Parlamentswahl in Sri Lanka 2015

Die Parlamentswahl in Sri Lanka 2015 wird voraussichtlich am 17. August 2015 stattfinden. Es handelt sich um eine vorgezogene Wahl, da die sechsjährige Legislaturperiode des 2010 gewählten Parlaments noch bis April 2016 gedauert hätte.

Vorgeschichte

Die letzte Parlamentswahl fand in Sri Lanka im April 2010 statt und wurde von der UPFA, der Partei des kurz zuvor im selben Jahr wiedergewählten Präsidenten Mahinda Rajapaksa gewonnen. Rajapaksa befand sich damals in einem Popularitätshoch, da es unter seiner Präsidentschaft gelungen war, die aufständischen Tamil Tigers militärisch entscheidend zu besiegen und damit den seit Jahrzehnten andauernden Bürgerkrieg im Land zu beenden. Während Rajapaksas 10jähriger Regierungszeit als Präsident von 2005 bis 2015 wuchs die Kritik an seiner Amtsführung. Ihm wurden Nepotismus und ein selbstherrlich-autokratischer Regierungsstil, vorgeworfen. Zahlreiche Ämter in der Wirtschaft und im Staatsapparat wurden vom einflussreichen Familienclan der Rajapaksas besetzt. Von internationaler Seite wurden mit Besorgnis ein Klima der politischen Einschüchterung und immer wiederkehrende Menschenrechtsverletzungen, vor allem gegenüber der tamilischen Minderheit im Land beklagt. Auch wurden die Menschenrechtsverletzungen zur Zeit des Bürgerkriegs nicht juristisch aufgearbeitet. Nach UN-Schätzungen waren in der Endphase des Bürgerkrieges mehr als 40.000 tamilische Zivilisten durch Regierungstruppen getötet worden. Im Oktober 2014 kündigte Rajapaksa vorgezogene Präsidentschaftswahlen für den Januar 2015 an, bei denen er erneut als Kandidat antrat. Nach Ansicht politischer Beobachter hatte der Präsident seinen kontinuierlichen allmählichen Popularitätsverlust wahrgenommen und wollte noch rechtzeitig zu einem ihm günstig scheinenden Zeitpunkt, solange er sich einer Mehrheit sicher glaubte, Neuwahlen abhalten solange kein überzeugender Oppositionskandidat in Sicht war.

Hier hatte sich Rajapaksa jedoch verkalkuliert. Einen Monat nach der Wahlankündigung erklärte überraschend sein eigener Gesundheitsminister, Maithripala Sirisena, seine Kandidatur gegen Rajapaksa. Sirisena trat von seinem Ministeramt zurück, trat aus der UPFA aus und gründete mit verschiedenen Gegnern Rajapaksas eine Wahlallianz. Bei der Präsidentschaftswahl am 8. Januar 2015 siegte Sirisena mit knapper Mehrheit über Rajapaksa und wurde noch am selben Tag als neuer Präsident Sri Lankas vereidigt.

Die Mehrheitsverhältnisse im srilankischen Parlament blieben trotz des Ausgangs der Präsidentschaftswahl jedoch dieselben. Hier hatte weiterhin die UPFA die Mehrheit. Der von Präsident Sirisena neu ernannte Regierungschef Ranil Wickremesinghe hatte Schwierigkeiten sein Programm gegen die Parlamentsmehrheit durchzusetzen. Nachdem Sirisena schon kurz nach seiner Wahl seine Absicht verkündet hatte, Parlaments-Neuwahlen abhalten zu lassen, ließ er am 26. Juli 2015 das Parlament auflösen. Neuwahlen wurden für den 17. August 2015 angesetzt.

Wahlmodus

→ Hauptartikel: Wahlen in Sri Lanka

Die Wahl erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht. Das Land ist in 22 Mehrpersonen-Wahlkreise (electoral districts), die weitgehend identisch mit den Verwaltungsdistrikten Sri Lankas sind, eingeteilt. In jedem Wahlkreis werden eine bestimmte Zahl von Abgeordneten nach dem Verhältniswahlrecht entsprechend dem Stimmenanteilen der jeweiligen Parteien gewählt. Beispielsweise wählt der Wahlkreis Colombo bei der jetzigen Wahl insgesamt 19 Abgeordnete. Die Wähler haben dabei die Möglichkeit die Reihenfolge auf dem Stimmzettel zu ändern, so dass nicht notwendigerweise die Kandidaten auf den ersten Plätzen der Parteiliste das Rennen machen. Insgesamt werden auf der Ebene der Wahlkreise 196 Abgeordnete gewählt. 29 weitere Abgeordnete werden aufgrund des landesweiten Abschneidens der Parteien bestimmt. Die Gesamtzahl der Abgeordneten beträgt damit 225.

Einzelnachweise

Wahlen und Volksabstimmungen in Sri Lanka

^§ = indirekte Wahl