Clean Air Act
Der Clean Air Act[1] (sinngemäß dt.: Gesetz zur Reinhaltung der Luft) ist ein Bundesgesetz der USA, mit dem Ziel eine gute Luftqualität sicherzustellen bzw. wieder herzustellen und so die menschliche Gesundheit[2] und die Umwelt, etwa vor Schädigung durch sauren Regen,[3] zu schützen. Weitere Kernziele sind in neuerer Zeit der Schutz der Ozonschicht[4] und die Verringerung der Emission von Treibhausgasen zur Abwehr des durch diese verursachten Klimawandels.[5] Seine aktuelle Form hat das ursprünglich 1963 verabschiedete Gesetz durch eine grundlegende Verschärfung und Erweiterung im Jahr 1990 angenommen. Seither wurden nur kleinere Änderungen vorgenommen.
Beauftragt mit der Durchführung des Gesetzes auf Bundesebene ist die Environmental Protection Agency, aber auch die Regierungen der US-Staaten, Gemeindeverwaltungen und seit 1990[6] auch die Verwaltungen der Indianerstämme mit eigenen Territorien wirken maßgeblich an der Umsetzung dieses Gesetzes mit.[7] Eine besondere Rolle spielt dabei der Bundesstaat Kalifornien mit seiner Behörde California Air Resources Board (CARB). Durch seine weitläufigen Millionenstädte wie Los Angeles und San Franzisko mit kaum öffentlichem Nahverkehr, aber einem immensen Autoverkehr mit teilweise achtspurigen Autobahnen und Riesenstaus in der Rush Hour, kombiniert mit oft langanhaltenden Inversionswetterlagen war dort die Luftverschmutzung besonders beeinträchtigend und führte zu erheblichen Gesundheitsschäden. Dementsprechend gab es einen starken gesellschaftlichen und politischen Konsens für strenge Abgasnormen, die dort lange vor anderen Staaten und der US-Bundesebene schon Anfang der 70er-Jahre eingeführt wurden. Die heutige Fassung des Clean Air Act von 1990 ist in wesentlichen Teilen eine Übernahme der Vorreitergesetzgebung aus Kalifornien.[8]
Aktuelles
Im Jahr 2015 bezichtige die EPA den Volkswagenkonzern den Clean Air Act verletzt zu haben, in dem 480.000 Dieselfahrzeuge aus dessen Produktion aus den Jahren 2009 bis 2014 den zulässigen Wert von Stickoxid-Verbindungen um das 10- bis 40-fache überschreiten würden. Eine spezielle Software im Bordcomputer habe die Entdeckung dieses Sachverhaltes aber verhindert, in dem er beim Erkennen des Prüfzyklus das Motormanagement so verändert, dass der Grenzwert eingehalten wird.[9][10]
Weblinks
- en: Summary of the Clean Air Act auf der Webseite der EPA abgerufen am 20. September 2015
- en: Zugang zum Text des Clean Air Act
- Zum Verfahren gegen Volkswagen:
Quellen
- ↑ http://www2.epa.gov/laws-regulations/summary-clean-air-act
- ↑ http://www3.epa.gov/airquality/peg_caa/concern.html
- ↑ http://www3.epa.gov/airquality/peg_caa/acidrain.html
- ↑ http://www3.epa.gov/airquality/peg_caa/stratozone.html
- ↑ http://www2.epa.gov/clean-air-act-overview/air-pollution-current-and-future-challenges
- ↑ http://www3.epa.gov/airquality/peg_caa/understand.html
- ↑ http://www3.epa.gov/airquality/peg_caa/working.html
- ↑ Abgasnorm#USA
- ↑ http://yosemite.epa.gov/opa/admpress.nsf/d0cf6618525a9efb85257359003fb69d/dfc8e33b5ab162b985257ec40057813b!OpenDocument
- ↑ http://www.arb.ca.gov/newsrel/in_use_compliance_letter.htm