen. Diese Pleite sei gerechtfertigt, denn „Risiko und Haftung hängen in einer Marktwirtschaft nun einmal zusammen.“

Die Politik solle auf diese Pleiten der Finanzindustrie nach Wagenknecht folgendermaßen reagieren:

• Der Staat versorgt die Banken mit frischem Eigenkapital und solle jene Teile der Banken weiterführen, die für eine Volkswirtschaft relevant sind: (a) Das Geschäft mit Kundeneinlagen und (b) Die Kreditvergabe an die Wirtschaft. Damit werde eine Rezession verhindert. Das Investmentbanking der jeweiligen Banken solle jedoch in großen Teilen abgewickelt werden.
• Der Staat bürgt für Spareinlagen und Lebensversicherungen bis zu einer Höhe von einer Million Euro pro Person.
• Die Euro-Staaten erhalten bis zu einer Defizit-Obergrenze von etwa 4 Prozent der Wirtschaftsleistung pro Jahr und einer noch festzulegenden maximalen Gesamtverschuldung direkt von der Europäischen Zentralbank (EZB) Kredite, so dass sie nicht mehr vom Kapitalmarkt abgeschnitten sind.
• Die EZB bleibt weiterhin unabhängig.
• Banken sollen Kredite überwiegend aus den Spareinlagen ihrer Kunden gewähren.

Verhältnis zum Stalinismus und zur DDR

In aktuellen Äußerungen setzt sich Wagenknecht kritisch mit dem „repressiven politischen System der DDR“ auseinander, lehnt aber eine Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat ab, weil dies darauf hinauslaufe, die DDR auf eine Ebene mit der NS-Diktatur zu stellen. Die DDR sei kein demokratischer Staat gewesen, jedoch sei auch im heutigen kapitalistischen System keine echte Demokratie möglich. Für Wagenknecht ist der Sozialismus auf Basis des Grundgesetzes möglich. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht 2008 zudem in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken in Form eines Gedenksteins auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde mit der Aufschrift „Den Opfern des Stalinismus“ aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus. Ihre Haltung zum Stalinismus wurde innerhalb der Linkspartei teilweise als zu unkritisch empfunden und unter anderem von Gregor Gysi und dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert kritisiert. Letzterer sprach sich 2008 gegen ihre Kandidatur als stellvertretende Parteichefin aus, weil sie sich zu wenig vom Stalinismus distanziere. Wagenknecht selbst erklärte 2009 ihre umstrittenen Äußerungen zum Stalinismus von 1992 retrospektiv mit „Trotz und Wut über rechte Geschichtsverfälschung“ und distanzierte sich von diesen, da sie „nicht minder einseitig waren als die Geschichtsschreibung des Mainstreams, nur mit umgekehrtem Vorzeichen.“

Kontroverse zu Peres

Als der israelische Staatspräsident Schimon Peres am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010 als Gast im Deutschen Bundestag sprach, erhoben sich die Abgeordneten Christine Buchholz, Sevim Dağdelen und Wagenknecht zum Schlussapplaus nicht von ihren Sitzen. Sie wurden deswegen öffentlich und parteiintern kritisiert, so erklärte der Berliner Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer, das Verhalten der Abgeordneten für „inakzeptabel“, Michael Leutert erklärte sie für „nicht wählbar“. Wagenknecht erklärte ihr Verhalten später:

„Zum Gedenken an die Opfer des Holocaust habe ich mich selbstverständlich von meinem Platz erhoben. Dass ich nach der Rede von Shimon Peres nicht an den stehenden Ovationen teilgenommen habe, liegt darin begründet, dass ich einem Staatsmann, der selbst für Krieg mitverantwortlich ist, einen solchen Respekt nicht zollen kann.“

Im Jahr 2012 in einem Radio-Interview darauf angesprochen, erklärte sie nochmals:

„Wir haben uns alle erhoben, alle Abgeordneten der Linken, als es darum ging, der Opfer des Holocaust zu gedenken, und das wäre ja auch eine Unverschämtheit gewesen, zu diesem Anlass sitzen zu bleiben. Ich bin sitzen geblieben am Ende der Rede von Peres, weil Peres diese Rede – was ich sehr bedauerlich fand – eben auch genutzt hat, nicht nur zum Gedenken, sondern eben auch um aktuelle Nahostpolitik anzusprechen und teilweise dort auch Passagen drin waren, die schon als Kriegsvorbereitung in Richtung Iran interpretiert werden mussten. Und da muss ich sagen, bei einer solchen Rede kann ich am Ende nicht aufstehen, weil ich bin eine Kriegsgegnerin, ich lehne Kriege ab, und ich hoffe jetzt auch, dass es keinen Krieg im Nahen Osten geben wird.“

Verhältnis zur Politik Kubas und Venezuelas

Wagenknecht zeigt eine Sympathie gegenüber der Politik der Staaten Kuba und Venezuela. Über eine Presseerklärung ließ sie mitteilen, „dass die andauernde Existenz des kubanischen Systems einen Hoffnungsschimmer für diejenigen in der sogenannten Dritten Welt bedeutet, die die Verlierer einer markt- und profitorientierten globalisierten Welt sind“. Ebenso verteidigte sie die vom venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez beschlossene Verstaatlichung der Ölförderanlagen des US-Konzerns ExxonMobil.

Familienpolitik

Anfang Juni 2015 unterzeichnete Wagenknecht zusammen mit 150 weiteren Prominenten aus Kultur und Politik einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin, in dem die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften gegenüber der zweigeschlechtlichen Ehe gefordert wurde.

Privates

Im Mai 1997 heiratete Wagenknecht den Journalisten, Filmproduzenten und Geschäftsmann Ralph-Thomas Niemeyer. Oskar Lafontaine erklärte am 12. November 2011, er und Wagenknecht seien „eng befreundet“ – beide Politiker lebten zu diesem Zeitpunkt bereits getrennt von ihren Ehepartnern. Die Ehe mit Niemeyer wurde dessen Angaben zufolge im März 2013 geschieden. Seit Juni 2012 lebt sie mit Oskar Lafontaine im saarländischen Silwingen, einem Stadtteil von Merzig, nahe der französischen Grenze. Seit dem 22. Dezember 2014 sind die beiden miteinander verheiratet.

Schriften

• Zu jung, um wahr zu sein? Gespräche mit Sahra Wagenknecht. Interview-Band von Hans-Dieter Schütt. Dietz, Berlin 1995, ISBN 3-320-01874-4.
• Die PDS zwischen Antikapitalismus und Sozialdemokratie: Diskussionsbeitrag auf der Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der PDS am 25./26. Februar 1995 (= Rote Hefte. H. 2). JUKO, Hamburg 1995.
• mit André Brie, Reiner Oschmann: „Wie macht sich die PDS nicht überflüssig?“ ND im Club – Streitgespräch – Ein Tonbandprotokoll. Neues Deutschland, Berlin 1996.
• mit Jürgen Elsässer: Vorwärts und vergessen? Ein Streit um Marx, Lenin, Ulbricht und die verzweifelte Aktualität des Kommunismus. KVV Konkret, Hamburg 1996, ISBN 3-930786-06-0.
• Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung: Zwei Taktiken im Kampf gegen die sozialistische Welt. Pahl-Rugenstein, Bonn 1997, ISBN 3-89144-205-X.
• Vom Kopf auf die Füße? Zur Hegelkritik des jungen Marx, oder: Das Problem einer dialektisch-materialistischen Wissenschaftsmethode. Pahl-Rugenstein, Bonn 1997, ISBN 3-89144-231-9.
• mit Gerhard Zwerenz: Die grundsätzliche Differenz: Ein Streitgespräch in Wort und Schrift. Dingsda, Querfurt 1999, ISBN 3-928498-72-X.
• Kapital, Crash, Krise … Kein Ausweg in Sicht? Fragen an Sahra Wagenknecht. Pahl-Rugenstein, Bonn 1998, ISBN 3-89144-250-5.
• Die Mythen der Modernisierer. Dingsda, Querfurt 2001, ISBN 3-928498-84-3.
• Kapitalismus im Koma: Eine sozialistische Diagnose. Edition Ost, Berlin 2003, ISBN 3-360-01050-7.
• (Hrsg.) Aló Presidente: Hugo Chavez und Venezuelas Zukunft. Edition Ost, Berlin 2004, ISBN 3-360-01055-8.
• Was ist und was mißt Wert? Die Marxsche Arbeitswerttheorie (PDF; 206 kB). sahra-wagenknecht.de, 2005.
• (Hrsg.) Armut und Reichtum heute: Eine Gegenwartsanalyse. Edition Ost, Berlin 2007, ISBN 978-3-360-01084-1.
• Wahnsinn mit Methode: Finanzkrise und Weltwirtschaft. Das Neue Berlin, Berlin 2008, ISBN 978-3-360-01956-1.
• Freiheit statt Kapitalismus: Wie wir zu mehr Arbeit, Innovation und Gerechtigkeit kommen. Eichborn, Berlin 2011, ISBN 978-3-8218-6546-1.
• Freiheit statt Kapitalismus: Über vergessene Ideale, die Eurokrise und unsere Zukunft. 2., erweiterte Auflage, Campus, Frankfurt am Main 2012, ISBN 978-3-593-39731-3; ungekürzte Taschenbuchausgabe: dtv, München 2013, ISBN 978-3-423-34783-9.
• Kapitalismus, was tun? Schriften zur Krise. Das Neue Berlin, Berlin 2013, ISBN 978-3-360-02159-5
• The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries. Campus, Frankfurt am Main 2013, ISBN 978-3-593-39916-4 (Zugleich Dissertation an der Chemnitz 2012 englisch).

Literatur

• Jürgen P. Lang: Biographisches Porträt: Sahra Wagenknecht. In: Jahrbuch Extremismus & Demokratie. Jg. 22, Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6050-6, S. 192–203.

Weblinks

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